Kitabı oxu: «Obdachlosigkeit in Kommunen»

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1 Erstmaliger Kontakt mit Obdachlosen

1.1 Ausgangslage

1.2 Inhalt des Erstgesprächs

1.3 Weiteres Vorgehen

2 Obdachlosigkeit und verwandte Begriffe

2.1 Notwendige Unterscheidungen

2.2 Nichtsesshafte

2.3 Wohnungslose

2.4 Obdachlose

2.5 Mittellose Personen

2.6 Wohnungsnotfälle

2.7 Zahl der Betroffenen

3 Gemeinde als zuständige Stelle für Obdachlose

3.1 Sachliche Zuständigkeit

3.1.1 Fehlen spezialgesetzlicher Regelungen

3.1.2 Öffentliche Sicherheit und Ordnung

3.1.2.1 Vorliegen einer Gefahr

3.1.2.2 Verpflichtung zur Beseitigung

3.1.3 Abgrenzung zu den Aufgaben der Sozialhilfeträger nach dem Sozialhilferecht

3.1.3.1 Anspruch auf eine Wohnung

3.1.3.2 Anspruch auf Einrichtungsgegenstände und Heizmaterial

3.1.4 Zuständigkeit bei Ausländern

3.1.4.1 Grundregel

3.1.4.2 Besonderheiten bei Asylbewerbern

3.1.4.3 Unterbringung während eines laufenden Asylverfahrens

3.1.4.4 Unterbringung nach bestandskräftigem Abschluss eines Asylverfahrens

3.1.5 Nicht unterbringungsfähige Obdachlose

3.2 Örtliche Zuständigkeit

3.2.1 Grundregel

3.2.2 Beispielsfälle

3.3 Bildung von Fachstellen

4 Vorrang der Selbsthilfe

4.1 Rechtlicher Hintergrund

4.2 Zahlungsfähige Obdachlose

4.2.1 Vorhandensein eigener Mittel

4.2.2 Möglichkeit des Bezugs von Sozialhilfe nach SGB XII

4.2.3 Möglichkeit des Bezugs von Leistungen der Grundsicherung nach SGB II („Hartz IV“)

4.3 Private Unterhaltsansprüche vor allem bei jungen Erwachsenen

5 Maßnahmen bei drohender Zwangsräumung

5.1 Situation der Betroffenen

5.2 Typische Verfahrensabläufe bis zur Zwangsräumung

5.3 Pflege des Kontakts mit den Beteiligten

5.3.1 Ausgangslage

5.3.2 Kontakt zum Sozialamt/Jobcenter und zum Betroffenen

5.3.3 Kontakt zum Vermieter

5.3.4 Kontakt zum Gericht

5.3.5 Kontakt zum Gerichtsvollzieher

5.3.6 Weiteres Vorgehen der Gemeinde

5.4 Verpflichtung zur „Räumung von Tieren“

6 Einweisung in die bisherige Mietwohnung („Wiedereinweisung“)

6.1 Vorüberlegungen der Gemeinde

6.2 Rechtliche Grundkonstruktion

6.3 Erlass eines Beschlagnahmebescheids

6.3.1 Ausgangssituation

6.3.2 Kritische Punkte eines Beschlagnahmebescheids

6.3.2.1 Adressat

6.3.2.2 Tenor

6.3.2.3 Begründung

6.3.2.4 Rechtsbehelfsbelehrung

6.3.3 Beispiel eines Beschlagnahmebescheids

6.4 Erlass eines Einweisungsbescheids

6.5 Nutzungsentschädigung

6.5.1 Entschädigung für die Beschlagnahmezeit

6.5.1.1 Rechtliche Grundlagen

6.5.1.2 „Kaltmiete“

6.5.1.3 Nebenkosten

6.5.2 Entschädigung für Zeiten nach Beendigung der Beschlagnahme

6.6 Verpflichtung der Gemeinde zur Räumung

6.7 Haftung der Gemeinde für Beschädigungen durch Obdachlose

6.7.1 Rechtliche Grundlagen

6.7.2 Beweisfragen

6.8 Wirtschaftliches Gesamtrisiko einer Wiedereinweisung

7 Einweisung in eine Unterkunft der Gemeinde

7.1 Vor- und Nachteile gegenüber einer Wiedereinweisung

7.2 Rechtliche Grundkonstruktionen

7.2.1 Gemeinde als Eigentümerin der Unterkunft

7.2.2 Gemeinde als Mieterin der Unterkunft

7.3 Einweisungsverfügung oder Mietvertrag?

7.4 Einweisungsbescheid

7.4.1 Taktische Überlegungen

7.4.1.1 Anfechtungsrisiko

7.4.1.2 Anhörung der Betroffenen

7.4.2 Formularbescheid für „problemlose Fälle“

7.4.3 Ergänzungen bei „Problemfällen“

7.5 Umsetzung in eine andere Unterkunft

7.5.1 Anfechtungsrisiko

7.5.2 Rechtliche Grundkonstruktion

7.5.3 Typische Fehler eines Umsetzungsbescheids

7.6 Festsetzung einer Nutzungsgebühr

