Kitabı oxu: «Angriff auf die Demokratie»
Andre Wolf:
Angriff auf die Demokratie
Lektorat:
Andreas Görg
Alle Rechte vorbehalten
© 2021 edition a, Wien
www.edition-a.at
Cover und Gestaltung: Isabella Starowicz
ISBN gedruckte Ausgabe 978-3-99001-491-2
ISBN E-Book 978-3-99001-492-9
E-Book-Herstellung und Auslieferung:
Brockhaus Commission, Kornwestheim
www.brocom.de
Demokratie muss wehrhaft sein!
Inhalt
Das schleichende Gift
Was ich mir mit diesem Buch vornehme
Der Angriff auf die Demokratie
Zunehmendes Schweigen in Eleutheria
Die Not bringt uns ins Taumeln!
Wohin gehen wir?
DAS SCHLEICHENDE GIFT
Vor Empörung riss es mich vom Schreibtischsessel hoch. Wie konnten die Kindergärtnerinnen so etwas zulassen? Die Männer mit dem weißen Lieferwagen direkt vor dem Kindergarten. Rumänisches Kennzeichen. Die kleinen Kinder vertrauensselig, angelockt, kommen zum hüfthohen Zaun. Wo war die Aufsicht? Den Zorn der jungen Mutter, deren Posting ich auf Facebook las, konnte ich nachfühlen. Sie und ihre Kinder wohnten in meiner Nachbarschaft. »Wenn ich meine Kleinen im Kindergarten abgebe«, schrieb sie offensichtlich wutentbrannt, »erwarte ich, dass sie beschützt werden. Was da hätte passieren können, nicht auszudenken.«
Zu ihrem Posting gab es eine ganze Reihe von Kommentaren: »Als Frau traue ich mich sowieso kaum noch aus dem Haus. Aber wenn es um Kinder geht, sofort die Polizei rufen.«
»Die Polizei ist doch machtlos«, kommentierte ein Mann, den ich ebenfalls aus der Nachbarschaft kannte. »Ich habe einen Cousin bei der Polizei. Der kann ein Lied davon singen. Die Kinder werden nach Osteuropa gebracht. Organmafia. Es wird alles immer schlimmer!«
Als ich diese Zeilen las, war ich noch jung und gerade meiner Ortsgruppe auf Facebook beigetreten. Ich wohnte damals in einem kleinen Ort in Deutschland. Etwa 20.000 Einwohner, alles recht überschaubar. Eigentlich war ich auf Facebook, um mich mit anderen Menschen über mein damaliges Hobby – Autotuning – auszutauschen. Der Ortsgruppe war ich eigentlich nur beigetreten, weil ich neugierig war und wissen wollte, was die Menschen in meiner Nachbarschaft beschäftigte. Dass da praktisch vor meiner Haustür beinahe Kleinkinder entführt worden waren, um ihnen die Organe zu entnehmen, erschütterte mich tief. Aufgewühlt lief ich vor dem Computer auf und ab. Ja, so naiv war ich damals.
Aber nach ein paar Minuten kam mir die Sache dann doch komisch vor. Was war eigentlich passiert? Da hatte ein weißer Lieferwagen vor dem Kindergarten geparkt. Männliche Besatzung, rumänisches Kennzeichen, soll schon mal vorkommen. Hatten die Männer irgendetwas Auffälliges getan, um die Kinder zum Zaun zu locken, etwa Süßigkeiten angeboten? Davon war keine Rede. Wie kam die junge Mutter eigentlich darauf, dass es da eine Entführungsabsicht gegeben hatte? Woher wollte sie eigentlich so genau wissen, dass die Kindergärtnerinnen nicht ohnehin ein Auge auf die Kinder auf der Spielwiese gehabt hatten? Und wieso waren mir diese ganzen Ungereimtheiten nicht sofort aufgefallen?
Ich setzte mich also, naiv wie ich bei meinen ersten Gehversuchen auf Facebook war, wieder an den Computer und begann zu recherchieren. Das war mein erster Faktencheck.
Zum allerersten Mal in meinem Leben recherchierte ich, ob die Aussagen von irgendwelchen Menschen im Internet überhaupt der Wahrheit entsprechen konnten. Gut, zugegeben, meine Recherche war noch recht unbeholfen. Über die Eingabe von passenden Schlagworten in eine Suchmaschine wollte ich herausfinden, ob in unserem Ort wirklich eine versuchte Kindesentführung mit einem weißen Lieferwagen gemeldet worden war. Heute würde ich diese einfache Suche gar nicht mehr als Recherche bezeichnen. Doch wie ich heute mit ein wenig Abstand weiß, war mein Ansatz zumindest vom richtigen Impuls getragen: Bei dramatischen Inhalten kurz zurücklehnen und die Sache nüchtern prüfen. Nur so lässt sich einer Falschmeldung überhaupt auf die Spur kommen.
Das Ergebnis meiner Nachforschungen in diesem Fall war erschütternd. Nicht nur in unserem Ort hatte eine versuchte Kindesentführung mit Hilfe eines weißen Lieferwagens aus Rumänien angeblich stattgefunden, sondern laut Social-Media-Posting in unzähligen anderen Orten. An meinem ersten Eindruck zeigt sich, wie unbedarft mein Vorgehen war. Immerhin konnte ich dieses Suchergebnis nicht so recht glauben.
Also suchte ich weiter und kam dann doch recht schnell zu dem Schluss, dass diese gesamte Geschichte nichts anderes als ein Schauermärchen sein konnte, welches von Ort zu Ort weitererzählt wurde. Überall waren angeblich Rumänen im weißen Lieferwagen, aber nirgends gab es Meldungen über konkrete Kindesentführungen. Trotzdem gab es überall dieselben Reaktionen. Eltern waren verunsichert, schimpften über Schulen, Erzieher oder die Polizei. Also überall dasselbe Ergebnis, obwohl nirgendwo wirklich ein Kind mit einem weißen Lieferwagen entführt worden war.
Erst viel später wurde mir klar, warum gerade diese Geschichte über die vermeintliche Kindesentführung im weißen Lieferwagen in vielen Städten und Ortschaften so leicht Verbreitung findet. Diese Geschichte, die zunächst völlig unpolitisch klingt, hat tatsächlich einen handfesten politischen Kern. Wie ich mittlerweile weiß, steckt hinter diesen Gerüchten um Kindesentführer aus Südosteuropa tatsächlich ein brutales politisches Motiv. Doch dieses bemerken die meisten Fake-Weiterverteiler gar nicht, da sie in ihrer eigenen Gefühlslage gefangen sind.
Diese Befangenheit bekam ich recht schnell zu spüren. Hat schon mal irgendwer einer Mutter widersprochen, die Angst um ihre Kinder hat und aus diesem Grund eine Falschmeldung glaubt? Möchte sich jemand einer Löwin entgegenstellen, die ihre Jungen in Gefahr sieht? In meiner Naivität schrieb ich ihr, dass die Geschichte eine Art Kettenbrief sein dürfte, der bereits an verschiedenen Stellen auf Facebook zu finden sei.
Ihre erste Antwort war nahezu ein Schlag ins Gesicht: Wie könne ich sie nur als Lügnerin darstellen und ob ich es gut finden würde, dass Kinder entführt werden?
Klassischer Fall. Der Überbringer der Nachricht wird zum Schuldigen gemacht und als das Böse dargestellt, womit er sich für den weiteren Gesprächsverlauf disqualifiziert. Doch ich ließ nicht locker und verlinkte ihr Presseberichte der Polizei aus anderen Orten, die bereits beschrieben, dass es sich um eine Falschmeldung handelte. Die Polizei! Das musste doch wirken. Schon wieder einer meiner naiven Gedanken. Nein, auch mit einer Pressemitteilung der Polizei im Gepäck war die junge Löwin nicht zu überzeugen. Ich fragte sie, ob sie denn den Lieferwagen gesehen und einen Entführungsversuch beobachtet hätte. Das hatte sie jedoch nicht. Die Angaben hätte sie von ihrer Freundin bekommen und die würde sie ja nicht belügen. Ihre Freundin hätte das auf Facebook gepostet und da könnte ich das ja lesen.
Zu meinen zehn Minuten Recherche kamen mittlerweile fünfzehn Minuten Streitdialog, der nun kurz vor seiner Auflösung stand: Die Freundin hatte mittlerweile das Posting gelöscht. In diesem Moment fanden meine Argumente auf einmal einen Zugang zu der jungen Mutter. Die Kombination aus sachlicher Recherche, einer nüchternen Pressemitteilung der Polizei und der nicht mehr existenten Warnung ihrer Freundin konnten die junge Frau überzeugen, dass es doch keinen Entführungsversuch vor unserem Kindergarten gegeben hatte. Wir konnten uns versöhnlich noch einen schönen Tag wünschen. Jedoch blieb ein schaler Nachgeschmack, als sie zum Schluss schrieb:
»Es ist ja zum Glück nichts passiert, aber besser einmal zu viel gewarnt als zu wenig!«
Genau an dieser Stelle errang die Falschmeldung am Ende doch noch einen ganz kleinen, heimlichen Sieg. Eine gewisse manipulative Botschaft ist hängengeblieben: Wir haben Glück gehabt, dass nichts passiert ist. Beinahe wäre es passiert. Daher ist es gut, wenn wir einander warnen. So als müssten wir ständig in berechtigter Angst leben.
Damit hat die junge Frau ihr Verhalten vollends gerechtfertigt. Die Manipulation hat bei ihr gewirkt. Diese Manipulation, dieses Einpflanzen der Grundangst und des Misstrauens, beeinflusst uns in unserem Verhalten. Solche Verhaltensmanipulationen finden an vielen Stellen auf Social Media statt. Es ist eine schleichende Manipulation, die wir anfangs gar nicht bemerken. Leider bemerken viele Menschen auch weiterhin nicht, was da eigentlich mit ihnen passiert. Bis es zu spät ist. Bis Angst und Misstrauen zu ihrer Grundhaltung geworden sind. Diese Grundhaltung bildet eine gewaltige Hürde in der Kommunikation. Rationale Argumente können diese Hürde kaum noch überwinden.
In unserem Umfeld
Diese massive Störung der Kommunikation führt mitunter zu Katastrophen auf zwischenmenschlicher Ebene. Diese Katastrophen passieren in unserem sozialen Umfeld. Die meisten von uns haben bereits leidvolle Erfahrungen damit gemacht. Manchmal spaltet diese schleichende Manipulation sogar die kleinste gesellschaftliche Zelle, die Familie.
Damit war meine alte Schulfreundin Nadine konfrontiert. Zu spät bemerkte sie das schleichende Gift, das ihren Mann Stephan über wenige Monate hinweg befiel.
