Kitabı oxu: «Die Zukunft erfinden»

Kapitel 2
Eine Kritik der Linken heute

Goldman Sachs kümmert es nicht, ob du Hühner aufziehst.

Jodi Dean

Eine Bilanz der Enttäuschungen und Niederlagen des jüngsten Zyklus von Auseinandersetzungen und Kämpfen gehört zu den wichtigsten Aufgaben der heutigen Linken. In der politischen Praxis, von den globalisierungskritischen Bewegungen bis Occupy, hatten folkpolitische Orientierungen Hochkonjunktur. Warum scheiterten jene Bewegungen, trotz beachtlicher Mobilisierung von Menschen und Leidenschaften, warum gelang ihnen keine nennenswerte Veränderung des politischen Status quo? Verschiedentlich wird angeführt, die politischen Unzulänglichkeiten heutiger linker Bewegungen ließen sich durch ihre Klassenzusammensetzung erklären, insofern die Arbeiterklasse in ihnen unterrepräsentiert sei, oder auch durch ein Übergewicht reformistischer und liberaler Vorstellungen.⁵¹ Andere machen geltend, das Problem liege in der Natur des Systems, jeder Versuch radikaler Veränderung scheitere an unüberwindlichen Hürden. Solcherart Erklärungsversuche treffen den Punkt jedoch bestenfalls zum Teil. Das Problem sind, wie wir im Folgenden zu zeigen versuchen, in erster Linie die folkpolitischen Annahmen, die den strategischen Horizont linker Politik begrenzen.

Wie wir oben bereits gesehen haben, entwickelte sich Folk-Politik als eine Reaktion auf die zunehmende Komplexität der gesellschaftlichen Verhältnisse an einem bestimmten Punkt in der Geschichte linker Bewegungen im 20. Jahrhundert. Das vorliegende Kapitel wird untersuchen, wie die im Laufe der Zeit herausgebildeten folkpolitischen Haltungen für wichtige Stränge heutiger linker Politik prägend wurden. Der Anspruch lautet dabei nicht, das gesamte Feld aktueller sozialer Bewegungen abzudecken, sondern es geht vor allem um politisch signifikante Momente in der radikalen Linken der vergangenen fünfzehn Jahre. Auch ist keine der von diesen Bewegungen verfolgten politischen Taktiken per se problematisch, denn die Vor- und Nachteile eines bestimmten Vorgehens lassen sich nur beurteilen, wenn man den gesellschaftlich-geschichtlichen Kontext ebenso berücksichtigt wie die allgemeine Strategie, um diese Verhältnisse zu verändern. Die prinzipielle Schwäche der Linken heute ist daher in der gegenwärtigen Situation zu verorten – gekennzeichnet durch eine im Wesentlichen durch die Imperative des globalisierten Kapitalismus determinierte Welt, in der folkpolitische Strategien sich ganz auf das Lokale und das Spontane konzentrieren. Zunächst werden wir eine der meistverbreiteten politischen Tendenzen der vergangenen fünfzehn Jahre beleuchten, nämlich den sogenannten Horizontalismus, die politische Präferenz für »Horizontalität«, um uns im Anschluss der allgemeinen Konzentration auf die lokale Dimension sowie der Neigung zu eher reaktiver Politik zuzuwenden, wie sie sowohl den Mainstream als auch die radikalen Strömungen linker Politik prägen.

Horizontalismus

Bereits in den 1970er Jahren setzten soziale Bewegungen in den USA auf »horizontale« Strukturen, später propagierten die Zapatistas, altermondialistische Gruppen und schließlich die »Bewegung der Plätze« das Prinzip, und heute ist der Horizontalismus in der radikalen Linken weithin dominant.⁵² Horizontalistische Bewegungen reagierten auf die gescheiterten Strategien politischen Wandels, die im 20. Jahrhundert auf den Staat gesetzt hatten, und traten stattdessen dafür ein, die Gesellschaft »von unten« zu verändern, um die Verhältnisse insgesamt umzuwälzen.⁵³ Wollten sie – wie es einmal formuliert wurde – »die Welt verändern, ohne die Macht zu übernehmen«, so stand das in einer langen theoretischen und praktischen politischen Tradition, die vom Anarchismus über die verschiedenen Strömungen des libertären und des Rätekommunismus bis zur Autonomie reicht.⁵⁴ Herzstück der Bewegungen ist die Ablehnung des Staates und anderer formeller Institutionen, während die Gesellschaft selbst als der Ort gilt, von dem jedwede radikale Veränderung ihren Ausgang nimmt. Dem Horizontalismus geht es politisch nicht um Hegemonie, die als herrschaftsförmig zurückgewiesen wird, sondern er setzt auf eine Politik der Affinitäten.⁵⁵ Horizontalistische Bewegungen appellieren weder an den Staat, noch wollen sie dessen vertikale Machtstrukturen übernehmen, sondern treten dafür ein, dass Individuen sich aus freien Stücken assoziieren, eigene selbstbestimmte Gemeinschaften aufbauen und ihr Zusammenleben regeln. In groben Zügen vereinen horizontalistische Vorstellungen somit vier politische Grundsätze:

1. das Zurückweisen jeder Form von Herrschaft,

2. das Eintreten für direkte Demokratie und/oder konsensuelle Entscheidungen,

3. das Eintreten für eine Politik, die Modellcharakter hat, und

4. die Betonung direkter Aktion.⁵⁶

Diese Grundsätze bergen indes eine Reihe von Problemen, die das Spektrum der Möglichkeiten im Kampf gegen den globalisierten Kapitalismus beschränken.

Die Ablehnung von Herrschaft in allen ihren Formen ist vielleicht das hervorstechendste Merkmal des Horizontalismus.⁵⁷ Indem die Bewegungen die in der alten Linken vorhandene Fokussierung auf Staat und Kapital hinter sich lassen, richten sie das Augenmerk auf die vielfältige Art und Weise, wie andere (rassistische, patriarchale, sexistische, ableistische etc.) Herrschaftsverhältnisse die Gesellschaft strukturieren. Zweifellos ist es ein bedeutender Fortschritt, wenn viele in der heutigen radikalen Linken sich solche Einsichten zu eigen machen und die Beseitigung jedweder Form von Unterdrückung ins Zentrum ihrer politischen Praxis stellen – eine Perspektive, die unseres Erachtens jede ernstzunehmende linke Politik zu übernehmen hat. Doch die Möglichkeiten horizontalistischer Bewegungen, Herrschaft und Unterdrü­ckung zu überwinden, stoßen häufig an folkpolitisch begründete Grenzen. Im Bemühen, gesellschaftliche Herrschaftsverhältnisse unmittelbar abzuschaffen, laufen die Bewegungen Gefahr, fortbestehende und unter Umständen weniger offensichtliche Formen von Herrschaft zu übersehen, oder aber sie scheitern daran, dauerhafte politische Strukturen zu errichten, um neu entstehende gesellschaftliche Verhältnisse abzustützen.

Das Engagement gegen jede Form von Herrschaft ist eng verbunden mit der Kritik der Repräsentation, sowohl konzeptionell als auch politisch. Im Kern führt das zu einer Ablehnung hierarchischer Strukturen, wie sie repräsentative Politik in der Regel auszeichnen.⁵⁸ Angesichts der Korruption, die Gewerkschaften und die liberale Demokratie untergräbt, münde Repräsentation, so die verbreitete Meinung, unausweichlich in Selbstbedienungsmentalität und in einer Annäherung an die herrschenden Eliten. Solche Strukturen sollten daher durch Formen direkter Demokratie ersetzt werden, die stärker auf politisches Handeln in erster Person und somit auf Unmittelbarkeit statt auf Vermittlung setzen.⁵⁹ Vorgestellt wird eine Demokratie »von Angesicht zu Angesicht«, die als authentischer, ungekünstelter und daher eher resistent gegen die Herausbildung von Hierarchien gilt.⁶⁰ Politische Entscheidungen sollen nicht von Repräsentanten getroffen werden, sondern von Individuen, die für sich selbst sprechen.⁶¹ Direkte Demokratie wird so letzten Endes zu einem Grundwert, gestützt auf die folkpolitische Vorstellung, Unmittelbarkeit sei in jedem Fall besser als Vermittlung. Nicht die Mehrheit, die Einhaltung parlamentarischer Regeln oder das Diktat eines Zentralkomitees sollen den Ausschlag geben, sondern das eigentliche Ziel ist in vielen Fällen Konsens.⁶² Debatten und Handeln haben möglichst alle einzuschließen, die Prozesse der Entscheidungsfindung als solche, nicht nur die Ergebnisse sollen respektiert werden.⁶³ Nun sind Formen partizipatorischer Demokratie verständlicherweise für viele Menschen attraktiv, zumal im Licht des sinnentleerten und ritualisierten Auftretens heutiger repräsentativer Demokratie.⁶⁴ Viele Beteiligte sprechen etwa von der Empowerment-Erfahrung, die aus konsensorientierten Entscheidungsprozessen erwachse.⁶⁵ Größtmögliche Inklusivität und Konsens gelten per se als Wert, Verfahren und Vorgehensweisen werden daher wichtiger als strategische Überlegungen und Ziele.