7.6.1 Festsetzung auf der Basis einer Gebührensatzung

7.6.2 Keine Festsetzung auf der Basis anderer Rechtsgrundlagen

7.6.3 Verbleibende Handlungsspielräume für die Gemeinde

7.7 Regelungen für die Benutzung einer gemeindlichen Unterkunft

7.8 Räumung einer verlassenen gemeindlichen Unterkunft

7.8.1 Praktische Erfahrungen

7.8.2 Regelung im Rahmen einer Benutzungssatzung

7.8.3 Vorgehen ohne Satzung

8 Mindestbeschaffenheit einer Unterkunft

8.1 Unterschied zwischen Obdach und Wohnung

8.2 Leitlinien für das gemeindliche Handeln

8.3 Sammelunterkunft oder Einzelobdach

8.4 Größe der Unterkunft

8.5 Bauzustand und Installationen

8.6 Stromversorgung

8.7 Ausstattung mit Mobiliar

8.8 Telefonanschluss

8.9 Gesundheitliche Eignung der Unterkunft

8.10 Fragen rund um die Tierhaltung

9 Unterbringungskosten, Abtretung von Ansprüchen

9.1 Überblick

9.2 Abtretung von Sozialleistungen durch Obdachlose

9.2.1 Allgemeines

9.2.2 Abtretung bis zur Pfändungsfreigrenze

9.2.3 Abtretung über die Pfändungsfreigrenze hinaus

9.2.4 Muster einer Abtretungserklärung

9.3 Abtretung von Lohn- und Gehaltsforderungen

Anhang 1 Amtliche bayerische Empfehlungen für das Obdachlosenwesen

1. Einführende Hinweise

2. Text der Empfehlungen

3. Erläuterungen zu den Empfehlungen

Anhang 2 Amtliche sächsische Empfehlungen zur Unterstützung von wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen

1. Einführende Hinweise

2. Text der Empfehlungen

3. Erläuterungen zu den Empfehlungen

Stichwortverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Durch Art. 68 des Gesetzes vom 27.12.2003 (BGBl. I S. 3022). — 2 Durch Art. 38 Abs. 2 Nr. 1 BayPsychKHG.

Landeszusätze bei Gesetzesbezeichnungen

Literaturverzeichnis

Amtliche Berichte und ergänzende Papiere

Baden-Württemberg

Wohnungslosigkeit in Baden-Württemberg. Untersuchung zu Umfang, Struktur und Hilfen für Menschen in Wohnungsnotlagen im Auftrag des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren Baden-Württemberg. Bearbeitet von Jürgen Evers und Ekke-Ulf Ruhstrat, Bremen/Stuttgart, 2015

Bayern

Berichte der Staatsregierung zur sozialen Lage in Bayern (seit 1999)

– Erster Bericht der Staatsregierung zur sozialen Lage in Bayern, 1999

– Zweiter Bericht der Staatsregierung zur sozialen Lage in Bayern, 2009

– Dritter Bericht der Staatsregierung zur sozialen Lage in Bayern, 2012

– Vierter Bericht der Staatsregierung zur sozialen Lage in Bayern, 2017

Allgemeine Informationsseite zu den Berichten: https://www.stmas.bayern.de/soziale-lage/sozialbericht/index.php (mit Verlinkung zu den einzelnen Berichten)

Datenreports: Soziale Lage in Bayern (2010–2014)

– Datenreport: Soziale Lage in Bayern 2010

– Datenreport: Soziale Lage in Bayern 2011

– Datenreport: Soziale Lage in Bayern 2013

– Datenreport: Soziale Lage in Bayern 2014

Die Datenreports ergänzten zeitweise die Berichte der Staatsregierung zur sozialen Lage in Bayern. Inzwischen sind entsprechende Angaben in die Berichte der Staatsregierung zur sozialen Lage integriert. Der Datenreport für 2013 ist abrufbar unter https://www.stmas.bayern.de/imperia/md/content/stmas/stmas_inet/soziale-lage/3.9.1.2_datenreport_soziale_lage_2013.pdf. Der Datenreport für 2014 ist verfügbar unter https://www.stmas.bayern.de/imperia/md/content/stmas/stmas_inet/soziale-lage/3.9.1.2_datenreport_soziale_lage_2014.pdf. Die beiden Datenreports 2010 und 2011 sind nicht mehr im Netz verfügbar und nur noch über wissenschaftliche Bibliotheken erhältlich.