Nadine und ich gingen viele Jahre lang gemeinsam zur Schule und waren all die Jahre gut befreundet. Über die Freundschaft hinaus ergab sich nie eine Beziehung, auch wenn es von außen manchmal so aussehen konnte. Es war halt so eine Best-Buddies-Beziehung. Wir gingen gerne miteinander einen trinken oder machten irgendwelchen Quatsch. Umso weniger verstand ich, warum Nadine ausgerechnet Stephan heiratete.
Stephan war das totale Gegenteil von mir. Er war extrem solide, dachte in seinen frühen Zwanzigern schon an Familie, Haus und ans Bäume-Pflanzen. Auch seine berufliche Laufbahn war sehr solide. Vielleicht war es das, was Nadine immer wollte. Am Ende eine Sicherheit, eine Familie, Geborgenheit und ein Heim. Bei mir sah das aufgrund meines Studiums völlig anders aus. Es war stets ungewiss, wo ich beruflich landen würde, und genauso ungewiss, wo ich überhaupt leben würde. Wahrscheinlich spürte Nadine, dass ein Verbleib in meinem Heimatort keine sonderlich reizvolle Option für mich war.
Letztendlich heirateten die beiden, bekamen eine Tochter, Stephan baute ein Haus und nahm dafür auch ein Darlehen auf. Also alles völlig normal und solide. Auch mein Leben lief in etwa so, wie ich es befürchtet hatte. Wie nicht anders zu erwarten, verließ ich meinen Heimatort, zog weit weg, ins Ausland, studierte, war in der Privatwirtschaft für IT und Kommunikation zuständig und landete letztlich als Faktenchecker bei Mimikama in Wien.
Als ich dann wieder einmal auf Heimaturlaub war, traf ich nach langen Jahren Nadine wieder.
Es war ein grauer Novembernachmittag. Die Blätter waren bereits von den Bäumen gefallen. Der leicht modrige Geruch des faulenden Laubs lag über der Stadt. Die Sonne war seit Tagen nicht zu sehen gewesen und die feuchtkalte Luft wies darauf hin, dass der Winter vor der Tür stand. Eigentlich nicht das richtige Wetter für einen Spaziergang durch die Innenstadt. Aber da ich selten zu Besuch war, wollte ich auch rausgehen. Es war also Zufall, dass ich Nadine traf.
Ich bemerkte sie zuerst. Sie sah alles andere als glücklich aus. Gebeugt, bedrückt. Immerhin zauberte die Wiedersehensfreude ein Lächeln in ihr Gesicht. Wir nahmen uns an diesem Nachmittag spontan Zeit und setzten uns in ein Café. Gemütliches Ambiente. Auf den Tischen standen Kerzen, der Raum hatte eine angenehme, fast schon zu warme Temperatur. Die dick gepolsterten Sitze waren wie die Temperatur im Raum: angenehm, aber doch ein klein wenig zu viel. Jedenfalls ein angenehmer Ort, um ein ausgedehntes Gespräch zu führen. In dieser Atmosphäre bemerkte ich recht schnell, dass irgendetwas mit Nadine nicht stimmte.
Nach anfänglichem Small Talk brach sie unvermittelt in Tränen aus. Leise schluchzend erzählte sie von ihrem anfänglich guten Leben, von einer stabilen Normalität, bis zu diesem verfluchten Tag. Dem Tag, als Stephan seine Arbeit verlor. Sparmaßnahme des Unternehmens. Stephan war daraufhin viel zu Hause, machte viel an Haus und Garten und das war auch gut so.
Doch leider verlief seine Jobsuche nicht so, wie er sich das erhofft hatte. Das wirkte sich natürlich auch auf seine Laune aus. Er fragte sich, warum ausgerechnet er es jetzt so schwer hatte. Dazu kam der Druck wegen dem Hauskredit und der selbstauferlegte Druck, als Mann seine kleine Familie ernähren zu müssen. Stephan suchte im Internet nicht nur nach Jobs, sondern auch nach Antworten, die ihm seine Misere erklärten. Antworten, die er auf Social Media fand, die seine Erwartungshaltung erfüllten.
Stephan konsumierte Informationen, die sein vermeintliches Scheitern in einem anderen Licht darstellten. Da war die Rede davon, dass die Regierung lieber Fremde ins Land holen würde, anstatt den eigenen Bewohnern Arbeit und Sicherheit zu bieten.
Verschiedenste Verschwörungsmythen bekam Stephan auf Facebook oder YouTube zu Gesicht. Da hieß es, die Bevölkerung würde ausgetauscht werden, die eigenen Traditionen würden wegen einer gewollten Islamisierung absichtlich zerstört, der Staat, in dem Stephan lebte, würde gar nicht wirklich existieren. All diese vielen Geschichten veränderten Stephan. So erzählte es mir Nadine, während sie mit zitternden Händen ihre Kaffeetasse hielt.
Ihre Stimme war schwach, nicht so laut und forsch wie früher, sondern offensichtlich geprägt durch die letzten Jahre. Ihr Kaffee war wohl mittlerweile längst kalt, da sie während der langen Erzählung selten und immer nur in kleinen Schlucken aus der Tasse trank. Ihr Wesen kam mir verändert vor. Früher hätten wir niemals einen ganzen Nachmittag in einem Café verbracht. Wir wären trotz der Kälte draußen herumspaziert und hätten unsere Probleme mit einer Dose Bier in der Hand diskutiert und zerpflückt. Nun saß Nadine da, starr und verheult, und breitete ihr ganzes Leid vor mir aus.
Sie erzählte mir, Stephan sei jetzt ein sogenannter Reichsbürger. Reichsbürger würden die Souveränität und Autorität des Staates nicht anerkennen. Deswegen wolle Stephan auch keine Steuern mehr zahlen. Er habe mittlerweile sogar eine Art Fantasieausweis, mit dem er sich als Bürger des Deutschen Reichs ausweise. Die Bundesrepublik Deutschland? Gäbe es für ihn nicht! Die sei doch nur eine GmbH. Eine Firma. Ein Marionettenstaat, gelenkt von den Siegermächten. Das Volk werde nur unterdrückt. Angela Merkel wäre eine Diktatorin und Freiheit gäbe es in diesem Regime für niemanden.
Stephan bezog sein vermeintliches Geheimwissen über YouTube-Videos, aus diversen WhatsApp-Gruppen und über Facebook-Seiten, deren Betreiber anonym blieben. Aber das spielte für Stephan keine Rolle, denn es waren ja die »Merkel-Propaganda« und die Lügenpresse, welche die Wahrheit zu unterdrücken versuchten.
Anfangs war es für Nadine eigentlich immer nur peinlich, wenn Stephan auf Familienfesten die wilden Geschichten erzählte, die er aus dem Netz bezog. Oder wenn er wieder mal das neueste YouTube-Video im Freundeskreis zeigte und laut behauptete, Merkel sei doch die Tochter von Adolf Hitler.
All das war Nadine zwar unangenehm, doch sie liebte Stephan. Außerdem war ihre Existenz vom Funktionieren ihrer Ehe abhängig. Das glaubte Nadine zumindest damals. Doch als dann irgendwann die Polizei vor der Tür stand, merkte Nadine, dass es langsam zu viel wurde. Stephan hatte sich geweigert, ein Bußgeld zu zahlen. Er sagte den Polizisten ins Gesicht, dass sie hier überhaupt keine Befugnisse hätten. Sie wären keine Vertreter der Obrigkeit, sondern würden für eine GmbH arbeiten.
Neben den wachsenden wirtschaftlichen Problemen der kleinen Familie tat sich nun also noch ein größeres Loch auf. Stephan kam immer häufiger in Konflikt mit dem Gesetz. Nadine tat ihr Möglichstes, um mit der Situation einigermaßen zurechtzukommen. Um den wirtschaftlichen Ruin abzuwenden, nahm sie zwei Aushilfsjobs an. Zudem übernahm sie noch den Haushalt und die Betreuung der kleinen Tochter, da Stephan sich vollends in seine Online-Welt verkroch.
Nadine stellte ihre Kaffeetasse ab. Tränen liefen ihr einmal mehr über die Wangen. Ihr Mascara war verschmiert. Krampfhaft suchte sie in ihrer Handtasche nach einem Taschentuch. Ich stand auf und nahm sie in den Arm. Ich hatte mit vielem gerechnet, aber nicht damit, dass Verschwörungsmythen sogar Familien zerstören können. Vor allem nicht die Familie einer sehr lieben Freundin.
Es dauerte ein paar Minuten, bis Nadine sich wieder gefasst hatte. Das endgültige Ende war für sie an dem Punkt erreicht, als Stephan ihr verbieten wollte, ihre kleine Tochter gegen Krankheiten impfen zu lassen. Zwar lassen sich gegen das Impfen von kleinen Kindern auch vernünftige Gründe anführen. Doch Stephans Gründe waren völlig absurd. Er meinte, Impfungen seien ein Instrument der Kontrolle. Regierungen würden Impfungen fordern, um Kinder bereits früh gleichzuschalten, sodass sie keinen eigenen Willen entwickeln würden. Als es um ihre eigene Tochter ging, war bei Nadine die Grenze überschritten. Sie packte ihre wenigen Sachen, nahm ihre Tochter und zog zu ihren Eltern.
Immerhin erwies sich die Scham, die Nadine mit sich trug, als völlig überflüssig. Ihr soziales Umfeld, insbesondere ihre Eltern, hatten längst bemerkt, dass mit Stephan etwas grob im Argen war. Nun stand sie vor den Scherben ihrer Ehe. Vor einem Haus, dessen Zwangsversteigerung bevorstand. Die Gelder reichten hinten und vorne nicht mehr. Stephan weigerte sich, rechtsverbindliche Ansprüche seitens der Bank zu begleichen. Seiner Meinung nach waren all die abgeschlossenen Verträge ungültig.
Von Stephan war sie mittlerweile auch formell geschieden. Kommunikation gab es, wenn überhaupt, nur mehr schriftlich. Wohin es für Nadine gehen würde? Das wusste sie nicht. Die Hände an die leere Tasse geklammert saß sie da. Sie hatte den Ort verloren, an den sie hinwollte: ihren Mann, ihr Haus, ihr Heim, ihre Familie. Was blieb, war Zukunftsangst.
Wir unterhielten uns noch eine Weile über allerlei unverfängliche Dinge. Dabei vergaßen wir etwas die Zeit. Draußen wurde es bereits dunkel. Leichter Nebel hüllte die Häuser mit seinem weißgrauen Schleier ein. Zeit zu gehen, Zeit, sich erneut zu verabschieden. Es war kein leichter Abschied. Das Gespräch hinterließ bei mir einen Kloß im Hals. Das spätherbstliche Wetter passte genau zu meiner Stimmung. Ich krempelte den Kragen meiner Jacke hoch, um meinen Hals vor der feuchten Kälte zu schützen. Vor dem Café blieb ich stehen und blickte Nadine auf ihrem Weg in die Ungewissheit nach.