Direkte Demokratie, Konsens und Inklusivität sind unter Vorzeichen der Horizontalität Momente einer Politik, die Modellcharakter haben soll und die darauf abzielt, im Hier und Jetzt eine Welt zu schaffen, wie sie sein sollte. Die Verpflichtung auf eine solche »präfigurative« Politik hat in der Linken eine lange Tradition, insbesondere im Anarchismus seit den Zeiten Kropotkins und Bakunins, doch erst in jüngster Zeit wurde sie zum Merkmal maßgeblicher Strömungen in der linken Politik. Früher hieß es immer, nach der Revolution würden Hierarchie und Exklusion von selbst verschwinden, doch war es für Frauen und People of Color nur ein schwacher Trost, wenn weiße Männer an der Spitze linker Organisationen ihre Belange wieder einmal ignorierten. Statt daher auf die eines Tages vielleicht kommende Revolution zu warten, setzt präfigurative Politik darauf, augenblicklich eine neue Welt zu schaffen – und auch hier schwingt die implizite Vorstellung mit, die Unmittelbarkeit des Hier und Jetzt sei einem Herangehen überlegen, das auf Vermittlung baut. Präfigurative Politik bemüht sich so im besten Fall, utopische Impulse aufzunehmen und die Zukunft bereits im Heute konkret werden zu lassen.⁶⁶ Im schlechtesten Fall indes wird aus dem präfigurativen Beharren das Dogma von der notwendigen Übereinstimmung der Mittel und Ziele, das zudem die strukturellen Bedingungen ausklammert, die einem solchen Anspruch entgegenstehen.⁶⁷

Das Ziel ist eine Welt, die im Hier und Jetzt geschaffen werden soll; da man sich nicht auf vermittelnde Institutionen verlassen kann (oder zumindest darauf verzichten will), muss politisches Handeln notwendigerweise die Form direkter Aktion annehmen. Solcherart politische Praxis umfasst ein breites Spektrum möglicher Taktiken, die vom theatralischen Protest im Stil der Situationisten bis zu wilden Streiks, von der Blockade von Häfen bis zu Brandanschlägen gegen im Bau befindliche Luxuswohnungen reichen. Deutlich wird auch hier das Wirken folkpolitischer Vorstellungen, das Herausstellen des unmittelbaren, direkten und intuitiven Handelns. Gewiss sind Formen direkter Aktion in manchen Fällen erfolgreicher und sinnvoller als ein einfacher Protest, etwa wenn sogenannte Anti-Homeless-Spikes – vor Gebäuden angebrachte Spitzen aus Metall, um Obdachlose abzuwehren – mit Beton ausgegossen werden oder wenn in Arbeitskämpfen die Taktik des Bummelstreiks zum Einsatz kommt.⁶⁸ Doch wie wir noch sehen werden, reichen solche Taktiken häufig nicht aus, auf Dauer die Dinge zu verändern; sie bleiben isoliert und stellen sich der Macht von Staat und Kapital nur vorübergehend in den Weg.

Direkte Demokratie, präfigurative Politik und direkte Aktion sind wohlgemerkt keineswegs per se ein Fehler.⁶⁹ Es geht nicht darum, solche Formen von vornherein abzulehnen, sondern das Urteil über ihre Nützlichkeit vor dem Hintergrund der jeweiligen historischen Situation und der darin verfolgten strategischen Ziele zu fällen – ob sie also imstande sind, tatsächlich Macht auszuüben, um herbeigeführte Veränderungen dauerhaft zu verteidigen. Tatsächlich ist es im komplexen, globalisierten Kapitalismus höchst unwahrscheinlich, dass kleine Interventionen durch relativ begrenzte Aktionen jemals in der Lage sein werden, das gesamte sozio-ökonomische System umzuorganisieren. Wie wir später noch zeigen werden, hat das taktische Repertoire des Horizontalismus durchaus seinen Nutzen, doch nur in Verbindung mit anderen, stärker vermittelten Formen politischer Organisierung und Praxis.

Doch zunächst beenden wir unseren kurzen Überblick über die theoretischen Grundsätze des Horizontalismus sowie die damit verbundenen allgemeinen Fragen und wenden uns im Folgenden zwei wichtigen Sequenzen in der politischen Geschichte des 21. Jahr­hun­derts zu, um die praktische Möglichkeiten, aber auch die folkpolitischen Beschränkungen zu beleuchten, die horizontalistischen Bewegungen innewohnen. Als bemerkenswerte Beispiele des Horizontalismus untersuchen wir zum einen die in der Finanzkrise nach 2008 entstandene Occupy-Bewegung, zum anderen die argentinische Erfahrung im Gefolge des Staatsbankrotts von 2001. In beiden Fällen begegnen wir tatsächlichen Erfolgen ebenso wie den offensichtlichen Grenzen derartiger Ansätze.

Occupy

Die signifikanteste politische Umsetzung horizontalistischer Vorstellungen in jüngster Vergangenheit zeigte die »Bewegung der Plätze«. Eine (Platz-)Besetzung setzt zwar keineswegs eine horizontalistische Koordination voraus (und tatsächlich gibt es eine lange militärische Vorgeschichte), doch die große Mehrheit der Besetzungen seit 2008 weist die beschriebenen Organisationsprinzipien auf.⁷⁰ Die Welle von Besetzungen öffentlicher Plätze schwappte bis 2011 auf 950 Städte weltweit über, und jede dieser Aktionen artikulierte lokale politische und ökonomische, kulturelle und Klassenbelange. Im Folgenden werden wir das Scheitern der Occupy-Bewegungen im Westen untersuchen, da in den entwi­ckelten kapitalistischen Ländern der politische Misserfolg die Unzulänglichkeiten folkpolitischen Denkens deutlich werden lässt.⁷¹

Bemerkenswert ist zunächst, dass es zu jenem Scheitern kam, obgleich eine große Vielfalt unterschiedlicher Ansätze unter der Bezeichnung Occupy subsumiert wurde. In den USA beispielsweise reichte das Spektrum von Occupy Wall Street bis Occupy Oakland, von dogmatischer Gewaltfreiheit bis zum offenen Antagonismus, vom öfter einmal verwirrten Liberalismus bis zur libertär-kom­munistischen Militanz.⁷² Doch es gab nicht nur regionale Unterschiede, auch die Beteiligten offenbarten die verschiedensten ideologisch-politischen Einstellungen, deren Spannbreite einen reformistischen Liberalismus ebenso wie antikapitalistische und aufrührerisch anarchistische Positionen einbegriff, antietatistischen Kom­munismus oder gewerkschaftlichen Aktivismus ebenso wie einen oberflächlichen Libertarismus, der sich vor allem gegen die Federal Reserve, die US-Notenbank, richtete. Hinzu kam eine weit verbreitete Abneigung gegen das Artikulieren politischer Forderungen, was es noch schwieriger machte, so etwas wie eine politische Einheit der Occupy-Bewegung zu entdecken.

Es lässt sich relativ leicht begreifen, warum so viele motiviert waren, sich der Bewegung anzuschließen. Der horizontalistische Charakter von Occupy gab den Leuten die Möglichkeit, sich in und gegenüber einer Gesellschaft zu äußern, die ihre Stimmen kaum einmal wahrnahm.⁷³ Insbesondere in den USA führt der Zustand der auf Wahlen und zwei große Parteien zentrierten Demokratie dazu, dass für politische Debatten nur unglaublich wenig Raum bleibt. Die in der Occupy-Bewegung geradezu explosionsartig aufgekommenen Slogans und artikulierten Bedürfnisse verweisen auf viel unterdrückten Ärger; politische Ansprüche, die ansonsten unbekannt geblieben wären, traten nunmehr auf vielfältige Weise hervor. Selbst Menschen, die sich nicht direkt an den Besetzungsaktionen beteiligten, bot Occupy eine Plattform. Zu einem Forum entwickelte sich beispielsweise die Tumblr-Site We Are The 99 Percent, die einen Chor von Stimmen versammelte, die gegen ökonomische Verelendung und soziale Exklusion protestierten.⁷⁴ Ohne dass es direkte politische Folgen gehabt hätte, war die Gelegenheit, der eigenen Frustration öffentlich Luft zu machen, vielen Ausgeschlossenen Inspiration und Ermutigung.

Occupy unterbrach für Beteiligte und Beobachter gleichermaßen Alltag und Normalität. So wurde die Möglichkeit geschaffen, sich in ein gemeinsames politisches Projekt einzubringen. »Selbstbestimmtes Handeln führt den Menschen ihre eigene Macht vor Augen«, wie es ein Beobachter formulierte.⁷⁵ An Orten wie Oakland drängten die Aktivisten des Öfteren auf eine stärkere Radikalisierung der Politik, während die üblichen Vermittlungsinstanzen (wie etwa gemeinnützige Organisationen) weiter um Mäßigung bemüht waren. Occu­py war, wie viele andere Protestbewegungen auch, ein Weg, der die Beteiligten radikalisierte, insbesondere angesichts des unverhältnismäßigen und brutalen Vorgehens der Polizei. Die Besetzungen sollten, so wurde erwartet, eine neue Welt vorbilden; doch auch wenn diese neue Welt weiterhin erst noch entstehen musste, demons­trierten die Bewegungen den Beteiligten zweifellos, was politische Solidarität bewirken konnte.⁷⁶

Von den besetzten öffentlichen Orten gingen ferner, über ihre Wirkung innerhalb der Bewegungen hinaus, Aktionen aus, die sich gegen das politische System insgesamt richteten, etwa bei den Protestcamps gegen G8-Treffen.⁷⁷ In den meisten Fällen handelte es sich um Demonstrationen und Kundgebungen, und die Occupy-Camps dienten dabei als Räume kollektiver Entscheidungsfindung. Darüber hinaus waren die besetzten Plätze Orte, an denen die Beteiligten Aktionsformen trainieren, also beispielsweise Akte zivilen Ungehorsams oder den Umgang mit polizeilicher Repression, sowie Informationen austauschen konnten, etwa über ihre gesetzlichen Rechte.⁷⁸ Allgemein lässt sich feststellen, dass sich in den Besetzungen die Infrastruktur der Bewegungen in der »realen« Welt am offenkundigsten manifestierte. Gleichzeitig waren die besetzten Plätze häufig (doch keineswegs immer) Orte, an denen gesellschaftlich besonders Marginalisierte, insbesondere Obdachlose, Unterstützung fanden.⁷⁹ Vielleicht am wichtigsten aber war, dass die Occupy-Camps – und insbesondere das im Zuccotti Park in New York City – nachdrücklich ins Zentrum medialer Aufmerksamkeit rückten und so viele ansonsten gewöhnlich ignorierte Themen in der breiteren Öffentlichkeit und bei staatlichen Stellen Beachtung fanden.⁸⁰ Zumindest eine Zeit lang gelang es Occupy, die Aufmerksamkeit des publizistischen Mainstream in Presse und Fernsehsendern auf die Frage ökonomischer Gerechtigkeit zu lenken, was angesichts des zutiefst neoliberalen Common Sense in den Medien ein wirklicher Erfolg war.