Landesarbeitsgemeinschaft der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege in Bayern, Umfang und Struktur alleinstehender Wohnungsloser in Bayern. Ergebnisse der Stichtagserhebung vom 17.11.2003, abrufbar unter http://wohnungslosenhilfe.com/downloads/stichtagserhebung2003.pdf.

Ratgeberfunktion hat die Seite www.wohnungslosenhilfe-bayern.de.

Nordrhein-Westfalen

Dr. Volker Busch-Geertsema/Jürgen Evers/Dr. Ekke-Ulf Ruhstrat/Gesellschaft für innovative Sozialforschung (GISS) und Sozialplanung e.V., Prävention von Wohnungslosigkeit in Nordrhein-Westfalen, Bremen, 2014 (erstellt Im Auftrag des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen), bei Eingabe des Titels in Google direkt abrufbar!

Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (Hrsg.), Handreichung Wohnungsnotfallhilfen im SGB II, Stand: Februar 2019, abrufbar unter https://www.sgb2.info/SharedDocs/Downloads/DE/Service/Studien-Publikationen/mags-handreichung-wohnungsnotfallhilfen.html

Berichte nicht-staatlicher Organisationen

(teils mit staatlichen Mitteln gefördert)

Evangelischer Bundesfachverband Existenzsicherung und Teilhabe (EBET) e.V./Alice Salomon Hochschule (ASH) Berlin, Erste systematische Untersuchung der Lebenslagen wohnungsloser Menschen, Berlin, 2018, abrufbar unter https://www.ebet-ev.de/nachrichten-leser/erste-systematische-untersuchung-der-lebenslagen-wohnungsloser-menschen.html

Gesellschaft für innovative Sozialforschung und Sozialplanung e.V. (GISS), Entstehung, Verlauf und Struktur von Wohnungslosigkeit und Strategien zu ihrer Vermeidung und Behebung, Ergebnisbericht, Bremen 2019 (erstellt mit Förderung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales; erschienen als Forschungsbericht 534 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales), abrufbar unter https://www.giss-ev.de/files/giss/upload/Dokumente%20BMAS/fb534-entstehung-verlauf-struktur-von-wohnungslosigkeit-und-strategien-zu-vermeidung-und-behebung.pdf

Bund

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit, Bundestags-Drucksache 13/5226 vom 4.7.1996

Lebenslagen in Deutschland/Armuts- und Reichtumsberichte der Bundesregierung

– Lebenslagen in Deutschland. Erster Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, Bundestags-Drucksache 14/5990 vom 8.5.2001

– Lebenslagen in Deutschland. Zweiter Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, Bundestags-Drucksache 15/5015 vom 3.3.2005

– Lebenslagen in Deutschland. Dritter Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, Bundestags-Drucksache 16/9915 vom 30.6.2008

– Lebenslagen in Deutschland. Vierter Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, Bundestags-Drucksache 17/12650 vom 6.3.2013

– Lebenslagen in Deutschland. Fünfter Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, Bundestags-Drucksache 18/11980 vom 13.4.2017

Allgemeine Informationsseite zu den Berichten siehe http://www.armuts-und-reichtumsbericht.de/DE/Startseite/start.html.

Bücher

Ayaß, Wolfgang, „Asoziale“ im Nationalsozialismus, Stuttgart, 1995

Becker, Ulrich/Heckmann, Dirk/Kempen, Bernhard/Manssen, Gerrit, Öffentliches Recht in Bayern. Verfassungsrecht, Kommunalrecht, Polizei- und Sicherheitsrecht, Öffentliches Baurecht, 7. Aufl., München, 2017

Fasselt, Ursula/Schellhorn, Helmut (Hrsg.), Handbuch Sozialrechtsberatung. HSRB, 5. Aufl., Baden-Baden, 2017

Dierck, Ralf/Morvilius, Theodor/Vollkommer, Gregor, Handbuch Zwangsvollstreckungsrecht, 2. Aufl., München, 2016