WAS ICH MIR MIT DIESEM BUCH VORNEHME
Mein Treffen mit Nadine ist nun genau ein Jahr her. Wir haben uns seitdem nicht mehr gesehen, auch nicht mehr gesprochen. Vieles hat sich verändert in den letzten zwölf Monaten, vieles ist jedoch gleichgeblieben. Draußen liegt wieder ein grauer Schleier am Himmel. Das Jahr neigt sich dem Winter zu. Es war bisher kein angenehmes Jahr, sondern ein Jahr mit vielen Irritationen und einer völlig neuen globalen Situation.
Seit Anfang des Jahres hat das Coronavirus uns alle im Griff. Das Coronavirus und vor allem die Maßnahmen dazu. Gesellschaftlich hat sich einiges verändert. Das Virus und die Maßnahmen haben zu einer Radikalisierung sehr vieler Menschen beigetragen. Der enorme Anstieg an Falschmeldungen auf Social Media ist unübersehbar.
Ein messbarer Indikator für diesen Anstieg sind die eingehenden Fragen der Nutzer auf unserer Website. Kurz erklärt: Wer sich die Arbeit bei Mimikama so vorstellt, dass wir das Internet nach Falschmeldungen durchsuchen, liegt falsch. Das können wir unmöglich leisten, das übersteigt unsere Ressourcen bei weitem. Bereits vor Jahren haben wir einen anderen Weg eingeschlagen. Wir haben unsere Leserinnen und Leser gebeten, uns Falschmeldungen oder Fragestellungen zu Inhalten auf Social Media zu senden. Diese Anfragen beantworten wir dann entweder per Mail oder in Form von Artikeln auf unserer Website.
Anhand der Menge der Anfragen zu bestimmten Themen können wir die Menge an Falschmeldungen relativ gut einschätzen. Bei gleichartigen Fragestellungen können wir sogar die Verbreitung einer Falschmeldung einschätzen. Zum Vergleich: Zu ruhigen Zeiten enthält unser Posteingang ca. 120 Anfragen am Tag. Da ist alles bunt gemischt. Von Fake-Shops im Internet bis hin zu Virenanhängen in E-Mails. Auch Hinweise auf Fake News und Verschwörungsmythen bekommen wir per Mail.
Nach Anschlägen oder Katastrophen können wir einen kurzfristigen, jedoch starken Anstieg der Anfragen an uns beobachten. Das ist typisch und damit rechnen wir mittlerweile bereits. Im Fahrwasser solcher Vorfälle tauchen häufig Falschmeldungen auf, die Unsicherheit schaffen. Dann haben wir über einen Zeitraum von zwei bis vier Tagen einen Anfragestrom von ungefähr 200 Anfragen am Tag.
Dann kam Corona. In den ersten Wochen hatten wir eine Sondersituation, die nicht nur kurzfristig angedauert hat. Über einen Zeitraum von mehreren Wochen explodierte die Menge der Anfragen an uns auf über 450 Anfragen am Tag. Sie waren größtenteils monothematisch, sodass wir die Schwerpunkte der Falschmeldungen auf Social Media gut erkennen konnten.
Es waren nicht nur Falschmeldungen. Vor allem die Verbreitung von Verschwörungsmythen hat dazu geführt, dass Menschen sich von Fakten abwenden, ihren Blick auf unbewiesene Mythen richten und sich radikalisieren. In unzähligen Diskussionen bin ich damit konfrontiert. Wissenschaft zählt häufig nicht mehr viel, Meinungen überwiegen vielfach. Meinungen, die leider allzu oft auf falschen Angaben basieren oder aus Verschwörungsmythen resultieren.
Auch an mir selbst habe ich Veränderungen bemerkt. Ich bin nicht mehr so offen und kommunikativ, wie ich es vor einem Jahr noch war. Oder vor zwei Jahren. Der viele Hass und die vielen Lügen haben mich verschlossener gemacht. So habe ich mir während der Lockdown-Phasen angewöhnt, abends teilweise stundenlang zu laufen. Ich laufe alleine, um mit mir und auch meinen Gedanken ins Reine zu kommen. Vieles, was in diesem Buch steht, habe ich in diesen Stunden bereits in meinen Gedanken geschrieben.
In diesen Stunden habe ich mich häufig gefragt, wie es soweit kommen konnte. Eine wichtige Rolle spielen dabei natürlich Social Media als Trägermedien. Social Media sind zu einem Ort geworden, an dem nahezu alle Menschen in unserem Umfeld teilnehmen. Mit Social Media meine ich nicht allein den Dinosaurier Facebook oder das eitle Twitter, sondern alle Plattformen, auf denen Menschen digital miteinander kommunizieren. Denn das zeichnet Social Media aus. Auch WhatsApp und YouTube gehören dazu. Wer von sich behauptet, bei Social Media nicht mitzumachen, übersieht wahrscheinlich die eine oder andere Plattform. Social Media sind im Internet mittlerweile allgegenwärtig.
Aber Social Media allein sind nicht die Ursache für die Radikalisierung. Sie sind lediglich die Plattformen, auf denen immer mehr Menschen radikale Inhalte versenden und empfangen. Daher ist die Frage berechtigt, wie es dazu kommen konnte, dass so viele Menschen sich auf einmal durch Falschmeldungen und Mythen radikalisiert haben. Auch in meinem Freundeskreis habe ich bemerkt, dass einige Menschen tatsächlich überzeugt sind von völlig schwachsinnigen und skurrilen Mythen.
Seit mittlerweile über sieben Jahren übe ich die Tätigkeit des Faktenprüfens aus. Dabei konnte ich beobachten, dass die Falschmeldungen zunehmend politisch motiviert sind. Ich kann mich noch recht gut an das Jahr 2014 erinnern. Es war im Februar, als ich zum ersten Mal eine Falschmeldung entlarvt habe, die Rechtsextreme verbreitet haben. Im Grunde war das nicht schwer. Es ging um die »Eingliederungshilfe«. Rechtsextreme haben behauptet, allen Flüchtenden würden über 2.000 € »Eingliederungshilfe« zustehen. Doch das ist Unsinn. Sie haben den Begriff absichtlich falsch interpretiert. Bei dieser Eingliederungshilfe handelt es sich um eine finanzielle Unterstützung für Menschen mit wesentlicher körperlicher oder geistiger Behinderung. Sie hat also nichts mit Asylbewerbern zu tun. Dennoch war dieser Artikel wichtig: Zu diesem Zeitpunkt habe ich zum ersten Mal bemerkt, wie Manipulation von Menschen mithilfe von bewusster Fehlinterpretation eines Begriffes funktioniert.
Seitdem ist mir die stetig zunehmende Intensität aufgefallen, mit der Rechtsextreme Social Media nutzen, um manipulative Inhalte und Desinformationen zu verbreiten. Doch wer sind diese »Rechtsextremen«? Wir müssen uns von dem alten Bild des Skinhead-Springerstiefel-Nazis verabschieden. Nein, den finden wir auf Social Media kaum vor. Wir haben es mit einer ganz anderen Gruppe von rechtsextremen Aktivisten zu tun. Sie wissen sich gut im Netz und auf Social Media auszudrücken. Bei der Mehrzahl lässt sich eine mittlere oder höhere Bildung vermuten. Diese Gruppe beinhaltet vor allem Männer, jüngere und ältere gleichermaßen. Sie treten meist rechthaberisch und verbal aggressiv auf und nutzen bewusst die Probleme und Ängste der Bevölkerung, um ihre Ideologien darin einzubetten.
In der rechtsextremen Ideologie ist die Ungleichheit das zentrale Element. Die Vorherrschaft gebühre einer durch Biologie und »Rassenzugehörigkeit« oder »Kultur« bestimmten Gruppe. Diese müsse zum Besten aller Menschen die anderen beherrschen und naturgemäß die Gleichwertigkeit aller Menschen ablehnen. Um die Herrschaft über die Minderwertigen zu etablieren oder zu schützen, seien auch Gewalt und Unterdrückung legitim.
Mit diesem Selbstverständnis agiert auch die Neue Rechte. Neue Rechte, das ist ein Sammelbegriff für intellektuelle, zumeist männliche Konservative. Sie lehnen demokratische Werte ab und versuchen, mit ihren Schriften und Ideologien das demokratische System zum Sturz zu bringen. Sie wissen, dass sie strategisch vorgehen müssen. Der grobe Umsturz hat keine Priorität, weil er einstweilen zu wenig Chancen auf Erfolg hat. Daher konzentriert sich die Neue Rechte auf kulturelle und mediale Vorbereitung des Umsturzes. Daran arbeiten sie beharrlich und erfolgreich seit vielen Jahren.
Sie präsentieren ihre Ansichten als »normal«, obwohl dahinter menschenverachtende Ideologien stecken. Wenn sie diese Inhalte über alltägliche Themen vermitteln (wie eben mit einem weißen Lieferwagen), entstehen Anknüpfungspunkte zu Menschen in der Mitte der Gesellschaft. Viele sind Männer wie Nadines Ex-Mann Stephan, ursprünglich eher konservativ und mit ausgeprägtem Ego, dann aufgrund sozialen Abstiegs oder einer anderen Lebenskrise radikalisiert. In ihrer Wut werden sie zum harten Kern der neuen rechtsextremen Szene.
Ebenfalls eine Rolle spielen die Social-Media-Auftritte von Politikern der rechtspopulistischen Parteien. Die Accounts von deren Spitzenpolitikern sind von enormer Wichtigkeit. Das konnten wir beispielsweise beim Bruch zwischen HC Strache und der FPÖ erkennen. Beide Seiten haben Anspruch auf Straches reichweitenstarken Facebook-Account erhoben. Auch die Löschungen der Social-Media-Auftritte von US-Präsident Trump haben gezeigt, wie wichtig Social Media für die Politik der Rechtspopulisten sind. Über Social Media haben sie eine direkte Verbindung zu ihrem Wahlvolk, ohne von den Medien abhängig zu sein.
Durch diese direkte Verbindung können die parlamentarischen Arme der Rechtsextremen ungefiltert für die stetige Ausweitung des Sagbaren sorgen. Provokationen beherrschen die Veröffentlichungen von Rechtspopulisten und Extremisten. Damit schaffen sie eine moralische Desensibilisierung. Was 2015 vielleicht noch als skandalös galt, können heute die meisten Menschen nur mehr müde belächeln.