Ungeachtet solcher Verdienste gibt es wichtige Fragen, an denen Occupy scheiterte. Verschiedene Kommentatoren aus den Bewegungen selbst haben bereits einige benannt, darunter auch die Tatsache, dass die Inklusivitätsrhetorik eine Reihe von Ausschlüssen – aufgrund von Race, Gender, Einkommen oder frei verfügbarer Zeit – bemäntelt.⁸¹ In den Handlungsweisen und Vorstellungen von Occupy wurden zudem folkpolitische Beschränkungen deutlich, was letztlich dazu führte, dass die Bewegung außerstande war, sich territorial auszudehnen, sich längerfristig zu halten oder sich politisch zu verallgemeinern. Gewiss hatten manche Strömungen in der Occupy-Bewegung gar nicht die Absicht, sich zu entfalten, zu halten oder zu verallgemeinern. Und manche Intellektuellen der Horizontalität (wenn auch nicht alle) betonen die besondere Dynamik einer relativ kurzlebigen, spontanen Politik oder vertreten die Auffassung, Beständigkeit sei »nicht unbedingt eine Tugend«.⁸² Doch beabsichtigt oder nicht, die in der Praxis der Bewegungen zum Ausdruck kommende Tendenz, zeitlich, räumlich und konzeptionell allein auf Unmittelbarkeit zu setzen, schwächte sie insgesamt und hinderte sie, kurzlebig wie sie waren, ihre grundlegenden Ziele ernsthaft zu verfolgen.

Ein Erkennungszeichen von Occupy war das horizontalistische Beharren auf direkter Demokratie. Nun kann eine solche die unterschiedlichsten Formen annehmen, und sie charakterisiert Arbeiterräte ebenso wie etwa die Demokratie der Schweizer Kantone. Bei Occupy wurde die General Assembly oder Vollversammlung zum dominanten Merkmal einer praktizierten direkten Demokratie.⁸³ Angesichts der Erosion bestehender demokratischer Prinzipien eine neue Art demokratischen Handelns zu schaffen, gehörte zu den am weitesten verbreiteten politischen Ambitionen der Proteste.⁸⁴ Indes wirkt auch direkte Demokratie unausweichlich restriktiv, sobald man sie als ein Ziel an sich verabsolutiert. Zunächst einmal erfordert diese Form demokratischen Handelns ein Niveau der Mitwirkung und des Engagements, das nur äußerst schwierig aufrechtzuerhalten ist. Ein Entwurf wie Parecon beispielsweise, ein Projekt partizipatorischer Ökonomie, sieht Verfahren direkter Demokratie in allen gesellschaftlichen Bereichen vor. In einer solchen Welt »nach dem Kapitalismus« würden Versammlungen der Beteiligten in jeder Verästelung des Alltags über jedes Detail entscheiden – schwerlich eine besonders inspirierende Vorstellung.⁸⁵ Ähnliche Situationen entstanden in vielen Occupy-Versammlungen, wo selbst die banalsten Fragen akribisch im Kollektiv behandelt wurden.⁸⁶ Die erbitterte Debatte, die während des Camps im Zuccotti Park über eine Gruppe lärmender Trommler entbrannte, bietet nur ein besonders absurdes Beispiel. Doch der eigentliche Punkt ist, dass direkte Demokratie ein erhebliches Maß an Beteiligung und Engagement verlangt – mit anderen Worten zunehmend Arbeit macht. In einem Augenblick revolutionären Enthusiasmus mag eine solche zusätzliche Belastung folgenlos bleiben, doch sobald die Normalität wieder Einzug hält, tritt sie einfach zu den gewöhnlichen Mühen des Alltags hinzu.⁸⁷ Diese Zusatzbelastung durch die direkte Demokratie ist nicht zuletzt deshalb problematisch, weil auch sie tendenziell exklusiv wirkt: Wer es nicht einrichten kann, persönlich anwesend zu sein, wem größere Gruppen unangenehm sind oder wer Schwierigkeiten hat, öffentlich zu sprechen, der oder die wird ausgeschlossen – nicht zu vergessen all die anderen Exklusionsfaktoren wie Gender und Race, die ebenfalls eine Rolle spielen.⁸⁸ Mit zunehmender Dauer der Besetzungen platzten General Assemblies immer häufiger, einfach unter der Last der Erschöpfung und des Überdrusses der Beteiligten. Das Problem der Demokratie heute, so lässt sich daraus schließen, besteht nicht darin, dass die Leute darauf aus wären, jeden einzelnen Aspekt ihres Lebens zu diskutieren und zu entscheiden; das wirkliche Demokratiedefizit liegt vielmehr in der Tatsache begründet, dass Durchschnittsmenschen jegliche Mitwirkung an wirklich bedeutenden gesellschaftlichen Entscheidungen entzogen ist.⁸⁹ Die direkte Demokratie von Occupy ist eine Reaktion auf dieses Problem, doch versucht sie es zu lösen, indem sie Demokratie als direkte, körperliche Erfahrung inszeniert, die jedwede Vermittlung ablehnt. Hinzu kommt die Vorliebe für räumliche Unmittelbarkeit, die jede territoriale Ausbreitung hemmt. Einfach gesagt: Direkte Demokratie bedarf kleiner, überschaubarer Gemeinwesen. Bemerkenswerterweise wurde von den Hunderttausenden auf dem Tahrir-Platz in Kairo keine Vollversammlung einberufen, und selbst bei Occupy Wall Street nahm an der General Assembly nur ein Bruchteil der insgesamt Aktiven teil.⁹⁰ Die Mechanismen und Ideale direkter Demokratie, die Diskussion von Angesicht zu Angesicht, sorgen dafür, dass eine solche Form politischer Beteiligung jenseits überschaubarer Gemeinwesen nur schwer zu realisieren ist und kaum als Antwort auf die Probleme der Demokratie auf regionaler, nationaler oder gar globaler Ebene gelten kann. Zudem ignoriert die räumliche Beschränkung direkter Demokratie die regressiven Aspekte kleiner sozialer Zusammenhänge. Nicht selten sind in solchen Gemeinschaften die aggressivsten Formen von Xenophobie, Homophobie und Rassismus zu Hause, und bösartige Gerüchte sowie alle möglichen sonstigen Arten rückwärtsgewandten Denkens gedeihen hier. Kleine Gemeinschaften, wie direkte Demokratie sie voraussetzt, sind für eine moderne linke Bewegung kein erstrebenswertes Ziel. Zudem kann eine partizipatorische Demokratie gut auf sie verzichten, insbesondere wenn sie sich der heute verfügbaren Kommunikationstechnologien bedient.

Im Bemühen um Konsens ein grundlegendes Ziel politischer Willensbildung zu sehen, ist eine weitere folkpolitische Einschränkung von Occupy. Konsens sollte dazu dienen, Entscheidungen für alle akzeptabel zu machen, was wiederum Unmittelbarkeit und Nähe voraussetzt. Der Anarchist David Graeber stellt fest: »Es ist in einer Gemeinschaft, in der jeder jeden persönlich kennt, viel leichter herauszubekommen, was die meisten Mitglieder dieser Gemeinschaft tun wollen, als herauszufinden, wie man die Ansichten derjenigen ändern kann, die das nicht wollen.«⁹¹ Doch was auf der einen Ebene – nämlich im Rahmen der erwähnten Gemeinschaft, in der jeder jeden persönlich kennt – gut funktioniert, lässt sich auf einer erweiterten Stufenleiter ungleich schwerer umsetzen. Im Fall einer relativ heterogenen Bewegung wie Occupy drückte sich das Bemühen um Konsens unausweichlich in Forderungen aus, die, wenn sie überhaupt zustandekamen, nichts weiter als den kleinsten gemeinsamen Nenner formulierten.

Letztlich glorifizierte man die Absenz gezielter Forderungen wortreich als irgendwie radikal. Innerhalb der Bewegung kursierte das Argument, Forderungen wirkten polarisierend und spaltend; insofern sie an »institutionelle« Mächte wie etwa den Staat appellierten, entfremdeten sie die Bewegung von sich selbst und verantworteten, dass jene Mächte die Bewegung vereinnahmten.⁹² Kritikerinnen einer solchen Position haben hingegen auf die durchaus vorhandenen positiven Aspekte einer Polarisierung hingewiesen: Zugespitzte Forderungen mögen manche Beteiligte verschrecken, doch gleichzeitig wirken sie mobilisierend auf andere, die sich für ihre Anliegen stärker engagieren. Und darüber hinaus tragen Zuspitzungen dazu bei, politische Differenzen innerhalb der Bewegung herauszuarbeiten – Differenzen, die in der Praxis häufig ignoriert werden, obwohl sie sich möglicherweise als unüberbrückbar erweisen.⁹³

Auch die plakative Ablehnung jeglicher Form vertikaler Organisation bei Occupy stellte ein Problem dar, das sich insbesondere im Verhältnis zu anderen, mit den Zielen der Bewegung sympathisierenden politischen Gruppierungen zeigte. Während die Bewegungen in Ägypten und Tunesien nachdrücklich die Verbindung zu bestehenden politischen Strukturen der Arbeiterbewegung in ihren Ländern suchten, lehnten die Occupy-Bewegungen im Westen solche Beziehungen weithin ab.⁹⁴ Die Ablehnung jeglicher vertikalen Organisation nun führte zu dreierlei: erstens zu einer häufig lähmenden Entscheidungsfindung. Wenn Occupy aktiv wurde, ging die eigentliche Aktion in der Regel von einer Untergruppierung aus, die auf eigene Faust handelte, und nur selten von der Vollversammlung mit ihren Konsensentscheidungen.⁹⁵ Anders gesagt: Horizontalität führte nicht zur politischen Praxis. Zweitens lehrt die Erfahrung, dass hierarchische Organisationsstrukturen von wesentlicher Bedeutung sind, wenn es darum geht, eine Bewegung gegen die Staatsmacht zu verteidigen. Die Verteidigung der Besetzung gegen die polizeiliche Repression war nicht ein Verdienst der Horizontalität, sondern hierarchisch organisierter Gruppierungen, die ihre Mitglieder mobilisierten, um Occupy zu unterstützen.⁹⁶ In Ägypten spielten Fußballfans und religiöse Organisationen eine zentrale Rolle bei der Verteidigung des Tahrir-Platzes gegen die Gewalt des Staates und der Reaktion.⁹⁷ Drittens schließlich war die Ablehnung vertikaler Organisationsformen ein wichtiges Moment, das einer räumlichen und zeitlichen Expansion der Bewegung entgegenstand. Verbindungen zu Gewerkschafts- oder Bürgerrechtsgruppen und selbst zu politischen Parteien hätten Occupy Möglichkeiten jenseits folkpolitischer Beschränkungen bieten können. In Ägypten beispielsweise waren es organisierte Arbeiter, die den Massenprotest in einen (Beinahe‑)Ge­neralstreik verwandelten, der das Land lahmlegte und dem Mubarak-Regime den letzten Stoß versetzte.⁹⁸ In Island, Griechenland und Spanien waren Verbindungen zu politischen Parteien hilfreich und konsolidierten die politischen Erfolge der Besetzungsbewegungen. Occupy hingegen unternahm niemals Schritte, wie sie notwendig gewesen wären, wollte man gesellschaftliche Strukturen umwälzen – trotz des expliziten Bemühens, die eigenen Vorstellungen zu propagieren, und trotz der tatsächlich gewonnenen öffentlichen Aufmerksamkeit.

