Gesetzessammlung zum Telekommunikationsrecht der Europäischen Union

Seit mittlerweile mehr als einem Vierteljahrhundert erlässt die Europäische Union Sekundärrechtsakte auf dem Gebiet der Telekommunikation, in erster Linie also Richtlinien, die den Mitgliedstaaten gewisse Umsetzungsspielräume belassen, aber auch unmittelbar auf nationaler Ebene geltende Verordnungen. Dieses europäische Telekommunikationsrecht ist für den Rechtsanwender daher in zweierlei Hinsicht von Bedeutung: Es ist einerseits Maßstab und Regelungshintergrund für das Telekommunikationsrecht aller EU-Mitgliedstaaten wie z. B. das deutsche Telekommunikationsgesetz (TKG). Andererseits ergeben sich aus dem Telekommunikationsrecht der EU aber auch bereits unmittelbar diverse rechtliche Verpflichtungen.

Angesichts dieser erheblichen praktischen Bedeutung des europäischen Telekommunikationsrechts ist es für jeden Rechtsanwender in diesem Bereich unabdingbar, die relevanten Rechtsvorschriften im schnellen und aktuellen Zugriff zu haben. Hierbei soll der vorliegende Band von Nutzen sein. Er beinhaltet die einschlägigen Sekundärrechtsakte der EU in der Ende 2013 geltenden Fassung und in konsolidierter Form, einschließlich der Erwägungsgründe der ursprünglichen (Basis-) Rechtsakte und etwaiger Änderungsrichtlinien.

Das Buch umfasst:

Zugangsrichtlinie 2002/19/EG,

Genehmigungsrichtlinie 2002/20/EG,

Rahmenrichtlinie 2002/21/EG,

Universaldienstrichtlinie 2002/22/EG,

Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation 2002/58/EG,

Telekommunikations-Wettbewerbsrichtlinie 2002/77/EG,

Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie 2006/24/EG,

"Rechte der Bürger"-Änderungsrichtlinie 2009/136/EG,

"Bessere Regulierung"-Änderungsrichtlinie 2009/140/EG,

GEREK-Verordnung 1211/2009,

Roamingverordnung (EU) Nr. 531/2012,

Frequenzentscheidung Nr. 676/2002/EG.