Aber es sind nicht nur Falschmeldungen und Provokationen, die schleichend den Diskurs vergiften. Auf Social Media greifen die Rechtsextremen vorzugsweise jene Menschen an, die sich gegen Falschmeldungen zur Wehr setzen oder sich für die Werte der Demokratie einsetzen. Angesichts von Untergriffen aller Art schwindet die Diskussionsfähigkeit auf Social Media. Gerade wenn es um politische Themen geht, steht nicht mehr der Kompromiss oder die Arbeit an einer Lösung im Vordergrund. Stattdessen verwenden die Rechtsextremen Lügen und menschenverachtende Strategien, um ihre Gegner zum Schweigen zu bringen.
Diese Vorgänge, die ich in diesem Buch im Detail erläutern werde, zeugen von einem recht beängstigenden Comeback der extremen Rechten. Mehr als 75 Jahre nach Ende des Dritten Reiches treten Rechtsextreme wieder offen in der Mitte der Gesellschaft auf. Sie halten Reden auf Demonstrationen. Sie waren beim Sturm auf das Kapitol in den USA dabei. Ich habe das Gefühl, je weiter wir uns zeitlich vom Holocaust und dem Dritten Reich entfernen, desto lauter werden Rechtsextreme. Über Social Media dringen sie mit ihren Botschaften in den letzten Jahren immer massiver in die Mitte der Gesellschaft ein.
Dies gelingt ihnen umso besser vor dem Hintergrund der Coronakrise, die uns alle in eine völlig neue Situation gebracht hat. Die Angst ist allgegenwärtig. Angst vor gesundheitlichen Problemen, Angst vor wirtschaftlichen Folgen. Dazu kommt die diffuse Angst vor vielerlei Dingen, die Mythen und Falschmeldungen den Menschen nahebringen. Ja, viele Menschen haben Angst. Die Rechtsextremen nutzen Angst und auch Frust als starke Emotionen, um Menschen auf Social Media und darüber hinaus zu manipulieren.
Zu meiner Person
Wissen baut Ängste ab. Ängste verschwinden, wenn deren Anlass sich als Falschmeldung entpuppt. Aus leidiger Erfahrung weiß ich, wie ein Fake aufgebaut sein muss, damit er sich optimal verbreitet. Falschmeldungen entlarve ich täglich. Damit versuche ich, Ängste zu reduzieren. Außerdem beobachte ich die Entwicklung der partizipativen Kulturen auf Social Media.
Zu diesem Job bin ich nicht gekommen, weil jemand gerufen hat: »Hey Wolf, wir brauchen dich!« Es waren vielmehr zwei unterschiedliche Wege, die sich schließlich gekreuzt haben, weil sie gut zusammenpassen. Ursprünglich habe ich evangelische Theologie studiert. Auf den ersten Blick mag das seltsam erscheinen. Was hat das Theologiestudium mit dem Faktenprüfen zu tun? Sehr viel, wenn wir genauer hinschauen.
Es gibt kaum ein Buch auf dieser Welt, das so oft und intensiv auf Fakten, Traditionen, Herkünfte und Aussagen hin geprüft wurde wie die Bibel. Ganz besonders von der Evangelischen Theologie. Es gehört zum Grundhandwerkszeug dieses Studiums, Inhalte auf Herkunft und Überlieferung hin zu prüfen. Aus dem Studium habe ich zwei wichtige Arbeitselemente übernommen, die Teil der täglichen Arbeit eines Faktenprüfers sind. Erstens den Aufbau einer Exegese, zweitens die Synopse.
Bei der Exegese handelt es sich um eine wissenschaftliche Auslegung verschiedenster Texte. Hauptaufgabe ist es, herauszufinden, was die zentrale Aussage eines Textes ist, wo sie verändert wurde und warum sie verändert wurde. Natürlich suchen die Exegeten auch nach Anhaltspunkten, wer diese Aussage verändert hat und was diese Veränderung bewirken sollte. Typischerweise sind Texte aus der Bibel Gegenstand der Exegese. Aber sie funktioniert nach denselben Prinzipien auch bei allen möglichen anderen Texten.
Bei einer Synopse handelt es sich um eine vergleichende Arbeit. Wir betrachten verschiedene Texte nebeneinander und beurteilen, was sie gemeinsam haben oder was sie unterscheidet. Dabei kristallisiert sich heraus, wer Änderungen gemacht hat. Es ist erkennbar, welcher Text der älteste ist und welcher Text Sondergut trägt. Klassischerweise dient eine Synopse dem Vergleich der Evangelien, lässt sich aber genauso mit allen möglichen Texten machen, die Ähnlichkeiten aufweisen.
Obwohl ich Theologie studiert habe, kam Pfarrer als Beruf für mich später nicht mehr in Frage. Meine berufliche Laufbahn begann ich als Verantwortlicher für Medien und Kommunikation in einem mittelständischen Betrieb. In diesen Jahren war es auch meine Aufgabe, als Administrator die IT des Unternehmens zu betreuen. Schlussendlich waren es sieben Jahre, die nichts mit der Theologie zu tun hatten, in denen ich viel technisches Wissen sammeln und umsetzen konnte.
Dann kam Mimikama, ein kleiner Verein, 2011 gegründet, um Menschen auf Social Media zu helfen. Ursprünglich ging es darum, Menschen vor Fallen auf Facebook zu bewahren. Mimikama ist ein Verein gegen Internetmissbrauch, wo niemand am Anfang mit einem Sack voll Geld gestanden hat und gesagt hat: »Mimikama, Ihr müsst jetzt was gegen Internetmissbrauch tun«. Nein, das war anders. Der Verein ist aus reinem Eigenantrieb entstanden. Der Gründer wollte andere Menschen vor einer Falle bewahren, in die er selbst getappt war. Das hat so gut funktioniert, dass er weitergemacht hat. Nein, natürlich nicht in eine Falle tappen, sondern andere davor warnen.
Es war diese Arbeit des Vereins, in der meine beiden beruflichen Wege sich vereint haben. Die Suche nach den Ursprüngen von Behauptungen, die Prüfung, ob jemand etwas verändert oder manipuliert hat, aber auch die Analyse technischer Abläufe von Social Media und des Internets, hier kommt alles zusammen, was ich bis dahin in meinen verschiedenen Laufbahnen erlernt habe.
Gleichzeitig hat die Arbeit auch etwas menschlich Befriedigendes. Der Job hier macht zwar nicht reich und auch nicht schön, er macht aber in einem gewissen Umfang glücklich. Denn ich darf Menschen helfen und ihnen ihre Ängste nehmen. Andererseits stimmt der Job auch nachdenklich. Das ist mein großes Problem.
Im Zuge meiner Arbeit habe ich den anfangs schleichenden, mittlerweile recht lauten Angriff auf unsere demokratischen Werte mitverfolgt. Da werden Menschen zum Schweigen gebracht. Da werden mithilfe von Lügen ganze Gruppen von Menschen zum Feindbild deklariert und angegriffen. Mittlerweise sehe ich unsere pluralistische und offene Gesellschaft in Gefahr, wenn Rechtsextreme über Social Media ganz unverhohlen ihre Umsturzpläne propagieren. Das kann ich nicht einfach tolerieren.
Das Schlimme daran ist, dass diese Entwicklung sich seit Jahren abzeichnet. Die heute sichtbaren Resultate des rechtsextremen Angriffs auf die Demokratie via Social Media waren zu erwarten. In den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass Internet und Social Media zunehmend politisch und auch manipulativ genutzt werden. Menschen werden mit Falschmeldungen beeinflusst und ändern dementsprechend ihr Verhalten. Ich habe gemerkt, welch großen Schaden eine einzige Lüge anrichten kann, wenn sie unwidersprochen weitergeleitet wird. Und Social Media basieren auf dem Weiterleiten.
Ich will diese Lügen einfach nicht zulassen. Ich will Falschmeldungen und Lügen so viele Knüppel zwischen die Beine werfen wie nur möglich. Erst recht dann, wenn sie unsere Lebensweise bedrohen und unsere demokratischen Werte in Gefahr sind. Das Schwarz-Weiß-Bild von Mythen und Falschmeldungen, aber auch das Handeln von Rechtsextremen basiert häufig auf der Errichtung von Feindbildern. Immer mehr Menschen geraten ins Visier der Rechtsextremen. Flüchtende, Journalisten, Umweltschützer, Linke, Gemäßigte oder Humanisten sind Beispiele für Gruppen, die Rechtsextreme zu ihren Feindbildern erklären. Aber auch unabhängige junge Frauen oder Homosexuelle sowie alle, die nicht in »klassische« Familienstrukturen und Geschlechterrollen passen, sind den Rechten offenbar ein Dorn im Auge. Doch eine Demokratie schützt alle Lebensweisen und daher ist es wichtig, die Demokratie gemeinsam zu erhalten.
Ich habe auch bemerkt, wie wichtig es ist, genau diese demokratiefeindlichen Mechanismen zu erklären. Daher besteht meine Arbeit nicht nur im Veröffentlichen von Artikeln auf unserer Website, sondern auch in der Öffentlichkeitsarbeit. Ich halte Vorträge und rede mit Menschen über die Probleme auf Social Media. Diese Vorträge finden seit Jahren an unterschiedlichsten Orten statt. Mein Publikum ist bunt gemischt. Ich spreche in Schulen, vor Vereinen, aber auch in Firmen oder auf großen Veranstaltungen. Da Social Media uns alle betreffen, spielt es keine Rolle, wer um einen Vortrag bittet. Da Social Media kein Alter kennen, spielt es auch keine Rolle, wie alt die Menschen im Publikum sind.
Als ich mich entschied, dieses Buch zu schreiben, habe ich noch nicht gewusst, was mir bevorsteht. Keiner von uns hatte damals eine Idee davon, wie sehr die Coronakrise unser Leben beeinflussen würde. Anfangs haben wir in Europa noch gehofft, dass wir das Virus an den Grenzen abwehren können.
Es war ebenfalls noch nicht abzusehen, welchen Einfluss die Coronakrise auf Manipulationen und politische Propaganda auf Social Media haben würde. Heute wissen wir mehr. Heute kann ich genau beschreiben, welche Strategien die Rechtsextremen angewendet haben, um Menschen in Verschwörungsmythen zu verstricken, damit sie die Realität verleugnen und kommunikativ nicht mehr zu erreichen sind. Heute sehen wir, welche Gewalt auch durch die Verbreitung von Falschmeldungen und Mythen entstanden ist.
Das folgende Kapitel beschäftigt sich daher mit der besonderen Eignung von Social Media für den Angriff auf die Demokratie. Warum sind ausgerechnet Social Media ein so fruchtbarer Boden für Manipulationen und Propaganda? Warum können Rechtsextreme ihre Inhalte hier besonders effektiv und effizient unters Volk mischen? Das liegt augenscheinlich nicht nur an der Massentauglichkeit von Social Media. In diesem Kapitel will ich zeigen, wie Falschmeldungen zu Geschichten werden, die sich gut weitererzählen lassen. Ich will zeigen, warum bedeutungsschwangere Worte und Sätze, sinnstiftende Erzählungen und Emotionen für den Transport von Falschmeldungen so wichtig sind.