Letztlich war es jedoch das Beharren auf einer rigiden präfigurativen Politik, das Occupy stark beeinträchtigte. Für eine solche Politik grundlegend ist die Haltung, eine künftige Welt bereits im Heute vorwegnehmen zu wollen – unsere Beziehungen zueinander zu verändern, um die postkapitalistische Zukunft im Hier und Jetzt zu leben. Exemplarische Aktionen wie Besetzungen spielen hierfür eine wichtige Rolle: In den besetzten Räumen soll eine nichtkapitalistische Welt Gestalt annehmen, die sich durch gegenseitige Hilfe, die Ablehnung von Hierarchien sowie eine rigorose direkte Demokratie auszeichnet. Zugleich sind solche Räume ihrem Selbstverständnis und ihrer Struktur nach immer schon temporär. Besetzungen schaffen keine Räume nachhaltiger Veränderung oder des Ausarbeitens konkreter Alternativen, und noch weniger haben sie die Ambition, dem globalisierten Kapitalismus die Stirn zu bieten. Sie sind temporäre Orte der flüchtigen Erfahrung unvermittelter Gemeinschaft.⁹⁹ Ein Pamphlet einer studentischen Aktionsgruppe, das konkrete Forderungen als »reformistisch« ablehnt, beschreibt eine solche Haltung:

Sie [die Studierenden] betrachteten die Besetzung als einen Akt, der in das kapitalistische Raum- und Zeitgefüge eine momentane Öffnung reißt, als eine temporäre Neuanordnung, die eine neue Gesellschaft in Umrissen skizziert. Eine solche antireformistische Position findet uns an ihrer Seite. Natürlich wissen wir, dass befreite Zonen nur partiell und transitorisch bleiben, doch die zwischen dem Wirklichen und dem Möglichen bestehende Spannung, die sie bloßlegen, kann eine Radikalisierung der Kämpfe forcieren.¹⁰⁰

Das Bekenntnis zum temporären Charakter der Besetzung verbindet sich hier mit dem naiven Glauben daran, die Aktion könne zugleich der Funke sein, der den radikalen Wandel entfacht. Präfigurative Räume ringen aus guten Gründen permanent um ihren Fortbestand. Denn erstens sind sie auf vielfältige Weise auf Logistik angewiesen, sie brauchen Unterkunft, Verpflegung, Sanitär- und Gesundheitseinrichtungen sowie politische, moralische und juristische Unterstützung. In den meisten Fällen stellt eine präfigurative Gemeinschaft dies alles nicht selbst zur Verfügung, sondern baut auf das bestehende kapitalistische Umfeld.¹⁰¹ Die soziale Reproduktion eines Camps ist auch unter günstigsten Bedingungen schwierig, und selbst etablierten utopischen Gemeinschaften (die häufig religiöser Natur sind) gelingt es in der Regel nicht, unabhängig zu bleiben und sich ausschließlich selbst zu versorgen.¹⁰² Hinzu kommt, zweitens, dass präfigurative Räume häufig Behörden oder Unternehmen ein Dorn im Auge sind und entsprechend bekämpft werden – und falls nicht, so in der Regel, weil sie die herrschende Ordnung nicht wirklich bedrohen. Die Zapatistas beispielsweise genießen relative Freiheiten, weil Staat und Kapital in ihnen keine Gefahr sehen.¹⁰³ Sobald ein präfigurativer Raum die bestehenden Verhältnisse ernsthaft bedroht, schlägt die Stunde der Repression, und spätestens dann erweist sich die Verabsolutierung des Horizontalismus als Belas­tung. Doch unter Umständen ignoriert präfigurative Politik auch einfach die Kräfte, die der Schaffung und Entfaltung einer neuen Welt entgegenstehen. Das bloße Einfordern und Ausprobieren einer anderen Welt jedenfalls reicht nicht aus, jene Kräfte zu überwinden. Die politische Bilanz der Repression gegen Occupy zeigt das.¹⁰⁴

Die Frage, die sich präfigurative Politik daher unmittelbar stellen müsste, lautet daher: Wie kann unser politisches Handeln ausstrahlen und mehr erreichen?¹⁰⁵ Selbst unter der recht problematischen Annahme, dass die meis­ten Menschen bereit wären, ein Leben wie die Aktivisten von Occupy zu führen, bliebe zu fragen, welche konkreten Schritte den beschränkten Raum des Camps physisch und sozial expandieren könnten. Wenn Intellektuelle auf diese Frage zu sprechen kommen, bleiben die Antworten gewöhnlich im Vagen: etwa, dass verstreute Momente angeblich »eine Resonanz« fänden, alltägliche Formen des Handelns irgendwann zu einem qualitativen Sprung führten, der die gesellschaftlichen Verhältnisse »knackt«, sich Revolten und Blockaden »ausbreiten und vervielfachen«, Erfahrungen die Beteiligten »kontaminieren« würden oder Nester präfigurativen Widerstands einfach »spontan aufbrechen«.¹⁰⁶

Wie auch immer, die Schwierigkeit, den Übergang vom Besonderen zum Allgemeinen, vom Lokalen zum Globalen, vom Temporären zum Permanenten zu beschreiben, wird durch Wunschdenken übergangen. Die strategischen Notwendigkeiten – die politische Bewegung zu verbreitern, auszuweiten und zu verallgemeinern – bleiben Leerstellen.

Obgleich es Occupy insgesamt nicht gelang, Grenzen zu überwinden und die präfigurativen Räume in die Gesellschaft hinein zu erweitern, spielten die Protestcamps eine wichtige Rolle als Ausgangspunkte politischer Interventionen. Tatsächlich war es eine der bedeutendsten Errungenschaften der Occupy-Bewegungen, eine soziale und physische Infrastruktur für die verschiedensten Formen direkter Aktion zu etablieren. In verschiedenen Ländern, etwa in Griechenland und in Spanien, wurden Schuldnerstreiks organisiert oder wilde Ausstände durch Streikposten unterstützt. Andere Occupy-Bewegungen beteiligten sich an Hausbesetzungen, versorgten Obdachlose mit Nahrungsmitteln, betrieben Piratensender, mobilisierten zum Widerstand gegen Zwangsräumungen, protestierten gegen Kürzungen staatlicher Beihilfen oder leisteten nach Naturkatastrophen humanitäre Hilfe. Doch sollte die Rolle von Occupy auch nicht überbewertet werden.

Beispielsweise konnte der Widerstand gegen Zwangsräumungen und -vollstreckungen an die Arbeit bereits länger existierender politischer Kampagnen anknüpfen, etwa die der von schwarzen Aktivistinnen und Aktivisten getragenen Bewegung Take Back the Land.¹⁰⁷ Das grundlegendere Problem ist indes, dass direkte Ak­tion Oberflächenphänomene aufgreift, die Wunden sieht, die der Kapitalismus schlägt, doch die zugrundeliegenden Probleme und Strukturen nicht berührt. Zwangsräumungen gibt es weiterhin zuhauf, die Verschuldung privater Haushalte erreicht neue Rekordstände, Beschäftigte werden auf die Straße gesetzt und die Zahl der Obdachlosen steigt weiter steil an. So waren es letztlich die Grenzen einer Propaganda der Tat, die Occupy offensichtlich werden ließ.¹⁰⁸ Direkte Aktion kann erfolgreich sein, doch bleiben ihre Erfolge folkpolitisch bedingt und insofern räumlich und zeitlich beschränkt. Sie mag imstande sein, die schlimmsten Exzesse des Kapitalismus abzumildern, doch konzentriert sie sich häufig auf intuitiv erfassbare Ziele und wird daher niemals eine Antwort auf das Problem finden, wie sich eine global vernetzte Abstraktion bekämpfen lässt.¹⁰⁹ Das Projekt einer expansiven Linken – einer Linken, deren Ziel es ist, den Kapitalismus grundlegend umzuwälzen – bleibt außen vor.

Das Bild von Occupy, das sich daraus ergibt, zeigt eine Bewegung, die untrennbar verbunden war mit bestimmten Annahmen über die politischen Vorteile lokaler Räume, kleiner Gemeinschaften, direkter Demokratie und temporärer Autonomie an den Rändern der Gesellschaft. Derartige Überzeugungen machten es unmöglich, räumlich zu expandieren, nachhaltige Veränderungen zu etablieren und sich selbst zu verallgemeinern. Wirkliche Erfolge errang Occupy als eine Bewegung der Solidarität, die den Erniedrigten und Marginalisierten eine Stimme gab und öffentliches Bewusstsein weckte. Doch insgesamt blieb sie ein Archipel präfigurativer Inseln inmitten einer unerbittlich feindseligen kapitalistischen Umwelt. Der unmittelbare Grund für die Niederlage von Occupy war die staatliche Repression, die rücksichtslose Räumung der besetzten Plätze überall in den USA durch polizeiliche Aufstandsbekämpfungseinheiten. Die strukturellen Gründe für das Scheitern aber lagen in den Überzeugungen und Praktiken der Bewegung. Ohne den Brennpunkt der besetzten Räume zerfiel die Bewegung und löste sich auf.

Letzten Endes hatte die Organisationsform von Occupy keine Antwort auf das Problem, wie die Bewegung hätte expandieren und eine Form von Gegenmacht entwickeln können, um der unausweichlichen staatlichen Reaktion Widerstand entgegenzusetzen. Was in einem bestimmten Rahmen – mit vielleicht hundert Beteiligten – möglicherwiese funktioniert, wird schwieriger, je weiter der Kreis gezogen wird.¹¹⁰

Sucht linke Politik wirklich die Auseinandersetzung mit globalen Akteuren – mit dem neoliberalen Kapitalismus und dessen Entscheidungsstrukturen, mit führenden Staaten samt ihrer Militär- und Polizeiapparate sowie mit all den Konzernen und Banken weltweit –, dann ist es unumgänglich, die Ebene des Lokalen zu verlassen. Von Bewegungen wie Occupy ist gewiss viel zu lernen, doch bleiben sie auf sich gestellt außerstande, die Verhältnisse im Großen zu verändern.

