Kitabı oxu: «Markenrecht»

§ 8 Absolute Schutzhindernisse

(1) Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die nicht geeignet sind, in dem Register so dargestellt zu werden, dass die zuständigen Behörden und das Publikum den Gegenstand des Schutzes klar und eindeutig bestimmen können.

(2) Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken,

(3) Absatz 2 Nr. 1, 2 und 3 findet keine Anwendung, wenn die Marke sich vor dem Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung infolge ihrer Benutzung für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt hat.

(4) ¹Absatz 2 Nr. 6, 7 und 8 ist auch anzuwenden, wenn die Marke die Nachahmung eines dort aufgeführten Zeichens enthält. ²Absatz 2 Nr. 6, 7 und 8 ist nicht anzuwenden, wenn der Anmelder befugt ist, in der Marke eines der dort aufgeführten Zeichen zu führen, selbst wenn es mit einem anderen der dort aufgeführten Zeichen verwechselt werden kann. ³Absatz 2 Nr. 7 ist ferner nicht anzuwenden, wenn die Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet worden ist, mit denen, für die das Prüf- oder Gewährzeichen eingeführt ist, weder identisch noch diesen ähnlich sind. ⁴Absatz 2 Nr. 8 ist ferner nicht anzuwenden, wenn die angemeldete Marke nicht geeignet ist, beim Publikum den unzutreffenden Eindruck einer Verbindung mit der internationalen zwischenstaatlichen Organisation hervorzurufen.

Kommentierung

A.Graphische Darstellbarkeit1 – 12

I.Einführung1, 2

II.Unmittelbare/mittelbare grafische Darstellbarkeit3 – 5

III.Darstellung der einzelnen Markenformen6 – 12

1.Farbmarke7

2.Klangmarke8

3.Riechmarke (Geruchsmarke)9

4.Formmarke/Positionsmarke10, 11

5.Tastmarke12

B.Absolute Schutzhindernisse des § 8 Abs 2 Nr 1–313 – 74

I.Abgrenzung von Freihaltungsbedürfnis an beschreibenden Angaben und Unterscheidungskraft13 – 17

1.Freihaltungsbedürfnis13, 14

2.Unterscheidungskraft15

3.Wechselbeziehung von Freihaltungsbedürfnis/Unterscheidungskraft16, 17

II.Unterscheidungskraft iSv § 8 Abs 2 Nr 118 – 44

1.Definition der Unterscheidungskraft18 – 21

2.Praktische Bedeutung von § 8 Abs 2 Nr 122 – 44

a)Vorbemerkung22

b)Abwandlungen23

c)Werbeschlagworte24, 25

d)Werbesprüche26 – 28

e)Namen von (historischen) Persönlichkeiten29

f)Internet-Adressen30

g)Werktitel31

h)Buchstaben32, 33

i)Zahlen34

j)Bildmarken35 – 38

k)Formmarken39 – 41

l)Farbmarken und Hörmarken42, 43

m)Eventmarke44

III.Schutzhindernisse des § 8 Abs 2 Nr 245 – 73

1.Allgemeines45

2.Aktuelles und zukünftiges Freihaltungsbedürfnis46

3.Feststellung des Freihaltungsbedürfnisses47

4.Fremdsprachige Bezeichnungen48

5.Voreintragungen49, 50

6.Ausschließlich schutzunfähige Zeichen51, 52

7.Verhältnis § 8 Abs 2 Nr 2/§ 23 Nr 253

8.Die beschreibenden Merkmale des § 8 Abs 2 Nr 254 – 73

a)Art und Beschaffenheit54 – 64

b)Bezeichnung der Menge (Zahlen)65

c)Bestimmungsangaben66

d)Bezeichnung des Wertes67

e)Geographische Herkunftsangaben68 – 70

f)Bezeichnung der Zeit der Herstellung oder der Erbringung der Dienstleistungen71