Demokratie bedeutet auch Kommunikation auf Augenhöhe. Die Demokratie lebt vom Austausch und einer gemeinsamen Entwicklung aufgrund von Erkenntnissen. Dieser Austausch stirbt aufgrund von Radikalisierung ab. Die Menschen können nicht mehr miteinander. Die Kommunikationsstrategien, die Menschen auseinandertreiben und zum Schweigen bringen, will ich in einem weiteren Kapitel behandeln. Auch die Arbeit von Mimikama war schon Ziel von Angriffen via Social Media. Weil wir Falschmeldungen entlarvt haben, sind wir ins Fadenkreuz eines als »Anonymous« agierenden Rechtsextremen geraten.
In einem weiteren Kapitel behandle ich die Eskalationsstufen, die wir anhand des anhaltenden Angriffs auf die Demokratie nachvollziehen können. Der erste Schub erfolgte 2015/16, als viele Flüchtende nach Europa gekommen sind. Die jüngsten Ereignisse beim Sturm auf das Kapitol in Washington D.C. zeigen, dass die Eskalation weiter voranschreitet. Schon fast wie in einem Drehbuch arbeiten die Rechtsextremen Jahr um Jahr mit wachsendem Erfolg auf ein Ziel hin: Umsturz und Abschaffung der Demokratie. Wer glaubt, dass es sich dabei nur um ein Schreckgespenst handelt, dem möchte ich das Gegenteil beweisen. Der Angriff auf die Demokratie geht weiter. Er wird noch ernstere Folgen haben.
Doch warum ist die Gegenwehr nicht massiver? Sind wir dem Angriff auf die Demokratie machtlos ausgeliefert? Müssen wir manipulative Kommunikationsstrategien einfach hinnehmen? Können wir Social Media nicht einfach aufgeben und uns in die Realität zurückziehen? Gibt es keine Ideen und Visionen, wie wir die durch Falschmeldungen, Mythen und Hass geschaffene Schieflage in Angriff nehmen können? Das sind die Fragen, die uns bis zum Schluss beschäftigen sollen.
DER ANGRIFF AUF DIE DEMOKRATIE
Es ist wieder einer dieser nasskalten Novemberabende, an denen ich zuhause sitze und erneut an diesem Buch arbeite. Nicht immer komme ich gut voran. Häufig scheitere ich daran, meine Beobachtungen aus dem Netz in die richtigen Worte zu fassen. Es ist das eine, wenn ich als Faktenprüfer auf meiner Website einen kurzen Faktencheck veröffentliche. So ein Text bezieht sich auf ein ganz konkretes überschaubares Thema und kommt mit einem klaren Ergebnis schnell auf den Punkt. Doch hier geht es um so viel mehr. Der Punkt an sich ist nicht mit 450 Wörtern erklärt, so wie ich es in meinen alltäglichen Artikeln schaffe. Meine Gedanken kreisen um so viele Fragen, auf die ich eine Antwort suche. Wann zum Beispiel wurden das Internet und Social Media zu dem großen Propagandasprachrohr und der Manipulationsmaschine, wie wir sie heute kennen?
Besonders seit 2014, seit der Krimkrise, ist mir die Zunahme politischer Inhalte auf Social Media aufgefallen. Es dürften verschiedene synergetische Effekte gewesen sein, die zu einer verstärkten Politisierung von Social Media geführt haben. Einerseits war auf internationaler Ebene die Krimkrise natürlich ein Thema. Viele Medien berichteten von russischen Propagandaaktionen auf Social Media. Begriffe wie Troll-Armee oder Putinbots tauchten in diesem Zusammenhang auf.
Zum gleichen Zeitpunkt entdeckten auch rechtspopulistische Parteien in Europa das Internet und vor allem Social Media als ihren Aktionsraum. Die frisch gegründete Alternative für Deutschland (AfD) konnte beispielsweise 2014 schon auf günstigem und einfachem Wege auf der Klaviatur von Social Media spielen. In Österreich war es die FPÖ, deren Politiker wussten, wie sie die Teilnehmenden auf Social Media dazu bringen konnten, sich mit ihren Inhalten auseinanderzusetzen.
Seit damals ist auch die Massentauglichkeit des Mediums Internet weiter gereift. Das Internet ist flächendeckend verfügbar. Endgeräte sind allgegenwärtig. Fast alle haben ein Smartphone. So können nahezu alle jederzeit auf Social Media zurückgreifen.
In der Vergangenheit hat die technische Entwicklung neuer massentauglicher Medien schon oft zu dramatischen politischen Entwicklungen geführt. Um die Besonderheit der neuesten Entwicklung zu verdeutlichen, möchte ich an dieser Stelle einen kurzen Blick zurück auf die Entwicklung der Massentauglichkeit von verschiedenen Kommunikationsformen werfen. Sie alle haben ihre Geschichte, sie alle hatten ihre Auswirkungen.
Buchdruck
Schauen wir zunächst auf die Bücher und den Buchdruck. Bücher und Schriften existierten schon lange. Aber als Johannes Gutenberg ab 1450 den Buchdruck mit beweglichen Lettern entwickelte, begann eine neue Ära der Massentauglichkeit von Büchern. Das erste gedruckte Buch war die Bibel.
Vor dem Buchdruck waren es zumeist Mönche, die Bücher in mühsamer Handarbeit abschrieben. Auf einmal waren diese Schriftgelehrten jedoch nicht mehr für die Vervielfältigung eines Buches notwendig. Mehr noch: Neben der Bibel druckten die Buchdrucker auch viele andere Schriften und erreichten damit immer mehr Menschen. Medienhistorisch war der Buchdruck mit beweglichen Lettern also eine Wende.
Davon profitierten die Reformatoren der damaligen Zeit, die ihre Lehren vielen Menschen vermitteln konnten. Der Buchdruck machte es möglich. Luther, Calvin oder Zwingli waren nicht die ersten Reformatoren. Jan Hus, ein böhmischer christlicher Theologe und Prediger, scheiterte hundert Jahre zuvor mit denselben Ideen wie Luther. Auch er wird als Reformator gelistet, nur war er nicht erfolgreich. Das lag vor allem daran, dass seine Ideen ohne Druck nicht so weite Verbreitung fanden. Es gab nicht nur in Böhmen Reformversuche, sondern auch in Britannien und Italien. Sie alle scheiterten jedoch daran, dass sie nicht stark genug verbreitet werden konnten.
An dieser Stelle möchte ich anmerken, dass Buchdruck und Reformation wechselseitig voneinander profitierten. Die Botschaften der Reformation benötigten die neue Massentauglichkeit, gleichzeitig brauchte der Buchdruck aber auch einen brisanten Inhalt, den er präsentieren konnte. Das merken wir uns an dieser Stelle einfach mal. Die Bibel in ihrer gedruckten Version war seinerzeit ein Renner. Im September 1522 erschien Luthers Übersetzung des Neuen Testamentes. Sie wurde in 3000 Exemplaren gedruckt und diese Auflage war in nur drei Monaten ausverkauft. Dazu kamen die Botschaften der Reformatoren, die eine gewisse Brisanz in sich trugen und somit spannende Sekundärliteratur waren.
Wie wir wissen, führte diese Verbreitung der Lehren zu Unruhen, die in einen jahrzehntelangen paneuropäischen Glaubenskrieg mündeten, der erst 1648 endete, lange nach den ersten Schriften der Reformatoren.
Radio
Die nächste große technische Entwicklung stellten Radiowellen dar. Radioempfangsgeräte und auch einige wenige Sender gab es bereits in den 20er-Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts. Der wichtige Punkt ist jedoch immer die Massentauglichkeit. Die kam erst in den 30er-Jahren, als Sender verfügbar waren und es in einem Großteil der Haushalte Empfangsgeräte gab. Hier kommt der Volksempfänger ins Spiel. Die Entwicklung und Verbreitung dieses Empfangsgerätes haben die Nationalsozialisten bewusst vorangetrieben.
Dahinter steckte natürlich eine ausgeklügelte Propagandastrategie. Die Machthaber im Dritten Reich nutzten gezielt die Massentauglichkeit der Radiowellen. So viele Haushalte wie möglich sollten ein für die Propaganda nutzbares Radiogerät bekommen. Daher erteilten die Nazis gleich mehreren Herstellern im Deutschen Reich den Auftrag, Volksempfänger zu produzieren. Er war recht einfach aufgebaut und sehr günstig. Auf diese Weise konnten sich sehr viele Haushalte das Gerät leisten. Damit verbunden kam auch das Gerücht auf, dass der Volksempfänger den Empfang von Feindsendern verhinderte. Doch das stimmt nicht. Der Umstand, dass kaum fremde Sender mit dem Kasten empfangen werden konnten, war tatsächlich der Billigbauweise des Geräts geschuldet. Es lag einfach an der Technik der leistungsschwachen Audioschaltung.
Der Volksempfänger wurde damals zum wichtigsten Propagandainstrument. Durch ihn kamen Hitlers Reden zu den Menschen. Die Nazis konnten Verluste und Niederlagen in Siege umdeuten und den Opferwillen der Bevölkerung beschwören. Gegen Ende des Krieges nahm die Propagandawirkung des Volksempfängers jedoch ab, da die Realität ein deutlich anderes Bild zeigte als die Propagandamitteilungen, welche über das Gerät in den Haushalten ertönten. Das wiederum ist gleichzeitig der Beweis für die starke Wirkung des Volksempfängers. Hier wird deutlich, dass es zuvor durch den Apparat möglich war, ein falsches Bild der Realität zu vermitteln.
Einen spannenden Ansatz für eine weitere Entwicklung stellte Bertolt Brecht in seiner Radiotheorie dar. Brecht hat hier bereits die Grundlagen des Internets und speziell von Social Media beschrieben, als er meinte:
»Der Rundfunk ist aus einem Distributionsapparat in einen Kommunikationsapparat zu verwandeln. Der Rundfunk wäre der denkbar großartigste Kommunikationsapparat des öffentlichen Lebens, ein ungeheures Kanalsystem, d.h., er würde es, wenn er es verstünde, nicht nur auszusenden, sondern auch zu empfangen, also den Zuhörer nicht nur hören, sondern auch sprechen zu machen und ihn nicht zu isolieren, sondern ihn in Beziehung zu setzen. Der Rundfunk müßte demnach aus dem Lieferantentum herausgehen und den Hörer als Lieferanten organisieren.«
Film und Fernsehen
Auch der Film war zur Zeit des Zweiten Weltkrieges ein wichtiges Propagandainstrument. Weitere Verbreitung fand der Film damals über Kinos. Auch hier zeigten sich die Nazis als Experten der manipulativen Kriegspropaganda. Sie setzten Kameramänner und Fotografen in sogenannten Propagandakompanien systematisch an der Front ein. Das Filmmaterial prüften die Propagandaabteilungen sehr genau.