Argentinien

Einen Beleg für erfolgreiche horizontalistische Politik scheint, wenn überhaupt, einzig das Beispiel Argenti­niens zu liefern, wo es landesweit zu einer Wende zum Horizontalismus kam und Arbeiter die Kontrolle über zahlreiche Fabriken übernahmen. Doch letztendlich wirft der Blick auf die argentinische Erfahrung vor allem ein neues Licht auf die Begrenztheit eines folkpolitischen Ansatzes. In Argentinien war es der Zusammenbruch der einheimischen Wirtschaft, der den gesellschaftlichen Wandel unmittelbar notwendig machte. Nach einer massiven Rezession im Jahr 1998 und einem danach ausbleibenden Aufschwung sank das argentinische Bruttoin­lands­produkt 2002 um mehr als ein Viertel. Einen Höhepunkt hatten die Spannungen bereits im Dezember 2001 erreicht, nach staatlichen Kürzungen und Finanzchaos kam es zu Massenprotesten. Das Ergebnis war der Rücktritt der Regierung und schließlich der Staatsbankrott. Nachdem sich der Staat als weder fähig noch willig erwiesen hatte, die Lage der Bevölkerung zu verbessern, waren die Menschen gezwungen, neue Wege zu gehen, um sich selbst zu helfen.

Angesichts der angespannten Situation nahmen es viele Argentinier selbst in die Hand, neue politische und wirtschaftliche Strukturen zu schaffen. Diese Krisenantworten waren zu einem erheblichen Teil explizit entsprechend horizontalistischer Prinzipien organisiert.¹¹¹ Wie bei Occupy erwies sich eine solche Art der (Selbst‑)Orga­ni­sierung in Argentinien in mehrerlei Hinsicht politisch als ein wichtiger Schritt. Vielleicht am bemerkenswertesten daran war, dass es den Bewegungen gelang, den gesellschaftlichen Common Sense des Neoliberalismus zu stören und aufzuzeigen, dass es anderes gibt als Marktindividualismus und negative Solidarität. Das Schaffen neuer Verbindungen zwischen den Einzelnen trug dazu bei, die Feindseligkeiten zu überwinden, mit denen Proteste und Streiks in manchen Teilen der Gesellschaft häufig konfrontiert sind. Wie bei Occupy, allerdings auf erweiterter Stufenleiter, waren die horizontal organisierten Bewegungen in Argentinien rasch in der Lage, unter den Bedingungen der Krise Mittel der gesellschaftlichen Reproduktion bereitzustellen.¹¹²

Die politischen Experimente mit horizontalistischen Prinzipien führten so zu einer Reihe von Erfolgen, doch traten zugleich auch verschiedene weitere Probleme zutage. Eine der wichtigsten Erfahrungen ist zweifellos die politische Begrenztheit der Asambleas oder Nachbarschaftsversammlungen. Entstanden waren die Asambleas als eine Form der Organisierung, die auf die unmittelbaren Bedürfnisse und Konstellationen inmitten der Wirtschaftskrise reagierte. Wie die General Assembly bei Occupy ermöglichte sie den bislang kaum Wahrgenommenen, ihre Stimmen vernehmen zu lassen. Doch erreichten die Nachbarschaftsversammlungen, auch wo sie mit anderen aus anderen Stadtvierteln zusammenkamen, niemals den Punkt, an dem sie den Staat hätten ersetzen oder sich als eine realistische Alternative hätten darstellen können. Selbst auf dem Höhepunkt der Mobilisierung fingen horizontalistische Bewegungen nicht an, tatsächlich Funktionen des Staates – Wohlfahrt, Gesundheit, Infrastruktur, Bildung etc. – zu übernehmen. So blieb es bei lokal begrenzten Reaktionen auf die Krise. Eine weitere politische Grenze der Asambleas zeigte sich, sobald sie mit organisierten – das heißt: kollektiven – Interessen konfrontiert waren, mit denen sie nicht umgehen konnten; sie wiesen sie zurück oder aber sie versuchten, sie zu integrieren, und unterwarfen sich ihnen.¹¹³ Denn häufig traten kollektiv artikulierte Interessen in Diskussionen und gemeinsamen Debatten übermächtig auf und waren außerstande, sich in Prozesse der Entscheidungsfindung einzubringen, ohne sie zu untergraben. So funktionierten die Asambleas problematischerweise am besten als Versammlungen von Individuen.

Eine weitere organisatorische Erfahrung in Argentinien geht auf Arbeiter zurück, die Fabriken übernahmen. Im Gefolge der Wirtschaftskrise hatten Beschäftigte verschie­dentlich die Leitung geschlossener Unternehmen an sich gebracht und die Betriebe weitergeführt. Die Kontrolle über die Fabriken sicherte den Arbeitern ihre Jobs – und verschiedene Quellen berichten, dass auch die Löhne stiegen. Allerdings handelte es sich, ungeachtet der den Fabrikbesetzungen zuteil gewordenen Aufmerksamkeit, um eine relativ überschaubares Phänomen: Nach sehr optimistischen Schätzungen ging es um rund 250 Fabriken mit insgesamt vielleicht gerade einmal 10 000 Beschäftigten.¹¹⁴ Bei einer Erwerbsbevölkerung von über 18 Millionen Erwerbstätigen machten die in den kollektiv geleiteten Betrieben Beschäftigten einen Anteil von deutlich unter 0,1 Prozent aus.

Doch die Fabriken spielten nicht nur in der argentinischen Wirtschaft eine untergeordnete Rolle, sondern blieben zwangsläufig auch in kapitalistische gesellschaftliche Verhältnisse eingebettet. Der Traum, Letzteren zu entgehen, ist nichts weiter als ein Traum. Unter dem Gebot, Profit zu erwirtschaften, sind Unternehmen unter der Leitung von Arbeitern unter Umständen genauso ausbeuterisch und umweltzerstörend wie jedes andere Industrieunternehmen, doch fehlen ihnen die Vorteile der Massenproduk­tion. Solche Probleme tauchen im Zusammenhang mit genossenschaftlichen Betrieben immer wieder auf, die Erfahrungen beschränken sich nicht auf Argentinien, sondern finden sich ähnlich auch im zapatistischen Zusammenhang oder auch sonst überall in Amerika.¹¹⁵

Sehen wir Argentinien jedoch als ein Modell eines potentiellen postkapitalistischen Wegs an, bleibt – jenseits aller organisatorischen Schranken – das Hauptproblem, dass in den genannten Ansätzen kein Gegenentwurf zum Kapitalismus steckt, sondern sie lediglich Mittel waren, um dessen Krise zu dämpfen. Als die Wirtschaft sich zu erholen begann, ging die Beteiligung an den Asambleas drastisch zurück und die Alternativökonomie schrumpfte.¹¹⁶ Die infolge der Krise auftretenden horizontalistischen Bewegungen hatten auf den Zusammenbruch des Bestehenden reagiert und Notfallmaßnahmen ergriffen; es gab keine relativ reibungslos funktionierende Ordnung mehr, der sie den Kampf ansagen konnten. Tatsächlich zeigen zeitgenössische horizontalistische Bewegungen häufiger die problematische Neigung, eine Notsituation – nach einem Hurrikan, Erdbeben oder ökonomischen Crash – als mögliches Fundament einer besseren Welt anzusehen.¹¹⁷ Doch fällt es einigermaßen schwer nachzuvollziehen, wie die Verhältnisse nach einer Katastrophe ein Modell für die Verbesserung der Lage einer großen Mehrheit der Weltbevölkerung abgeben könnten. Eine Politik, die einzig Ausdruck des Zusammenbruchs einer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung ist, präsentiert sich nicht als Alternative, sondern entspringt eher einem spontanen Überlebensinstinkt. Ähnlich problematisch ist auch die Tendenz horizontalistischer Bewegungen, politisches Potential in der Art und Weise zu entdecken, wie das Alltagsleben »horizontal« organisiert ist – beim Zusammenkommen mit Freunden, bei Partys, Festivals etc.¹¹⁸

Doch auch derartige Ereignisse sind auf den Rahmen überschaubarer Gemeinschaften beschränkt und geben, wichtiger noch, für weitergehende politische Ziele kein brauchbares Vorbild ab. Das argentinische Beispiel zeigt es: Alltägliche Organisationsweisen mögen nützlich sein, um im Stadtviertel das grundlegende Überleben zu sichern und die Solidarität untereinander zu stärken. Doch horizontalistische Politik hat erhebliche Mühe, sich gegen stärker organisierte Interessen zu behaupten, länger durchzuhalten, sobald Normalität im Grundsatz wiederhergestellt ist oder auch weiter gesteckte und langfristige politische Ziele wie eine allgemeine Gesundheitsversorgung, höhere Bildung oder soziale Sicherheit zu verfolgen. In außergewöhnlichen Situationen und im Hinblick auf unmittelbar erreichbare Ziele bleiben horizontalistische Ansätze sinnvoll, doch werden sie weder die Gesellschaft umwälzen noch den globalen Kapitalismus ernsthaft infrage stellen.

Wie die Beispiele der Nachbarschaftsversammlungen und der von den Beschäftigten übernommenen Betriebe in Argentinien erkennen lassen, greifen maßgebliche Organisationsmodelle horizontalistischer Politik zu kurz. Häufig handelt es sich um reaktive Taktiken, die als Gegenentwürfe in den antagonistischen Verhältnissen des globalisierten Kapitalismus nicht ausreichen. Diese Grenzen des Horizontalismus wurden auf theoretischer Ebene im Verlauf des vergangenen Jahrzehnts, nicht zuletzt mit Blick auf Bewegungen wie Occupy und die in Argentinien, verschiedentlich erörtert. Zwar bleibt als eine wichtige Leistung horizontalistischer Taktiken anzuerkennen, dass sie in der Lage sind, in überschaubaren sozialen Zusammenhängen Solidarität zu organisieren und Ausbeutungsverhältnisse zeitweilig zu unterbrechen, doch beschränkt die bisweilen fetischisierte Festlegung auf Konsens, direkte Aktion und insbesondere präfigurative Politik die Möglichkeiten, sich zu verbreitern und bestehende gesellschaftliche Strukturen zu ersetzen.