g)Bezeichnung sonstiger Merkmale72, 73

IV.Übliche Bezeichnungen (Abs 2 Nr 3)74

C.Im Verkehr durchgesetzte Marken75 – 85

I.Allgemeines75

II.Markenfähigkeit76, 77

III.Anfangsglaubhaftmachung78

IV.Amtliche Ermittlungen79

V.Durchsetzung in den beteiligten Verkehrskreisen80, 81

VI.Einzelfragen82 – 85

D.Weitere Eintragungshindernisse86 – 115

I.Täuschungsgefahr87 – 91

1.Täuschungsgefahr bei fremden Namen88

2.Einschränkung des Warenverzeichnisses89, 90

3.Kreis der getäuschten Personen91

II.Verstoß gegen öffentliche Ordnung oder gute Sitten92, 93

1.Öffentliche Ordnung92

2.Gute Sitten93

III.Verbot von Hoheitszeichen, Gewährzeichen uÄ als Marken nach § 8 Abs 2 Nr 6–894

IV.Verstoß gegen sonstige Vorschriften gem § 8 Abs 2 Nr 13 (Nr 9 aF)95, 96

V.Nachahmung von Zeichen iSv § 8 Abs 2 Nr 6–897, 98

1.Nachahmung97

2.Ausnahmen vom Eintragungsverbot98

VI.Bösgläubige Anmeldung99 – 115

1.Begriff der Bösgläubigkeit100

2.Fallgruppen101 – 115

a)Störung eines schutzwürdigen Besitzstandes102, 103

b)Marke als zweckfremdes Mittel des Wettbewerbskampfes104, 105

c)Ausländische Marken106, 107

d)Markenanmeldung ohne ernsthaften Benutzungswillen108 – 110

aa)Vorratsmarken109

bb)Spekulationsmarken110

e)Behinderungsabsicht111 – 115

Literatur:

Barth Eintragungsfähigkeit von Marken mit Bezeichnungen oder Symbolen internationaler zwischenstaatlicher Organisationen – Zugleich Besprechung von BPatG, 25 W (pat) 563/14 – ONU, MarkenR 2018, 9; Bauer Die Ware als Marke – Gedanken zur BGH-Entscheidung „Füllkörper“, GRUR 1996, 319; Becker Kennzeichenschutz der Hörmarke, WRP 2000, 56; Bender Die grafische Darstellbarkeit bei den neuen Markenformen, FS v Mühlendahl, 2005, S 157; ders Das Allgemeininteresse am Freihaltungsbedürfnis, MarkenR 2009, 85; ders Star Wars – Die Kommission kämpft um ihre Sterne, ELR 2012, 61; v Berchtolsheim/Gantenberg Die konturlose Farbmarke, GRUR 2001, 705; Bergmann Ein Jahrzehnt deutsche Rechtsprechung zum Markenrecht – Entwicklungen und Perspektiven; Berlit Der Schutzumfang von Buchstaben, WRP 2012, 1342; ders Der Schutzumfang von Marken, GRUR 2005, 998; ders Die grafisch nicht darstellbare Marke als Benutzungsmarke iSv § 4 Nr 2 MarkenG, GRUR-RR 2007, 97; ders Die Fußball-Weltmeisterschaft und ihre markenrechtliche Auswirkung, GRUR 2008, 33; ders Der Schutzumfang von Buchstabenmarken, WRP 2012, 1342; Beyerle Unterscheidungskraft und Freihaltungsbedürfnis im deutschen Warenzeichenrecht, 1988; Bingener Das Wesen der Positionsmarke oder Wo die Positionsmarke hingehört, MarkenR 2004, 377; dies Markenrecht – Ein Leitfaden für die Praxis, 2. 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FS Ullmann, 2006, S 175; Erdmann Schwerpunkte der markenrechtlichen Rechtsprechung, GRUR 2001, 609; Fabry SEHEN – HÖREN – FÜHLEN: MARKEN FÜR ALLE SINNE, Mitt 2008, 160; Fesenmair/Müller Kein Gelb für Puffreis – das Ende der abstrakten Farbmarke?, GRUR 2006, 724; Fezer Die Kennzeichenfunktion von Domainnamen, WRP 2000, 669; ders Der Monopoleinwand im Markenrecht, WRP 2005, 1; ders Die grafische Darstellung der Marke, WRP 2007, 223; ders Die Eventmarke – Markenschutz für Sponsoring und Merchandising, FS Tilmann, 2003, S 321; ders Kennzeichenschutz des Sponsoring – Der Weg nach WM 2006, Mitt 2007 193; Figge/Hörster Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz MarkenR 2018, 509; Fritz Gegenwart und Zukunft von Markenformen unter besonderer Berücksichtigung akustischer Zeichen, Diss Tübingen 1992; Frommeyer Marke und Werktitel beim „edlen Indianerhäuptling“, GRUR 2003, 919; Fuchs-Wissemann Tendenzen in der neueren markenrechtlichen Rechtsprechung des Bundespatentgerichts, MarkenR 1999, 183; ders Der Schutzumfang von Buchstabenmarken in der neueren Rechtsprechung, GRUR 1999, 855; ders Eventmarke-Eintragungsvoraussetzungen und sonstiger Kennzeichenschutz MarkenR 2007, 372; Füllkrug Gedanken zur markenrechtlichen Einordnung der Spekulations- oder Sperrmarke, WRP 2005, 664; v Gamm Der Schutz geographischer Herkunftsangaben nach mehr- und zweiseitigen Staatsverträgen in der Bundesrepublik Deutschland, FS für Brandner, 1996, S 375; Gaedertz Die Eventmarke in der neueren Rechtsprechung, WRP 2006, 526; Gauß „Human Brands“ – Markenschutz für Name, Bildnis, Signatur und Stimme einer Person, WRP 2005, 570; v Gierke Buchstabenkombinationen als Unternehmenskennzeichen, WRP 2000, 877; Götting Persönlichkeitsmerkmale von verstorbenen Personen der Zeitgeschichte als Marke, GRUR 2001, 615; Goldmann/Rau Der Schutz von Buchstabenkombinationen als Unternehmenskennzeichen, GRUR 1999, 216; Grabrucker/Kellerer Aus der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts im Jahr 2002, GRUR 2003, 377; dies Die bösgläubige Markenanmeldung und das Löschungsverfahren, Mitt 2008, 532; Grabrucker/Fink Aus der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts im Jahr 2005, GRUR 2006, 265; dies Aus der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts im Jahre 2006, GRUR 2007, 267; Gründig-Schnelle Verwechslungsgefahr von Buchstaben- und Zahlenmarken nach deutschem Recht und nach der Gemeinschaftsmarkenverordnung, GRUR 2003, 1002: Guth Das Urteil des EuGH zur Riechmarke – Anmerkungen und Folgerungen, Mitt 2003, 97; Hackbarth Freihaltebedürfnis und Verkehrsdurchsetzung in der Rechtsprechung des EuGH MarkenR 1999, 329; Hacker Rechtsgrund und Reichweite des § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, GRUR 2001, 630; ders Eintragungsvoraussetzungen und Schutzumfang von nicht-konventionellen Marken, GRURInt 2004, 215; ders Stokke und Marke WRP 2015, 399; ders Das Markenmodernisierungsgesetz (MaMoG) GRUR 2019, 113; Hauck Aktuelle Entwicklungen bei der Eintragung von Farbmarken, GRUR 2005, 363; Hartmann CR 1999, 782; Heermann Rechtlicher Schutz von Slogans, WRP 2004, 263; Heise Positionsmarke und Disclaimer, GRUR 2008, 286; Herbst „Der Mensch als Marke“, 2003; Hildebrandt Zum Begriff der grafischen Darstellbarkeit des Art 2 Markenrechtsrichtlinie, MarkenR 2002, 1; Hölk Hör-, Geruchs- und Fühlmarken – Eintragungsvoraussetzungen –, FS Ullmann, 2006, S 239; Hoffmann Von „Handymännern“ und „noblem Branntwein“, Mitt 2007, 301; Hoffrichter-Daunicht Grafische Darstellbarkeit von Hörmarken, GRUR 2007, 935; Hüttermann/Storz Zur grafischen Darstellbarkeit von Hörmarken nach der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, Mitt 2005, 156; Jänich Vorbenutzungsrechte im Markenrecht? Der Begriff der Bösgläubigkeit nach der Goldhase-Entscheidung des EuGH MarkenR 2009, 469; Jänich/Schrader Markenrechte und ihre Durchsetzung nach dem Wegfall staatlicher Monopole – „Post“, „Telekom“ und „Die Bahn“ als Marken, WRP 2006, 656; Jaschke Zur Markenfähigkeit und Verkehrsdurchsetzung der Formmarke, GRUR 2008, 749; Joller Beschreibend oder anspielend? – Indizien für die Zulässigkeit von Wortabwandlungen als Marken, FS 125 Jahre Markenhinterlegung; Jonas/Grabovac Markenrechtlicher Schutz von Kunst- und Romanfiguren MarkenR 2019,106; Kahler Die kennzeichenrechtlichen Schutzmöglichkeiten geografischer Herkunftsangaben neben den §§ 126 ff. MarkenG, GRUR 2003, 10; Kaufmann Die Personenmarke, 2005; Kiethe/Groeschke Reichweite und Grenzen des Markenschutzes für Persönlichkeitsmerkmale WRP 2010, 608; Klein Marlene Dietrich – die Totengräberin der Positionsmarke, GRUR 2013, 456; Klett Die durchschnittlich aufmerksame Verbraucherin und der durchschnittlich gut ausgebildete Fachmann, GRUR 2001, 549; Knaak Der Schutz geographischer Herkunftsangaben im neuen Markengesetz, GRUR 1995, 103; Kortbein Markenschutz für Hörzeichen, 2005; Kopacek/Kortge GRUR 2011, 274; Kortge/Mittenberger-Huber Aus der Rechtsprechung des BPatG im Jahr 2016, GRUR 2017, 451; dies Aus der Rechtsprechung des BPatG im Jahr 2018, GRUR 2019, 451; Krings Der Schutz von Buchstabenkennzeichen, WRP 1999, 50; Kühling Ungleichbehandlung beim Markenschutz, GRUR 2007, 849; Kur Alles oder nichts im Formmarkenschutz?, GRURInt 2004, 755; dies Markenschutz für beschreibende Angaben, GRUR 2004, 32; Kurtz Beschreibende und täuschende geografische Herkunftsangaben als absolute Eintragungshindernisse, MarkenR 2006, 295; Lerach Kennzeichenschutz für Veranstaltungen 2010; Lettl NJW-Sonderheft 100 Jahr Markenverband, 44; Lewalter/Schrader Die Fühlmarke, GRUR 2005, 476; Lippert Domain-Namen und Markenprobleme im Internet, Mitt 2000, 259; Meessen Die bösgläubige Markenanmeldung aus verfassungsrechtlicher Sicht, GRUR 2003, 672; Nordemann Mona Lisa als Marke, WRP 1997, 389; Ohly Designschutz im Spannungsfeld von Geschmacksmuster-, Kennzeichen- und Lauterkeitsrecht, GRUR 2007, 731; Osenberg Markenschutz für urheberrechtlich gemeinfreie Werkteile, GRUR 1996, 101; Osterloh FS Ullmann 2006, 354; Pscolla Abstrakter Farbmarkenschutz im Licht aktueller Rechtsprechung zur grafischen Darstellbarkeit von Register- und Benutzungsfarbmarken, MarkenR 2007, 193; Raab „Alles klar in Sachen WM“ – zur markenrechtlichren Eintragungsfähigkeit sportlicher Großveranstaltungen, MarkenR 2006, 522; Renck