Die in Kinos präsentierte Wochenschau diente der Glorifizierung des Krieges. Wer in der Wochenschau Bilder vom Leid des Krieges erwartet, wird leer ausgehen. Tote tauchten in dieser Propagandasendung nicht auf. Zu sehen waren nur Szenen, die sich dazu eigneten, die Kriegsmoral der Bevölkerung aufrecht zu erhalten oder gar zu erhöhen. Neben der Wochenschau gab es auch Dokumentarfilme wie zum Beispiel »Die Feuertaufe«. Damit vermittelten die Nazis Bilder von der angeblichen deutschen Kriegsüberlegenheit und ergänzten damit die Propaganda via Volksempfänger.
Die Alliierten nutzten den Rundfunk und Kino im Prinzip genauso. Für sie war es besonders wichtig, auch weiterhin junge Männer für den Dienst an der Front zu rekrutieren.
In Deutschland und Österreich hatte diese Form der Vereinnahmung von Medien nach dem Krieg ein Ende. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sollte verhindern, dass ein Staat sich des Rundfunks bemächtigt und ihn als Propagandainstrument ausnutzt. Dieser Aspekt scheint vielen Menschen heutzutage aus dem Gedächtnis gefallen zu sein. Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist nicht gemacht worden, um der Bevölkerung Gebühren aus der Tasche zu ziehen. Nein, diese Art des Systems soll garantieren, dass diese Kanäle nicht mehr missbraucht werden.
Das Fernsehen wurde erst in den 1960er-Jahren massentauglich. Erst zu dieser Zeit hielten die Fernseher Einzug in die Wohnzimmer. Puncto Sende- und Empfängerverhältnis sowie Technik handelt es sich beim TV um eine Weiterentwicklung des Radios. Insofern ist das Fernsehen gemeinsam mit dem Radio technisch ein Rundfunk. Neu hinzugekommen ist lediglich die visuelle Komponente. Damit hat das Fernsehen das Kino als audiovisuelles Massenmedium in den Hintergrund gedrängt. Insbesondere das Politische verlagerte sich in Form der Nachrichtensendungen ins Fernsehen. Bis in die 1980er-Jahre gab es nur wenige Sender. Dementsprechend beschränkt war der Sendeplatz. Dementsprechend hatten radikale Inhalte abseits der politischen Mitte kaum Chancen auf massenhafte Verbreitung.
Das Internet
Das änderte sich mit dem Internet. Ursprünglich war das Internet dazu gedacht, die militärische Kommunikation im Krisenfall aufrecht zu erhalten. Daraus entwickelte sich das kommerzielle Netz, welches in den 80er-Jahren des letzten Jahrhunderts zunächst wenigen Menschen vorbehalten war. Erst in den 90ern eroberte das Internet allmählich die Haushalte zunächst in Form der Personal Computer. PCs waren damals allerdings vor allem der besserverdienenden Bildungsschicht vorbehalten.
Eine echte Massentauglichkeit erreichte das Internet erst, als das Smartphone Einzug in unser aller Leben hielt. Mittlerweile stellt es für die meisten Menschen den Zugang zum Internet dar. Gemeinsam mit der entsprechenden Hardware und den nahezu flächendeckenden Zugangspunkten entwickelte sich im Internet zudem eine neue Form der Kommunikation: Social Media.
Anfangs noch Web 2.0 genannt, löste später Social Media das starre Internet der 80er- und 90er-Jahre ab. Das passive Internet dieser Jahrzehnte wandelte sich zu einem immer interaktiveren Netz, welches in gewisser Weise auch ein Stück Demokratisierung war. Auch technisch entwickelte sich das Internet weiter und wurde immer nutzerfreundlicher, sprich massentauglicher.
Anfangs war noch technisches Hintergrundwissen notwendig, um Inhalte im Netz nicht nur lesen, sondern auch veröffentlichen zu können. Social Media hingegen erfordern keine HTML-Kenntnisse mehr. Wir sind nicht mehr nur Empfänger, sondern gleichzeitig auch Sender. Brechts Traum vom Radio als Sender für alle ging mit Social Media in Erfüllung. Damit ist ein neuer Akteur auf die Bühne der Mediengeschichte getreten, und zwar wir alle, die sogenannten ProdUser.
Die ProdUser
Im Gegensatz zu allen Kommunikationsformen der Vergangenheit hat Social Media die Relationen zwischen Sendern und Empfängern verändert. Früher gab es nur wenige Sender. Das lag daran, dass die Produktionskosten für Medien (egal ob für Zeitung, Buch, Radio oder TV) recht hoch waren. Privatpersonen konnten nicht ohne Weiteres einen Inhalt senden. Große Empfängerkreise konnte nur ansprechen, wer Geld für die Verbreitung hatte.
Gleichzeitig gab und gibt es in allen kostspieligen Sendebereichen Personen, die als sogenannte Gatekeeper fungieren. Häufig sind das Journalisten, die innerhalb eines Senders oder eines Verlags kontrollieren, ob ein Inhalt überhaupt relevant und korrekt ist. Die Recherche, also die Überprüfung der Inhalte, ist ihr Beruf. Recherche kostet Zeit, muss also meist bezahlt werden, was wiederum die Kosten des Mediums erhöht. Jene Menschen, die keinen Zugang zu Sendemöglichkeiten hatten, mussten sich darauf verlassen, dass der Inhalt, den sie von solchen Medien konsumierten, zum einen für sie wichtig war, zum anderen aber auch keine Falschmeldung darstellte.
Das Verhältnis zwischen Sender und Empfänger war in der Vergangenheit in der Regel eine Einbahnstraße. Im Regelfall gab es kaum Feedback der Empfänger gegenüber den Sendern. Vergleichsweise wenige Menschen aus dem Publikum verfassten Briefe an einen Intendanten, einen Herausgeber oder eine Redaktion. Fast ausschließlich bei den Zeitungen fanden wiederum nur wenige davon als Leserbrief Eingang in die Publikationen.
Dieses Verhältnis haben Social Media gehörig durchgerüttelt. Auf Social Media sind alle Konsumenten auch zu Sendern geworden. Egal, ob es ein Posting auf Facebook, ein Tweet auf Twitter oder ein Foto auf Instagram ist: Diese einfachsten Formen des Verfassens von Inhalten machen den Teilnehmer bereits zum Sender.
Der ProdUser ist also eine Mischform aus Produzenten und Nutzer. Er ist eine neue Form des Kommunizierenden, der einerseits Inhalte konsumiert, aber gleichzeitig auch ohne große Hürden Inhalte verbreiten kann. Das ist grundsätzlich eine großartige Sache. Wirklich, ich bin ein sehr großer Freund von Social Media und der Möglichkeit, selbst Inhalte ohne große Hürden zu verbreiten. In seinem ursprünglichen Sinne halte ich das sogar für ein demokratisches Instrument. Wir alle können jegliche Formate produzieren, Text, Bild, Audio und Video mischen, wie es uns gefällt.
Text, Bild, Audio und Video, das sind die Komponenten des sogenannten Digital Storytelling. Digital Storytelling ist die moderne Form des Geschichtenerzählens, mit der die ProdUser die Möglichkeiten der digitalen Kanäle voll ausschöpfen. Idealerweise verknüpfen sie diese Formen innerhalb einer Geschichte, was im Internet technisch gesehen kein Problem darstellt. Alle ProdUser konkurrieren um Aufmerksamkeit. Daher versuchen alle, ihre Geschichten so attraktiv wie möglich zu präsentieren und entsprechend auch online bestmöglich zu platzieren.
Die meisten ProdUser sind keine Profis. Sie betreiben Digital Storytelling eher unbewusst, intuitiv, oder weil sie Influencer ihrer Wahl nachahmen. Sie unterliegen nicht den ethischen Grundsätzen, die beispielsweise ein Presserat auferlegt. Ein ProdUser entscheidet nur nach eigenen ethischen Grundsätzen, was er senden möchte, wobei die ethischen Aspekte der Veröffentlichung in der Praxis zumeist hinter anderen Überlegungen zurückstehen.
Die Aussagen des ProdUsers auf Social Media müssen nicht stimmen. Sie müssen nicht einmal als unwahr gekennzeichnet sein. Der Empfänger muss entscheiden und erkennen, ob Aussagen korrekt sind. Somit verlagert der ProdUser die Aufgabe der Prüfung auf die Empfänger seiner Inhalte. Das Ergebnis dieser Prüfung sieht er nur an positivem oder negativem Feedback, sofern er überhaupt welches bekommt.
Aus dem Kreis der ProdUser entwickeln sich Multiplikatoren im Netz und auf Social Media. Es gibt einzelne ProdUser, die zu Multiplikatoren werden, die sogenannten Influencer. Häufiger treten Multiplikatoren als Betreiber einer Website, eines Blogs, eines Social-Media-Kanals oder eines Messengerkanals auf. Das hat den Vorteil, dass sich nicht nur eine Einzelperson, sondern ein Kollektiv um das Betreiben des Kanals kümmern kann. Im Gegensatz zum ProdUser stellen sich Multiplikatoren vorzugsweise als eine Art Nachrichtenmedium dar. Sie achten vor allem auf eines: Reichweite.
An dieser Stelle setzen auch Rechtsextremisten und Rechtspopulisten an, die ein sogenanntes »alternatives« Nachrichtennetzwerk aufbauen. Dieses ist an keinen Pressekodex gebunden. Es besteht aus Websites, Blogs und Social-Media-Kanälen.
Rechtspopulistische Politik preist dieses Netzwerk an und unterstützt es. Am 11. Mai 2019 lud die rechtspopulistische AfD zur »1. Konferenz der freien Medien« Vertreter der sogenannten alternativen Medien in den Bundestag ein. Die Faktenprüferplattform Correctiv beschrieb dieses Treffen als »Das Who is Who der rechten Meinungsmacher«.
Der Angriff im historischen Verlauf: 2014 – 2021
Seit 2014 ist die Arbeit des rechtsextremen Mediennetzwerks auf Social Media deutlich spürbar. Die Inhalte weisen zumeist keine Autorenschaft einer rechten Partei oder Gruppierung auf. Sie kommen als Meinungen und Warnungen von meist anonymen Privatpersonen daher. Sozusagen Menschen wie du und ich, die wegen etwas besorgt, aufgewühlt, wütend oder sonstwie emotional waren. Die auf diese Weise transportierten rechten Inhalte waren Menschen in der politischen Mitte normalerweise kaum vertraut, einfach neu.