Lokalismus

Die Vorliebe für das Lokale tritt weniger radikal auf als der Horizontalismus, ist darum aber nicht weniger allgegenwärtig. Die Ideologie des Lokalismus ist weit über die Linke hinaus anzutreffen, mal prokapitalistisch, mal antikapitalistisch, manchmal auch radikal gefärbt durchzieht sie den kulturellen Mainstream und ist zu einer Art politischen Common Sense geworden. Allen Varianten gemeinsam ist der Glaube, die Abstraktheit und Unüberschaubarkeit der modernen Welt sei eine der Wurzeln unserer heutigen politischen, ökologischen und ökonomischen Probleme, sowie die Überzeugung, eine Lösung biete die Rückkehr zum menschlichen Maß nach dem Motto »Small is beautiful«.¹¹⁹ Ein Handeln im kleinen Rahmen, die Privilegierung lokaler Ökonomien, überschaubarer Gemeinwesen, unmittelbarer und persönlicher gesellschaftlicher Beziehungen – all dies kennzeichnet eine lokalistische Weltsicht. In Zeiten, da die meisten der im 19. und 20. Jahrhundert entwickelten politischen Strategien und Taktiken stumpf und untauglich erscheinen, lockt der Lokalismus mit einer verführerischen Logik. In all seinen verschiedenen Versionen, vom gemäßigt konservativen Kommunitarismus bis zu Bewegungen für ethischen Konsum, von einem auf Mikrokredite setzenden Developmentalismus bis zu manchen Spielarten des heutigen Anarchismus verspricht der Lokalismus, jeder und jedem Einzelnen Gelegenheit zum konkreten Handeln zu bieten und politische Interventionen zu ermöglichen, die sich unmittelbar und spürbar auswirken.¹²⁰ Doch ein solches Gefühl größerer individueller Gestaltungsspielräume kann irreführen. Denn ein Problem des Lokalismus besteht darin, dass er durch den Versuch, die großen systemischen Unübersichtlichkeiten auf die leichter handhabbare Sphäre lokaler gesellschaftlicher Zusammenhänge herunterzubrechen, letztlich die strukturelle Vernetztheit der heutigen Welt leugnet. Zusammenhänge wie die globale Ausbeutung, der weltweite Klimawandel, die wachsende Überbevölkerung und die wiederkehrenden Krisen des Kapitalismus lassen sich nicht lokalisieren: Sie sind in ihrem Erscheinungsbild abstrakt und weisen eine komplexe Struktur auf, und obschon sie jeden Ort betreffen, zeigen sie sich in all ihren Facetten niemals nur in einer bestimmten Region. Es sind systemische und abstrakte Probleme, die nach systemischen und abstrakten Antworten verlangen.

Viele Spielarten des rechten populistischen Lokalismus lassen sich (wie etwa der sezessionistische Libertarismus) als rückschrittliche Macho-Phantasien durchschauen und zurückweisen, als zynische ideologische Verbrämung von Austeritätspolitik (wie das von den Konservativen in Großbritannien aufgebrachte Konzept der »Big Society«) oder als unverblümt rassistisch (so wenn Nationalisten und Faschisten Migranten für strukturelle ökonomische Probleme verantwortlich machen); weit weniger gründlich wird indes der linke Lokalismus hinterfragt. Mit zweifellos den besten Absichten liebäugeln radikale und Mainstream-Linke mit lokalistischen politischen und ökonomischen Positionen, allerdings zum eigenen Schaden. Im Folgenden sollen zwei populäre Varianten eines linken Lokalismus kritisch beleuchtet werden – das Eintreten für lokale Ernährung und für eine lokale Ökonomie –, weil sie beispielhaft auf zwei recht unterschiedlichen Feldern die Problematik des Lokalismus verdeutlichen.

Lokale Ernährung

Weit über einschlägige Kreise hinaus dominieren in jüngerer Zeit lokalistische Positionen die Debatte über die Produktion, die Distribution und den Konsum von Lebensmitteln. Am einflussreichsten sind dabei zwei eng miteinander verwandte Tendenzen: Slow Food und der sogenannte Locavorismus, der die Beschränkung auf regionale Lebensmittel propagiert. Die Slow-Food-Bewe­gung geht in ihren Ursprüngen auf Mitte der 1980er Jahre zurück, als sich insbesondere in Italien Protest gegen das immer weitere Vordringen von Fast-Food-Ketten regte. Wie der Name schon nahelegt, steht Slow Food für all das, was es bei McDonald’s nicht gibt: regionale Lebensmittel, traditionelle Rezepturen, langsamen Genuss und eine sachkundige Zubereitung.¹²¹ Es ist eine Ernährung, die die Merkmale eines entschleunigten Lebensstils verkörpert und verinnerlicht, gegen die Wechselfälle des schnelllebigen Kapitalismus, und zwar durch eine Rückkehr zum Überlieferten, zu einer Kultur traditioneller Zubereitungsarten und des Genießens.¹²² Allerding räumen selbst Verfechter eines solchen Lebensstils gewisse Schwierigkeiten ein: »Die wenigsten von uns haben genügend Zeit, Geld, Energie oder Disziplin, um sich zum Idealbild eines Slow-Food-Essers zu entwickeln.«¹²³

Ohne in Rechnung zu stellen, wie gesellschaftliche, politische und ökonomische Zwänge unseren Alltag prägen und den Griff zum Fertiggericht eher nahelegen als einen entschleunigten Lebensstil, bleibt Slow Food letztendlich eine Spielart ethischen Konsums mit einem Schuss Hedonismus. Dabei steht außer Frage, dass eine gut zubereitete Mahlzeit ein Vergnügen sein kann. Das aufmerksame Genießen verwandelt eine bloße Notwendigkeit in eine soziale und ästhetische Erfahrung. Es gibt indes strukturelle Gründe, warum wir solches nicht öfter tun – Gründe, die nicht einem individuellen moralischen Unvermögen geschuldet sind. So verhindert in vielen Fällen der Arbeitsalltag, dass Mahlzeiten den Vorstellungen der Slow-Food-Bewegung entsprechend zubereitet und langsam genossen werden können. Nicht immer setzt Slow Food Geld voraus, doch Zeit ist in jedem Fall erforderlich. Gerade für Menschen, die mehrere Jobs haben, um mit ihren Familien über die Runden zu kommen, ist Zeit kostbar. Problematisch ist Slow Food überdies im Hinblick auf die geschlechtsspezifische Arbeitsteilung vor dem Hintergrund patriarchaler gesellschaftlicher Strukturen, in denen der größte Teil der mit der Zubereitung von Mahlzeiten verbundenen Tätigkeiten immer noch als typische Frauenarbeit angesehen wird.¹²⁴ Fast Food oder Fertiggerichte sind vielleicht weniger »gesund«, doch ihre Popularität verweist darauf, dass Frauen sich von einem Teil der täglichen Mühsal befreien können, die mit der Familienernährung verbunden ist.¹²⁵ Die auf den ersten Blick recht unschuldig erscheinende Slow-Food-Bewegung scheitert so, wie viele andere Varianten eines ethischen Konsums auch, wenn es darum geht, die Perspektive zu erweitern und die eigenen Vorstellungen im umfassenderen sozialen Kontext des Raubtierkapitalismus zu sehen.

Den Vorstellungen der Slow-Food-Bewegung nahe stehen Locavorismus und die sogenannte »100-Meilen-Diät«, zwei Ansätze, die beide die Verwendung regionaler Lebensmittel propagieren. Der Locavorismus geht davon aus, dass eine Ernährung mit Produkten aus der Region nicht nur wahrscheinlich gesünder, sondern auch unverzichtbar ist, um Kohlenstoffemissionen und andere negative Auswirkungen auf die Umwelt zu reduzieren. Der Rückgriff auf regionale Lebensmittel wird dementsprechend als eine Antwort auf globale Probleme verstanden und darüber hinaus als eine Möglichkeit, die Entfremdung von Lebensmitteln im Kapitalismus zu überwinden. Wenn wir uns mit Produkten ernähren, die aus der Region stammen und dort auch verarbeitet wurden, so die Logik, sind wir imstande, wieder eine Beziehung zu diesen Nahrungsmitteln herzustellen und sie dem toten Walten eines Amok laufenden Kapitalismus zu entreißen.¹²⁶

Verglichen mit der Slow-Food-Bewegung positioniert sich der Locavorismus somit eindeutiger, und auch politisch, gegen die Globalisierung. Er rekurriert dabei auf eine Reihe folkpolitischer Vorstellungen: vor allem auf die Überlegenheit des Lokalen als Ort und Einsatz des politischen Handelns, ferner auf den Vorrang des Lokalen gegenüber dem Globalen, des Unmittelbaren gegenüber dem Vermittelten oder auch des Einfachen gegenüber dem Komplexen.

Derartige Vorstellungen verkürzen häufig komplizierte Umweltzusammenhänge auf Fragen einer individuellen Ethik. Eine der ernsten (und in Wirklichkeit gesellschaftlichen) Krisen unserer Zeit wird so privatisiert. Diese privatisierte Umweltethik findet dann im Lebensmittel-Loka­lismus ihr politisches Betätigungsfeld, insbesondere in der moralischen Aufwertung von Produkten aus der Region – was auch deren höhere Preise rechtfertigt. Ökologisch motivierte Argumente (beispielsweise der Hinweis auf einen niedrigeren Energieaufwand, wenn Lebensmittel nur kurze Strecken transportiert werden) verbinden sich hier mit Klassenfragen (verstärkt durch ein Marketing, das die Identifikation mit organischen Lebensmitteln fördert). Darüber hinaus werden komplizierte Zusammenhänge in dürftigen Schlagworten verdichtet. So erscheint etwa ein Konzept wie »Food Miles« erst einmal vernünftig, wenn damit in der Absicht, den Ausstoß von Kohlendioxid zu reduzieren, auf die Entfernung hingewiesen wird, die Nahrungsmittel zurücklegen. Problematisch wird es, wenn ethisches Handeln sich, wie es oft geschieht, ausschließlich an einem solchen Index orientiert. Denn wie eine Untersuchung des britischen Landwirtschaftsministeriums aus dem Jahr 2005 feststellt, hat der Transport von Lebensmitteln zwar erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt, doch eine isolierte Kennziffer wie Food Miles ist ungeeignet, um Aussagen über Nachhaltigkeit zu treffen.¹²⁷ Zudem hebt die Konzentration auf den Transportweg in der Nahrungsmittelproduktion einen Aspekt hervor, der bezogen auf die Kohlenstoffemission insgesamt von nur untergeordneter Bedeutung ist. Wenn indes »Small is beautiful« die Perspektive bestimmt, gerät allzu leicht aus dem Blick, dass der notwendige Energieaufwand, um Nahrungsmittel lokal oder regional zu produzieren, den der Produktion unter günstigeren klimatischen Bedingungen samt Transport leicht übersteigen kann.¹²⁸ Selbst um den reinen Transportanteil am Energieaufwand zu beziffern, sind Food Miles ein schlechter Parameter. Nur ein relativ geringer Prozentsatz der Food Miles entfällt beispielsweise auf Lebensmittel, die per Luftfracht transportiert werden, doch ist deren Anteil an den CO₂-Emissionen der Nahrungsmittelbranche insgesamt disproportional hoch.¹²⁹ Zweifellos ist es wichtig zu bedenken, wie viel Energie aufgewendet werden muss, damit das Essen auf unseren Tisch kommt, doch lässt sich dies nicht durch die simple Berechnung von Transportwegen oder in Slogans wie »Bestes aus Ihrer Region« fassen. Tatsächlich ist es mitunter weitaus ineffizienter und aufwändiger, lokal und regional Nahrungsmittel zu produzieren, als es das an anderen Orten des Globus wäre. Wichtiger in diesem Zusammenhang aber sind Fragen wie die nach den Prioritäten, die wir bei der Nahrungsmittelproduktion setzen, nach der Kontrolle über diese Produktion, danach, wer diese Nahrungsmittel genießen kann – und zu welchen Kosten.