Hammel, Manfred, Anspruch von Obdachlosen auf Erhaltung und Beschaffung von Wohnraum, Bielefeld, 1995 (Reihe Materialien zu Wohnungslosenhilfe, Heft 27)

Hippler, Robert, Besondere Verfahren des Gerichtsvollziehers (Stand: Juli 2003), Bayerische Justizschule Pegnitz, Lehrmaterial für die gemeinsame Ausbildung der Gerichtsvollzieherbewerber in den Ländern Bayern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (vergriffen; zitiert als: Hippler, Lehrmaterial)

Hippler, Robert/Merke, Daniela, Herausgabevollstreckung und Vollstreckung anderer Ansprüche nach dem 3. Abschnitt des 8. Buches der ZPO, 2. Aufl., Pegnitz, 2018

Hübsch, Michael/Walzel, Georg, Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (BayPsychKHG). Einführung mit Erläuterungen, 2019

Huttner, Georg, Die Unterbringung Obdachloser durch die Polizei- und Ordnungsbehörden, 2. Aufl., Wiesbaden, 2017

Linhart, Helmut, Schreiben, Bescheide und Vorschriften in der Verwaltung. Handbuch für die Verwaltungspraxis (Loseblatt, Stand: 49. Aktualisierung, Oktober 2019)

Lisken, Hans/Denninger, Erhard, Handbuch des Polizeirechts. Gefahrenabwehr, Strafverfolgung, Rechtsschutz, 6. Aufl., München, 2018

Lutz, Ronald/Sartorius, Wolfgang/Simon, Titus, Lehrbuch der Wohnungslosenhilfe. Eine Einführung in Praxis, Positionen und Perspektiven, 3. Aufl., 2017

Ruder, Karl-Heinz, Grundsätze der polizei- und ordnungsrechtlichen Unterbringung von (unfreiwillig) obdachlosen Menschen unter besonderer Berücksichtigung obdachloser Unionsbürger. Rechtsgutachten aus Anlass der Bundestagung der BAG Wohnungslosenhilfe e. V. in Berlin vom 9. – 11. November 2015, Berlin 2015 (Heft 64 – Reihe Materialien zur Wohnungslosenhilfe)

Ruder, Karl-Heinz/Bätge, Frank, Obdachlosigkeit. Sozial- und ordnungsrechtliche Maßnahmen zu ihrer Vermeidung und Beseitigung, 2. Aufl., 2018

Dissertationen

Eichert, Christof, Obdachlosigkeit und polizeirechtliche Intervention, Konstanz, 1986

Hecker, Hans Rudolf, Rechtsgrundlagen zur Obdachlosenunterbringung in Bayern, Würzburg, 1969

Peppersack, Thomas, Rechtsprobleme der Unterbringung Obdachloser in Räumlichkeiten Privater, Frankfurt/M., 1999

Reitzig, Katja, Die polizeirechtliche Beschlagnahme von Wohnraum zur Unterbringung Obdachloser, Berlin, 2004

Reuß, Ernst, Berliner Justizgeschichte. Eine rechtstatsächliche Untersuchung zum strafrechtlichen Justizalltag in Berlin von 1945–1952, dargestellt anhand der Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichts Berlin-Mitte, Berlin, 2000

Wieser, Susanne, Die polizeiliche Wiedereinweisung des Räumungsschuldners: Zulässigkeit und Auswirkungen auf die Rechtsstellung der Beteiligten, Frankfurt/M., 1999

Einzelbeiträge

Ayaß, Wolfgang, „Vagabunden, Wanderer, Obdachlose und Nichtsesshafte“: eine kleine Begriffsgeschichte der Hilfe für Wohnungslose, Archiv für Wissenschaft und Praxis der sozialen Arbeit 1/2013, 90–102

Cremer, Hans-Joachim, Ansprüche des Wohnungseigentümers gegen den Polizeiträger auf Ausgleich von Schäden infolge einer Obdachloseneinweisung, VBlBW 1996, 241–248

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge, Gutachten des Neuen Deutschen Vereins vom 12.3.1991 – G 8/91, NDV 1991, 203–207

Diercks, Kerstin, Soziale Grundrechte der neuen Landesverfassungen, LKV 1996, 231–236

Ehmann, Eugen, Verpflichtung der Gemeinden zur Beseitigung von Obdachlosigkeit, KommPrax 1995, 43–46