Hier kommen die ProdUser ins Spiel. Insbesondere die neuen Warnungen haben viele Menschen unbedarft und ungefiltert rezipiert, zumal sie Aufsehen erregten.
Warnungen haben eine seltsame Eigenschaft. Sie brauchen den Vergleich mit der Realität nicht zu scheuen. Denn eine Warnung warnt ja nur vor dem, was geschehen könnte, was also per Definition noch nicht real ist. Darum werden Warnungen leicht rezipiert, obwohl oder gerade weil die Gefahr nur in Ansätzen der Realität entspricht. Warnungen sind das ideale Instrument für Verunsicherung. Wer dauernd gewarnt wird, sieht bald überall Gefahr. Außerdem beinhalten Warnungen unausgesprochen die Aufforderung, die Warnung weiterzugeben, damit auch andere gewarnt sind. Daher ist es nicht bei der Rezeption der Warnungen geblieben. Die politisch unbedarften und durch die Warnungen verunsicherten ProdUser haben die aus dem rechten Rand stammenden, ganz gezielt lancierten, scheinbar harmlosen Inhalte massenhaft weitergeleitet.
Diese Nutzung der ProdUser als Verbreiter rechter Ideologie ist perfid. Denn werden verunsicherte ProdUser wegen der Verbreitung kritisiert, beteuern sie ganz ehrlich und aus tiefstem Herzen, mit dem rechten Rand nichts zu tun zu haben. Sie fühlen sich angegriffen und missverstanden, wie das Beispiel der jungen Löwenmutter zeigt, die ja nur Angst vor einer möglichen Entführung ihrer Kinder in einem weißen Lieferwagen hatte. Viele sind zutiefst beleidigt, wenn sie da plötzlich wegen eines berechtigt erscheinenden Anliegens ins rechte Eck gestellt werden. Sie sind sowieso verunsichert und können in dieser Situation kaum anders, als mit Trotz und Abwehr zu reagieren, was sie wiederum unzugänglich für rationale Argumente macht.
Den ProdUsern geht es auch gar nicht um die rechten Inhalte, die da mittransportiert werden. Es geht ihnen vor allem um Sicherheit, die die herrschende Ordnung ihrer Meinung nach nicht mehr herstellen kann. Dieser Ruf nach Sicherheit durch die Verunsicherten wird zu einem wachsenden Problem. Die Verunsicherung nimmt ganz unabhängig von realer Bedrohung und realen Kriminalitätsstatistiken zu, weil die Konfrontation mit Horrormeldungen über Social Media zunimmt.
Durch die ProdUser, die in ihrem Umfeld auf Social Media ihren guten Namen für versteckte rechte Inhalte hergeben, findet die rechte Ideologie Zugang zu weiten Teilen der Gesellschaft.
In den Jahren 2015 und 2016 verstärkt sich der Trend zur Weiterleitung von inszenierten Meinungen aus dem rechten Rand. Während flüchtende Menschen in bisher beispielloser Anzahl bis nach Mitteleuropa kommen, tauchen auch entsprechend Falschmeldungen dazu auf. Diese Meldungen nutzen die aktuellen Ereignisse, um wiederum genau nach dem altbekannten Schema vorzugehen: Sie zielen darauf ab, diffuse Ängste hervorzurufen, die wiederum der Motor für die Weiterverbreitung sind. Es gibt bereits zu diesem Zeitpunkt überhaupt keine Scheu mehr, Menschen mit Falschmeldungen zu verunsichern. Immer mehr ProdUser verfallen in die Verunsicherung und verbreiten diese Verunsicherung in Form von scheinbar berechtigten Warnungen weiter.
Gleichzeitig tauchen politische Heilsbringer aus dem rechten Spektrum auf Social Media auf. Personen wie HC Strache oder auch Donald Trump nutzen für politische Kampagnen Facebook und Twitter und gewinnen schnell mehrere Zehntausend Follower, die deren Inhalte ihrerseits als ProdUser weiterverbreiten. Die rechten Heilsbringer versprechen vor allem eines: Sicherheit durch hartes Durchgreifen. Das ist die Sprache, die die Verunsicherten verstehen. Das sind die starken Männer, die die verunsicherten ProdUser an der Spitze sehen wollen.
Donald Trump bewies bei den US-Wahlen 2016 der Welt, wie wenig Fakten von Interesse sein können. Er hat eine Entertainment-Politik betrieben. Politische Inhalte spielten eine untergeordnete Rolle. Brot und Spiele traten in den Vordergrund. Über Social Media – in seinem Fall Twitter – unterhielt er die Menschen und fütterte sie auch mit Falschmeldungen. Per Twitter konnte er seine Gegner beschimpfen und seine Anhänger unmittelbar, rund um die Uhr und zeitnah ohne den Umweg über die beschränkte Sendezeit der Fernsehsender erreichen.
Seine Gefolgschaft tat es ihm gleich und verbreitete ebenso Lügen. Auf Social Media tauchten im US-Wahlkampf 2016 mehrere Falschmeldungen über Trumps politische Gegner auf. Zu trauriger Berühmtheit brachte es eine dieser Falschmeldungen, wonach Hillary Clinton und andere hochrangige Demokraten in einen Kinderpornoring verwickelt seien, der von Filialen einer Pizzeria-Kette in Washington D.C. aus operiere. Mehrere Medien bezeichneten diese Geschichte als Fake-News.
Daraufhin drang ein schwerbewaffneter Mann, der das nicht glauben wollte, im Dezember 2016 in eine Filiale ein, um selbst Nachforschungen anzustellen. Dabei fiel ein Schuss. Die Angestellten konnten fliehen. Die Polizei brauchte anschließend 45 Minuten, um den Mann, der sich in der Pizzeria verschanzt hatte, dazu zu bewegen, sich zu ergeben.
In Deutschland und Österreich sind 2015 und 2016 wenig überraschend die Flüchtenden das bevorzugte Sujet für die Feindbilder der Rechten. Damalige Falschmeldungen stellten Flüchtende als unzivilisierte Horden dar, die auf ihrem Weg eine Spur der Verwüstung hinterlassen. Eine der bekanntesten Falschmeldungen bezog sich auf die vermeintlichen Müllberge. Natürlich haben Flüchtende Müll hinterlassen. Dort, wo sie campierten, gab es für so viele Menschen meist keine adäquate Infrastruktur, um die Hinterlassenschaften ordnungsgemäß zu beseitigen. Das ist ein Fakt. Dieses Problem bauschten die Falschmeldungen jedoch auf, indem sie auch gefälschte Fotos enthielten. Eines dieser falschen Fotos zeigte einen künstlich angelegten Wassergraben entlang einer Straße. Dieser Wassergraben war, sowie auch der Straßenrand, komplett zugemüllt. Hierzu tauchte die Behauptung auf, es handle sich um den Müll von Flüchtenden. Stattdessen wurde dieses Foto bereits 2012 aufgenommen und hat eine illegale Mülldeponie in Ungarn abgebildet. Dieses Foto war kein Einzelfall.
Mit dem vorläufigen Abebben der Flüchtlingsbewegung ab 2017 tritt die Islamophobie als Feindbild-Motiv immer deutlicher in den Vordergrund. Immer häufiger taucht die Behauptung auf, wir würden unsere Traditionen verlieren. Schuld sei der Islam. Die Feindbilder »Flüchtlinge« und »Islam« waren zu diesem Zeitpunkt auch gut zu verknüpfen.
Im Jahr 2019 taucht ein zusätzliches Feindbild auf Social Media auf: Greta. Sie steht stellvertretend für die gesamte Umweltschutzbewegung. Hier haben wir reihenweise Falschmeldungen gefunden, die Greta Thunberg diskreditieren sollten. Hier haben sich auch Verschwörungsmythen unter die Falschmeldungen gemischt. So zum Beispiel ist die Behauptung aufgetaucht, Greta Thunberg sei die Enkelin von George Soros. Die Behauptung lautete: »Der amerikanische Multimilliardär und Philanthrop jüdischer Abstammung ist sehr stolz auf seine Enkelin«. Allein in diesem Satz steckt der uralte antisemitische Mythos von der jüdischen Weltverschwörung. Greta Thunberg wird hier einfach eingebaut.
Die Falschmeldungen unterstellten ihr auch Dinge, die sie nie gesagt oder getan hat. Beispielsweise die Aussage, Greta habe mit einem Sturmgewehr an Schießübungen teilgenommen. Dazu ist dann auch ein vermeintliches Beweisfoto aufgetaucht. Dumm nur, dass auf diesem Foto gar nicht Greta Thunberg zu sehen ist, sondern eine andere junge Schwedin mit dem Namen Emmy. Emmy hat die Videos, aus denen die Fotos stammten, auch auf Twitter veröffentlicht. Dadurch steht zweifelsfrei fest, dass es sich nicht um Greta Thunberg handelt.
Die Falschmeldungen bauen Greta zum einen als Feindbild auf, zum anderen sollen sie auch Jugendliche davon abhalten, Greta Thunberg zu folgen. Wohlgemerkt erfolgt hier keine Debatte mit Argumenten, wer den prinzipiell von weiten Teilen der Bevölkerung als notwendig erachteten Umweltschutz wie umsetzen könnte und sollte. Die Falschmeldungen diskreditieren nicht nur Greta Thunberg, sondern indirekt die gesamte neue Umweltschutzbewegung der Jugend, die dem ihrer Meinung nach zahnlosen Treiben der Entscheidungsträger nicht länger zusehen will. Durch diese Diskreditierung behindern die Rechtsextremen die demokratische Debatte.
Mythen können auch ihren Teil dazu beitragen, dass Menschen völlig durchdrehen. Im Jahr 2019 wollte ein junger Mann in Halle an der Saale einen Massenmord an Juden begehen. Am Jom Kippur, einem sehr hohen jüdischen Feiertag, wollte er schwerbewaffnet eine Synagoge stürmen. Zum Glück scheiterte er an der Tür der Synagoge. Daraufhin wich er spontan auf andere Ziele aus, wie zum Beispiel ein Döner-Imbissgeschäft. Er ermordete zwei Personen.
Der Attentäter erwies sich als Rechtsextremer. Kurz zuvor hatte er eine Art Manifest im Netz veröffentlicht, das die Gründe für das Attentat offenbart. Unter anderem war es eine Form des Mythos vom Weltjudentum, die sogenannte »Zionistisch besetzte Regierung«. Grob umschrieben steckt dahinter die Idee, dass »die Juden« insgeheim verschiedene Regierungen kontrollieren.
Seinen gesamten Anschlag streamte er live. Er nutzte gezielt Social Media, um seine Botschaft zu verbreiten. Eine Botschaft, die durchtränkt von Hass und Mythen ist.