Lokalistische Nahrungspolitik reduziert die Komplexität der Verhältnisse auf eine einfache binäre Logik: global/schlecht gegen lokal/gut. Doch bedarf es eines weniger simplifizierenden Blicks auf komplexe Probleme. Notwendig ist eine Betrachtungsweise, die die weltweite Nahrungsmittelproduktion in ihrer Gesamtheit in den Blick nimmt, statt nur auf intuitive Schlagworte wie Food Miles zu setzen oder »organische« und »nicht-organi­schen« Lebensmittel einander gegenüberzustellen. Vermutlich wäre die weltweite Nahrungsmittelproduktion idealerweise ein Zusammenwirken lokaler Initiativen, industrieller Landwirtschaft und globaler Distributionsstrukturen. Und ebenso steht zu vermuten, dass es außerhalb der Möglichkeiten einer oder eines Einzelnen liegt herauszufinden, wie sich Nahrungsmittel am besten produzieren und verteilen lassen, denn dazu bedarf es eines erheblichen Fachwissens, kollektiver Anstrengung und globaler Vernetzung. Nichts dazu trifft auf eine Kultur zu, die einfach nur das Lokale hochhält.

Lokale Ökonomie

In allen seinen Formen steht der Lokalismus für den Versuch, die Probleme und die enorme Komplexität loszuwerden, die Merkmal einer globalisierten Ökonomie, Politik oder Umwelt sind. Unsere Probleme sind zunehmend systemisch und global, und sie bedürfen gleichermaßen systemischer Antworten. Natürlich zeigt sich politisches Handeln in gewisser Weise immer auf lokaler Ebene, und entsprechend gibt es nützliche lokalistische Ansätze, etwa die Debatte um Resilienz. Doch als Ideologie geht Lokalismus viel weiter und verwirft systemische Überlegungen insgesamt, obgleich sie in der Lage wären, das vereinzelte lokale Handeln zu koordinieren und zusammenzuführen, um drohende Gefahren für den Planeten abzuwenden oder den oppressiven globalen Machtverhältnissen entgegenzutreten und diese möglicherweise zu verändern.

Nirgendwo ist die Unfähigkeit lokalistischer Antworten auf komplexe globale Probleme offensichtlicher als in den Kampagnen für eine lokale Wirtschaft, für lokale Banken und Unternehmen. Nach der Finanzkrise von 2008 gab es eine Reihe von im weiteren Sinne linken Vorschlägen zur Reform des Wirtschafts- und Finanzsys­tems. Neben zahlreichen sinnvollen Ansätzen fällt der Plan ins Auge, die Ökonomie durch Lokalisierung zu transformieren. Das Problem mit Großkonzernen, so der dahinterstehende Gedanke, ist nicht so sehr deren grundsätzlich ausbeuterischer Charakter, sondern die schiere Größenordnung der Unternehmen. Von kleineren Unternehmen und Banken sei zu erwarten, dass sie stärker die Bedürfnisse ihrer lokalen Gemeinwesen berücksichtigen würden.

Eine recht populäre Kampagne aus jüngerer Zeit,

»Move Your Money« genannt, propagierte die Idee, Kunden von Großbanken, die die Verantwortung für die Finanzkrise trugen, sollten ihre Einlagen kollektiv kleineren und zuverlässigeren Geldinstituten anvertrauen. Derartige Kampagnen erwecken den Anschein effektiven Handelns: Sie bieten ein sinnstiftendes Narrativ über die Probleme des Systems und zeigen im ethischen Konsum einen einfachen und gefahrlosen Lösungsweg. Solches folkpolitische Handeln hinterlässt das Gefühl, etwas getan zu haben. Die Großbanken stehen als die Schuldigen da, und die Idee, es zeitige erhebliche Folgen, wenn einzelne Kunden ihr Geld auf kleinere lokale Banken und Kreditinstitute transferieren, scheint plausibel. Das Modell ignoriert allerdings die Komplexität (und Abstraktheit) der modernen Finanzsphäre. Die Geldzirkulation funktioniert unmittelbar global und ist zudem mit allen anderen Märkten verbunden. Sobald kleinere Banken und Kreditinstitute über Aktiva verfügen, die auf der lokalen Ebene nicht mehr profitabel zu reinvestieren sind, werden sie zwangsläufig nach anderweitigen Investitionsmöglichkeiten suchen. So offenbart ein Blick auf die Geschäfte kleinerer Banken in den USA, dass sie sich auf denselben globalen Finanzmärkten betätigen wie alle anderen Institute auch: Sie investieren in Staatsanleihen, Hypotheken oder Aktien, und sie beteiligen sich ebenso wie Großbanken an risikoreichen Kreditgeschäften mit negativen gesellschaftlichen Auswirkungen.¹³⁰

Nun wäre vielleicht zu erwarten, eine reformistische Kampagne wie »Move Your Money« hätte zumindest gewisse Veränderungen im Gefüge des Bankensystems in den USA zur Folge gehabt. Doch tatsächlich erhöhten sich in der Zeit nach der Finanzkrise bis September 2013 die Aktiva der sechs größten US-Banken um 37 Prozent. So sind diese Großbanken heute in jeder Hinsicht stärker als zu Beginn der Krise und halten landesweit 67 Prozent der Vermögenswerte der gesamten Branche.¹³¹ Zwar gab es weltweit gesetzgeberische Bemühungen, die Mechanismen, die letztlich in die Krise führten, strenger zu reg­lementieren – indem beispielsweise die Eigenkapitalquote erhöht oder regelmäßige Stress­tests eingeführt wurden, um künftig die Notwendigkeit von »Bankenrettungen« möglichst zu vermeiden –, aber risikoreiche Kredit- und Derivatgeschäfte von gigantischen Ausmaßen gibt es weiterhin.¹³²

Die Bemühungen, der Bedeutung von Großbanken durch lokalistische Kampagnen etwas entgegenzusetzen, scheinen also zum Scheitern verurteilt; doch was ist mit Initiativen, die sich das in hohem Maße durch lokale Geldinstitute geprägte kontinentaleuropäische Bankwesen zum Vorbild nehmen? So sind beispielsweise rund 70 Prozent der Institute in Deutschland kleinere öffentlich-rechtliche und genossenschaftliche Institute.¹³³ Die Genossenschaftsbanken und Sparkassen in Deutschland und der Schweiz würden, so deren Befürworter, Solidargemeinschaften bilden und Risiken gemeinsam tragen; ihre Vorteile seien ihr hoher Grad an Selbstständigkeit und ihre Kenntnis der lokalen Verhältnisse, wodurch sie im Großen und Ganzen die Finanzkrise unbeschadet überstehen konnten.¹³⁴ Lokale Geldhäuser dieser Art seien eher geneigt, heißt es, kleinen Unternehmen Kredite zu gewähren, als dies die in Großbritannien und den USA stärker verbreiteten Großbanken tun. Indes wird, trotz bestimmter Vorteile eines Bankensystems mit einer starken lokalen Säule, deren Stabilität häufig übertrieben dargestellt. So gingen die Sparkassen in Spanien (die Cajas), ungeachtet ihres Status als regional organisierte, öffentlich-rechtliche Institute, in den 2000er Jahren erhebliche Risiken im Immobiliengeschäft und bei spekulativen Investitionen ein, was eine tiefgreifende Restrukturierung der Branche nach der Krise von 2008 notwendig machte. Auch wenn in den Führungsetagen der Cajas lokale Interessen repräsentiert waren, wurden Investitionsentscheidungen letztlich ohne eine wirkliche Aufsicht getroffen. Lokalisierung bedeutete in diesem Fall politische Einflussnahme der lokalen Administration auf vermeintlich neutrale Kontrollgremien, eingebettet in einen um sich greifenden Nepotismus, und manche Sparkasse wurde zu einer Investitionsplattform für spekulative Immobiliengeschäfte.¹³⁵ Die regional organisierten Cajas gehörten in Spanien zu den Geldhäusern, die die Finanzkrise am schlimmsten traf, und die anschließende Restrukturierung bedeutete in vielen Fällen die Fusion lokaler Sparkassen und die Bildung größerer Institute. Selbst in Deutschland, das oft dafür gepriesen wird, weltweit über das Bankensystem mit dem am besten organisierten öffentlichen Sektor zu verfügen, gab es Probleme mit einigen regionalen Instituten. Verschiedene Landesbanken beispielsweise hatten sehr stark in strukturierte Kreditprodukte investiert, die sich in der Finanzkrise besonders schlecht entwickelten.¹³⁶ Kleinere Banken oder Sparkassen sind also, soviel ist zu lernen, nicht grundsätzlich besser gerüstet, eine Finanzkrise zu überstehen – zumal es heutzutage unmöglich ist, die Ebenen des Lokalen und des Globalen überhaupt klar zu trennen. Politische Einflussnahme, die Notwendigkeit, profitable Investitionsmöglichkeiten zu finden, auch wenn diese außerhalb des regionalen Rahmens liegen, und nicht zuletzt die höheren Gewinne, die risikoreiche Investitionen versprechen, sind Faktoren, die kleinere Institute zu einem Teil der globalen Finanzsphäre machen. Auch genossenschaftliches Eigentum garantiert kein größeres Verantwortungsbewusstsein in Finanzdingen, wie etwa die Schieflage der britischen Co-operative Bank belegt, die 2009, nach einer schlecht geplanten Übernahme einer Wohnungsbaugesellschaft, beinahe zusammengebrochen wäre.¹³⁷ Die strukturellen Probleme des Finanzsektors lassen sich nur angehen, wenn dieser seine Machtpositionen verliert, sei es durch eine umfassende Regulierung (wie es für kurze Zeit dem Keynesianismus der Nachkriegszeit gelang) oder durch eher revolutionäre Mittel. Die Fetischisierung des Kleinen und Lokalen scheint eher ein Weg, effektivere Maßnahmen auszublenden, mit deren Hilfe sich das System zum Besseren verändern ließe.