Kennzeichen versus Domain-Names – Eine Analyse der Rechtsprechung, NJW 1999, 3587; Rieken Die Eventmarke MarkenR 2006, 439; Risthaus Ende vom Mythos des Monopoleinwands – „Lotto“ ist ein Glücksspiel, WRP 2006, 1299; Rohnke Die gattungsbeschreibende Wortmarke und die zugrundeliegende Verkehrsauffassung, GRUR 2006, 831; Sack Die Verletzung abstrakter Farbmarken, WRP 2001, 1022; Sahr Die Marken- und Eintragungsfähigkeit von Persönlichkeitsmerkmalen, GRUR 2008, 461; Schmidt Zur akustischen Wiedergabe von Hörmarken und deren Eintragbarkeit anhand von Sonagrammen, MarkenR 2006, 245; Schmitz Zur grafischen Darstellbarkeit von Hörmarken: EuGH contra Freiheit des markenrechtlichen Schutzes, GRUR 2007, 290; Schrader Konsequenzen der Markenfähigkeit äußerer Gestaltungsformen, MarkenR 2006, 310; Sekretaruk Farben als Marken, 2005; Sendrowski Blauer Brief per Schwabenpost, GRUR 2007, 841; Sieckmann Die Eintragungspraxis und –möglichkeiten von nicht-traditionellen Marken innerhalb und außerhalb der EU, WRP 1999, 618; ders Zum Begriff der grafischen Darstellbarkeit von Marken, WRP 2002, 491; Singer Die abstrakte Farbmarke – Herkunftshinweis durch Farbe! –, FS Ullmann 2006, S 373; Starck Markenmäßiger Gebrauch – Besondere Voraussetzung für die Annahme einer Markenverletzung?, GRUR 1996, 688; Steinbeck Kurt Bartenbach als Marke, FS Kurt Bartenbach, 2004, S 4; Ströbele Voraussetzungen und Nachweis der Verkehrsdurchsetzung nach § 4 Abs 3 WZG, GRUR 1987, 75; ders Die Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen, GRUR 1999, 1047; ders Absolute Eintragungshindernisse im Markengesetz, GRUR 2001, 658; ders Vorentscheidungen im Markenrecht, FS 50 Jahre VPP, 2005, S 439; ders Probleme bei der Eintragung dreidimensionaler Marken, FS v Mühlendahl, 2005, S 235; ders Die strenge und vollständige Prüfung – „Libertel“ und seine Umsetzung in Deutschland, GRUR 2005, 93; ders Keine Ruhe auf fremden Matratzen – Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit fremdsprachiger Bezeichnungen, MarkenR 2006, 433; ders NJW-Sonderheft 100 Jahr Markenverband, 78; ders Vom Freihaltungsbedürfnis zum Allgemeininteresse im Markenrecht, FS Ullmann, 2006, S 425; ders Zur Unterscheidungskraft eines Zeichens – #darferdas?, ders MarkenR 2014, 455; ders Der Schutz von Kennzeichen internationaler staatlicher Organisationen (§ 4 Abs. 2 Nr 3a WZG; GRUR 1989, 84; Sujecki Zur Markenfähigkeit von Lego-Bausteinen, MarkenR 2011, 9; Teplitzky Kombinationen beschreibender Buchstaben als Marken für Kraftfahrzeuge und deren Bestandteile, WRP 1999, 461; Thalmann Die Gemeinfreiheit der Prominenz GRUR 2018, 476; Thewes Die Entstehung von Formalschutz für dreidimensionale Marken, 1999; Thiering Die Rechtsprechung des EuGH und des BGH zum Markenrecht seit dem Jahr 2015, GRUR 2016, 983; ders Die Rechtsprechung des EuGH und des BGH zum Markenrecht seit dem Jahr 2016, GRUR 2018, 30; Trautmann Anmerkung zu BPatG – 14.10.2009-29 W (pat) 134/05 – My World, MarkenR 2009, 551; Ubber Rechtsschutz bei Missbrauch von Internet-Domains, WRP 1997, 497, 510; Ullmann Kombination beschreibender Buchstaben als Marken für Kraftfahrzeuge und deren Bestandteile, WRP 1999, 461; ders Der Schutz der geographischen Herkunft – wohin?, GRUR 1999, 666; ders Die Form einer Ware als Marke – Illusion oder Chance? NJW-Sonderheft 100 Jahre Markenverband, 2003, 83; ders Die bösgläubige Markenanmeldung und die Marke des Agenten, GRUR 2009, 364; Vifhues Geruchsmarke als neue Markenform, MarkenR 1999, 249; Weiher/Keser Markenfähigkeit abstrakter Farben im konkreten Verwendungszusammenhang, MarkenR 2005, 117; Winkler Erfahrungen des DPA mit dem erweiterten Markenbegriff, MA 1996, 518; ders Aktuelles zum Löschungsverfahren, FS v Mühlendahl, 2005, S 279; ders Das Deutsche Freihaltungsbedürfnis „Europa-Tauglich“? FS Eisenführ, 2003, S 65.

A. Graphische Darstellbarkeit