Ehmann, Eugen, Anforderungen an gemeindeeigene Obdachlosenunterkünfte, KommPrax 1995, 128–130

Ehmann, Eugen, Obdachlosigkeit von Ausländern, KommPrax 1995, 335–338

Ewer, Wolfgang/v. Detten, Knut, Ausgewählte Rechtsfragen bei der Beschlagnahme von Wohnraum zur Obdachloseneinweisung, NJW 1995, 353–359

Gerull, Susanne, Fünf Jahre reformierter § 15 a BSHG. Außer Spesen nichts gewesen?, 2001 (abrufbar unter www.susannegerull.de/pdfs/5_jahre_15a.pdf)

Günther, Jörg-Michael/Traumann, Edzard, Aktuelle Rechtsprobleme der Wohnraumbeschlagnahme zur Unterbringung Obdachloser, NVwZ 1993, 130–137

Kaiser, Jan, Räumung und Vollstreckungsschutz bei Suizidgefahr, NJW 2011, 2412–2414

Kanther, Wilhelm, Obdachlosenmiete?, NVwZ 2002, 829–831

Kiebel, Hannes, „nichtseßhaft“ – ein Begriff wird in Kürze 100 Jahre alt, Gefährdetenhilfe 1993, 24–26

Linhart, Helmut/Gass, Georg, Rechtsfragen bei der Unterbringung von Obdachlosen. Zur behördlichen Einweisung von Obdachlosen in kommunale Unterkünfte und in Privatwohnungen, apf 2008, 321–328

Kingreen, Thorsten, Migration und Sozialleistungen: Rechtliche Anmerkungen zu einem bayerischen Aufreger, BayVBl. 2014, 289–296

Peppersack, Thomas, Ist ein zivilrechtliches Räumungsurteil nach Wegfall der Voraussetzungen für eine öffentlich-rechtliche Wohnrauminanspruchnahme verbraucht bzw. unbrauchbar geworden?, ZMR 2005, 497–510

Pichura, Wolfgang, Vorhaben zur Schaffung eines Obdachlosenunterbringungsgesetzes in früheren Jahren, Überblick, KommPrax 1995, 173–175

Ruder, Karl-Heinz, Die polizei- und ordnungsrechtliche Unterbringung von Obdachlosen. Ein kritischer Beitrag zu einem antiquierten Rechtsgebiet, NVwZ 2001, 1223–1229

Ruder, Karl-Heinz, Die polizei- und ordnungsrechtliche Unterbringung von Obdachlosen, NJW 2012, 1283–1288

Ruder, Karl-Heinz, Die polizeirechtliche Unterbringung von Obdachlosen unter besonderer Berücksichtigung der Anschlussunterbringung von Flüchtlingen, VBlBW 2017, 1–10

Vallender, Heinz/Dahl, Michael, Das Mietverhältnis des Schuldners im Verbraucherinsolvenzverfahren, NZI 2000, 246–250

Volkmann, Uwe, Der praktische Fall – Öffentliches Recht: Die verzögerte Räumung, JuS 2001, 888–894

Walker, Wolf-Dietrich/Gruß, Miriam, Räumungsschutz bei Suizidgefahr und altersbedingter Gebrechlichkeit, NJW 1996, 352–356

Wallner, Benjamin, Obdachlosigkeit, KommPrax BY 2012, 336–339

Weyhe, Lothar, Altes und Neues zum Räumungsschutz nach § 765 a ZPO, NZM 2000, 1147–1152

Hinweise zur Beschaffung von nur gedruckt vorliegender Literatur

Zunächst ist der Gang zur nächsten öffentlichen Bibliothek zu empfehlen. Sie beschafft über die „Fernleihe“ meist auch Literatur, die dort selbst nicht vorhanden ist oder kennt eine andere Bibliothek, über die das möglich ist. Kosten fallen dabei gar nicht oder nur in geringem Umfang an. Alternativ kann man Bücher (per Post) und Kopien von Einzelbeiträgen (per Post oder per Mail) bei https://www.subito-doc.de bestellen. Dieser Service ist kostenpflichtig.

Hinweis zur Suche nach Gerichtsentscheidungen

Nahezu alle zitierten Gerichtsentscheidungen sind sofort zu finden, wenn man das Aktenzeichen bei einer gängigen Internet-Suchmaschine wie Google eingibt. Nur wenn das ausnahmsweise nicht der Fall ist, wird in der jeweiligen Fußnote noch eine Fundstelle in einer Fachzeitschrift angegeben.