Widerstand ist nutzlos

Einen manifesten Ausdruck finden folkpolitische Vorstellungen in radikalen horizontalistischen Bewegungen ebenso wie in eher moderaten lokalistischen Initiativen; doch ganz ähnliche Haltungen lassen sich in vielen Strömungen der heutigen Linken entdecken. Quer durch all diese Spektren kommt es in einer Reihe von Punkten immer wieder zu Übereinstimmungen: über die Vorzüge des Kleinen und Überschaubaren (»Small is beautiful«), die ethische Überlegenheit des Lokalen, die Vorteile des Einfachen, das Bedrückende von Institutionen oder das Ende des Fortschritts. Solche Vorstellungen sind weitaus populärer als ein Nachdenken über ein gegenhegemoniales Projekt, über eine Politik also, die sich in einem wirklich großen Maßstab gegen die Kapitalmacht behaupten könnte. Im Kern ist die aktuelle Folk-Politik Ausdruck eines »tiefsitzenden Pessimismus: Er geht davon aus, dass kollektive soziale Veränderungen im großen Maßstab nicht zu erreichen sind.«¹³⁸ Der Defätismus läuft in der Linken Amok – und angesichts der fortwährenden Fehlschläge der vergangenen drei Jahrzehnte hat er dazu vielleicht allen Grund.

In den Parteien der reformistischen Linken wird im

bes­ten Fall noch nostalgisch einer längst versunkenen Vergangenheit nachgetrauert. Als radikal gilt hier schon, wer von einem sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaat träumt oder die Erinnerung an das »goldene Zeitalter« des Kapitalismus pflegt.¹³⁹ Die einstigen Voraussetzungen des Sozialstaats existieren indes längst nicht mehr. Jenes goldene Zeitalter war abhängig von einem bestimmten Paradigma der Produktion, von industriellen Normalarbeitsverhältnissen, die (weißen, männlichen) Arbeitern Sicherheit und einen bescheidenen Lebensstandard boten; im Gegenzug bescherten jene Verhältnisse ihnen ein Leben lang unglaubliche Langeweile und gesellschaftliche Unterordnung. Das Modell gründete auf einer internationalen Hierarchie imperialer Mächte, ihrer Kolonien und unterentwickelten Peripherien sowie auf der Hierarchie innerhalb des Nationalstaats, zu der Rassismus und Sexismus ebenso gehören wie die Unterdrückung von Frauen innerhalb der Familien. Der so beschaffene Sozialstaat schloss ferner ein bestimmtes Klassenkräfteverhältnis ein – und die Bereitschaft, dieses anzuerkennen. Und selbst das war nur möglich nach der beispiellosen Verwüstung, die die Weltwirtschaftskrise und der Zweite Weltkrieg hinterlassen hatten, sowie unter dem Eindruck der Bedrohung durch Kommunismus und Faschismus. Heute lässt sich ein Regime wie das des goldenen Zeitalters weder wiederherstellen noch wäre das wünschenswert, ungeachtet aller Nostalgie, die viele vielleicht empfinden. Und selbst wenn es einen Weg zurück zu jenem Sozialstaat gäbe, sollten wir ihn nicht einschlagen. Es gibt bessere Ziele als das sozialdemokratische Festhalten an Arbeitsplätzen und Wachstum, denn letztlich bedeutet das immer, sich und andere über den Charakter des Kapitalismus hinwegzutäuschen. Statt einer nostalgisch verklärten Vergangenheit als Modell der Zukunft sollte unser Ziel lauten, eine eigene Zukunft zu schaffen. Die Zwänge der Gegenwart hinter sich zu lassen, wird nicht durch die Rückwendung zu einem versunkenen, in der Erinnerung verklärten »menschlicheren« Kapitalismus gelingen.

Ebenso wenig wie das nostalgische Festhalten an einer verlorenen Vergangenheit ist die heute weit verbreitete Verklärung von »Widerstand« zufriedenstellend. Denn Widerstand richtet sich dem Wortsinn nach immer gegen das Agieren einer Macht und ist daher nicht selbst aktiv, sondern defensiv und reaktiv. Widerstand schafft keine neue Welt, er opponiert im Namen einer alten. Das Hervorheben von Widerstand heute täuscht darüber hinweg, dass eine defensive Haltung den Übergriffen eines expansiven Kapitalismus nichts entgegensetzt. So positionieren sich etwa die Gewerkschaften in ihrem Widerstand gegen den Neoliberalismus mit Slogans wie »Rettet unser Gesundheitssystem« oder »Stoppt die Austeritätspolitik«, doch offenbaren derartige Forderungen lediglich eine im Kern konservative Haltung. Bestenfalls ließe sich so darauf hoffen, dem Raubtierkapitalismus vorübergehend ein wenig Einhalt zu gebieten. In der Auseinandersetzung ginge es nur darum, bereits Erreichtes zu bewahren, wie begrenzt und krisengeschüttelt es auch immer sein mag. Solche Tendenzen lassen sich nicht zuletzt auch in linken Bewegungen in Lateinamerika beobachten, wo erfolgreiche Kampagnen sich häufig gegen Projekte transnationaler Unternehmen – insbesondere im Bergbaubereich – richten.¹⁴⁰ Doch in vielen Zirkeln wird Widerstand als solcher verherrlicht, und eine radikale Rhetorik überdeckt den Konservatismus der eingenommenen Positionen. Widerstand, so heißt es, sei die einzige Möglichkeit, konstruktive Projekte hingegen lediglich ein Traum.¹⁴¹ Aber selbst wenn Widerstand unter bestimmten Umständen wichtig sein mag, für die Aufgabe, eine neue Welt zu schaffen, ist er nutzlos.

Andere Bewegungen propagieren den Ausstieg, einen individuell zu vollziehenden Exodus aus existierenden gesellschaftlichen Institutionen. Affinitäten zu einem solchen Ansatz finden sich insbesondere in horizontalistischen Strömungen, denn schließlich gehört die Ablehnung bestehender Institutionen ebenso zu deren Grundlagen wie der Aufbau autonomer Formen von Gemeinschaft. Letztlich jedoch sind Vorstellungen eines Ausstiegs eine Tendenz, die sich durch die jüngste Geschichte aktivistischer Politik in all ihren Facetten zieht.¹⁴² Manche Strömungen richten sich explizit gegen komplexe Gesellschaften, das heißt ihr Ziel ist eine Form von Kommunitarismus oder Anarcho-Primitivismus.¹⁴³ Andere schlagen vor, zu verschwinden und unsichtbar zu werden, um der staatlichen Entdeckung und Repression zu entgehen.¹⁴⁴ Im Extremfall wird eine Art linker Survivalismus propagiert: Wir erleben den Zusammenbruch einer Zivilisation, deshalb sollten wir die Sichtbarkeit fliehen, uns in kleinen Kommunen finden und lernen, unsere Ernährung, Pflege und Selbstverteidigung zu organisieren.¹⁴⁵ Innerhalb einer survivalistischen Logik weisen solche Positionen, auch wenn sie vielleicht unattraktiv sind, zumindest eine gewisse Konsistenz auf. Sie haben zudem den Vorzug, nicht im Vagen zu bleiben. Wie auch immer, das politische Werben für einen Ausstieg oder Exodus verwechselt allzu leicht die gesellschaftliche Logik einer Absonderung mit der einer Gegnerschaft zum Kapitalismus – oder, um den Anspruch deutlicher zu formulieren, einer gesellschaftlichen Logik, die für die Kapitallogik eine Bedrohung darstellt.¹⁴⁶ Der Kapitalismus war und ist mit allen möglichen Verhaltensweisen und autonomen Räumen unterschiedlichster Art vereinbar und wird dies auch in Zukunft sein.

Aufschlussreich in diesem Zusammenhang ist etwa die Erfahrung der spanischen Gemeinde Marinaleda. Im Verlauf dreier Jahrzehnte baute die kleine Stadt mit ihren rund 2700 Einwohnern an einer »kommunistische Utopie«, enteignete den Großgrundbesitz, errichtete gemeindeeigene Wohnhäuser und gründete Kooperativen, hielt die Lebenshaltungskosten niedrig und schuf Arbeitsplätze für alle. Die Grenzen einer solchen Politik sind indes auch schnell aufgezeigt: Die Baumaterialen stellt die Provinz zur Verfügung, die Landwirtschaft subventioniert die Europäische Union, Arbeitsplätze bleiben bestehen, weil Rationalisierungsmaßnahmen abgelehnt werden, das Gemeinde-Einkommen generiert der Verkauf von Agrarprodukten auf Märkten außerhalb der Gemeinde, die Geschäfte sind somit abhängig von der kapitalistischen Konkurrenz wie auch den Auswirkungen der globalen Finanzkrise.¹⁴⁷ Marinaleda ist nur ein Beispiel dafür, wie sehr der Ausstieg, die Flucht oder der Exodus aus dem Kapitalismus einem folkpolitischen Horizont verhaftet bleiben; mit einer solchen Perspektive lässt sich bestenfalls darauf hoffen, kleine Enklaven der Autonomie gegen die Attacken des Kapitalismus zu verteidigen. Dagegen behaupten wir, dass sich durchaus mehr erhoffen (und erreichen) lässt, und zudem, angesichts des Fehlens einer breiten und systematischen Gegenposition, auch jene kleinen Inseln des Widerstands vermutlich demnächst verschwunden sein werden.