Dann kam das Jahr 2020. Die Corona-Pandemie hat uns an eine weitere sichtbare Schwelle gebracht. Die Rechtsextremen greifen die allgemeinen Angstthemen auf, die aus der Pandemie und den Maßnahmen dagegen resultieren, und machen sie sich zunutze. Die Verpackung der rechtsextremen Ideologien in harmlose Hüllen erreicht eine neue Qualität. Diese Vorgehensweise war bereits 2018 bei den sogenannten Gelbwestenprotesten in Frankreich erkennbar. Im Jahr 2020 war diese Strategie erneut zu beobachten. Auf Hygienedemos und Querdenkerveranstaltungen zeigten sich Rechtsextreme offen in den Reihen der Demonstrierenden. Hier fanden und finden Schulterschlüsse zwischen unterschiedlichen Gruppen statt. Neben klassischen »besorgten Bürgern« tauchen auch junge Familien auf. Althippies und Esoterikanhänger tanzen neben marschierenden Neonazis. Ihre Ziele sind diffus. Im Protest gegen das Establishment sind sie jedoch vereint. In diesem gemeinsamen Protest gegen die Corona-Maßnahmen findet ein Radikalisierungsprozess statt, der wiederum auch durch Falschmeldungen und Mythen angestoßen und weiter befeuert wird.
Auf der anderen Seite wird ein Problem für die Demonstranten mit berechtigten Problemen und Ängsten deutlich: Sie befinden sich inmitten einer Lobby aus Rechtsextremisten und Rechtspopulisten. Diese nutzen ihre Ängste aus. Aber wer macht diesen Menschen Mut? Wer gibt ihnen Zuversicht? Wer liefert ihnen haltbare Lösungen? Wer führt sie durch die Krise?
An dieser Stelle bin ich in Gefahr, meine Kompetenz zu überschreiten. In dieser Krise ist es bestimmt eine sehr herausfordernde Aufgabe, Politiker zu sein. Ich möchte nur betonen, dass die Rechtsextremen unter den Demonstranten eine Minderheit sind. Die Politik kann hier durch Klarheit viel Vertrauen gewinnen und durch halbherziges Lavieren mit Maßnahmen viel Vertrauen zerstören. Wenn die Menschen dieses Vertrauen verlieren, ist es ihnen eher egal, wenn die Rechtsextremen ihre Sache vertreten und anführen. Genau das zeigt sich auf den Demonstrationen.
Falschmeldungen und Hetze
Wohlgemerkt entstehen Falschmeldungen selten aufgrund eines Versehens im Rahmen der Weiterleitung einer irrtümlich verfälschten Nachricht. Die Urheber der Falschmeldungen erfinden diese ganz bewusst. Mit Erfindung und Verbreitung verbinden die Erfinder einen politischen Zweck. Sie unterminieren eine gemeinsame Sicht auf die Realität. Damit erschweren sie die demokratische Auseinandersetzung oder verunmöglichen sie sogar. Es gibt keine Basis mehr für faktenbasierte rationale Kommunikation. Stattdessen steht mit einem Mal Glaube gegen Glaube.
Die Erfinder verkaufen die Falschmeldungen als Wahrheit. Daher müssen die Falschmeldungen möglichst glaubhaft klingen. Um glaubhaft zu klingen, obwohl sie der gängigen Wahrheit widersprechen, müssen Falschmeldungen Ängste und andere Emotionen wecken. Wie Warnungen funktionieren, habe ich oben bereits dargestellt. Bedrohungsszenarien und die Verbreitung von Angst eignen sich besonders gut, um die Vernunft zurückzudrängen. Außerdem müssen Falschmeldungen, um eher als Wahrheit durchzugehen, die gängige Wahrheit als Lügenpropaganda diffamieren. Das geht umso leichter, je problematischer die Kommunikation insbesondere seitens der demokratisch legitimierten politischen Führung ist. Demokratische Legitimation bedeutet ja nicht, dass die gewählten Organe stets die Wahrheit sagen. Im Gegenteil. Auch demokratische Macht nutzt zum Machterhalt oft Propaganda, also das beständige Wiederholen von Botschaften, um sie zur allgemeinen Wahrheit zu machen. Das spüren die Menschen. Das macht sie anfälliger für den Glauben an Falschmeldungen.
Die Erfinder von Falschmeldungen platzieren diese oft strategisch. Es sind Beiträge, die bewusst zu Unrecht das Vertrauen in Medien, Institutionen, Wissenschaft und Politik untergraben. Menschen sollen diesen Institutionen und ihren Vertretern keinen Glauben mehr schenken oder zumindest deren Aussagen mit Skepsis betrachten. Falschmeldungen beinhalten nicht nur falsche Inhalte und Unwahrheiten. Sie beschädigen systematisch das Vertrauen in Presse, Politik, Staat und Wissenschaft. Aus solchen Falschmeldungen entstehen Diskurse, die keinerlei Verbindung mehr zur Realität der demokratischen Ordnung und ihren Institutionen haben.
Daneben gibt es eine weitere Angriffsform, die gezielt gegen einzelne Personen oder Gruppen zum Einsatz kommt: Hetze basiert auf Diffamierung. Die Hetzer unterstellen Minderheiten oder Einzelpersonen böse Taten und Einstellungen, die zumeist auf gezielten Falschinformationen beruhen. Die Diffamierung hat verschiedene Abstufungen. Die Unterstellung von Lügen beispielsweise dient dazu, die Glaubwürdigkeit des politischen Gegners zu untergraben, und erklärt damit auch die Auseinandersetzung mit seinen Argumenten für überflüssig, weil eh alles gelogen ist. Nach dem Motto: »Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht«. Die Diffamierung gipfelt in der Dämonisierung. Die Unterstellung von Gräueltaten bezweckt, das Gegenüber zu entmenschlichen, und legitimiert somit seine Vertreibung (aus dem Amt, aus dem Land) oder Vernichtung.
Dämonisiert werden insbesondere Minderheiten. Hier erfolgt gleichsam ein Spiel über die Bande. Die Hetze gegen Minderheiten dient dazu, die Mehrheit gegen die diffamierte Minderheit oder gegen Einzelpersonen zu mobilisieren. Die Hetzer rufen zum Kampf gegen das vermeintliche Böse auf. Sie inszenieren sich selbst als Speerspitze in diesem Kampf. Gleichzeitig – und das ist der eigentliche politische Nutzen der Dämonisierung der Minderheit – inszenieren die Hetzer den politischen Gegner implizit als Beschützer der Minderheit, weil dieser die Minderheit nicht hart genug bekämpfen mag. Daraus resultiert der Vorwurf, die Mehrheit zu verraten und die Minderheit ungerechtfertigt zu bevorzugen.
Dieser inszenierte Kampf gegen eine Minderheit wird nur allzu leicht zum beherrschenden Thema in Wahlkämpfen. Denn die Polarisierung entlang von gut und böse ist das, was am leichtesten als politische Botschaft zu vermitteln ist. Zwar haben viele Menschen je nach Ausbildung und Kompetenz die eine oder andere fundierte Meinung zu bestimmten Sachfragen und Detailproblemen. Aber in Wahlkämpfen gehen Sachthemen stets unter. Die unüberschaubar vielfältigen Materien sind durchwegs viel zu komplex und interessieren in Wahrheit jeweils nur wenige Spezialisten. Daher ist es leicht, nüchtern-sachliche Argumentation in den Hintergrund zu drängen.
Wesentlich massentauglicher ist die emotionalisierte Polarisierung nach dem Motto: Wir, die bedrohten Guten, gegen die angreifenden Bösen. Mit polarisierenden Botschaften und dem Heraufbeschwören akuter Bedrohung gelingt es leichter, den politischen Willensbildungsprozess zu beeinflussen. Die demokratische Auseinandersetzung mit dem besseren Argument bleibt dabei auf der Strecke. Daher ist Hetze gegen Minderheiten nicht nur ein politischer Untergriff, sondern stets auch ein Angriff auf die Demokratie.
Immerhin: Die breite Öffentlichkeit stuft Hetze, Hass und Dämonisierung (noch weitgehend) als menschenverachtend ein. Wobei mit der Erweiterung des Sagbaren auch der Kreis der für Hetze Empfänglichen wächst. Dennoch: Die allzu vordergründige Hetze wirkt nur bei einem Teil der Bevölkerung. Die ProdUser, die explizite Hetze aktiv weiterverbreiten, sind (noch) eine – wenngleich laute – Minderheit.
Bei Falschmeldungen und Fake News sieht das anders aus. Sie wirken bis weit in die politische Mitte hinein. Denn die ProdUser sind wesentlich anfälliger für das Weiterverbreiten von Falschmeldungen als von Hetze, zumal die Falschmeldungen in Formen daherkommen, die nicht sofort auf eine Herkunft aus der rechten Ecke schließen lassen. Außerdem müssen die ProdUser bei Hetze mit Gegenreaktionen rechnen, während bei Falschmeldungen üblicherweise kaum jemand reagiert. Sowohl die breite Mehrheit als auch die meisten politischen Entscheidungsträger tolerieren Falschmeldungen oder tun sie als lapidar ab. Daher sind Falschmeldungen und Fake News als Angriff auf die Demokratie viel wirkungsvoller als Hetze.
Diese beiden Formen des Angriffs auseinanderzuhalten ist oft nur schwer möglich. Es gibt diverse Schnittmengen zwischen Hetze und Falschmeldungen. Die extreme Rechte betreibt ständig diese Überschneidungen. Diffamierungen des Gegners mithilfe von gezielten und professionellen Fake News erinnern hier schon fast an eine hybride Kriegsführung. Damit ist eine Kombination aus verschiedenen Angriffen gemeint, unter anderem auch die Verwendung von Angriffsstrategien auf Social Media.
Das deutsche Bundesministerium für Verteidigung schreibt hierzu, dass Social Media diesen Angriffen schon seit Jahren eine Menge Raum bieten. Dem stimme ich durchaus zu. Laut Verteidigungsministerium liege das Ziel der Angreifer darin, nicht nur Schaden anzurichten, sondern insbesondere Gesellschaften zu destabilisieren und die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Offene pluralistische und demokratische Gesellschaften bieten hierfür viele Angriffsflächen und sind somit leicht verwundbar.
Über viele Jahre hinweg gab es schlichtweg keine Korrektur, keine Anmerkungen oder Löschversuche. Die Hoffnung der politischen Mitte ruhte auf einem Prozess der Selbstreinigung. Eine Menge von Menschen sollte Falschmeldungen als solche erkennen und durch offene Kritik ein Gleichgewicht herstellen. Dieser Selbstreinigungsprozess hat jedoch zu keiner Zeit in ausreichendem Umfang stattgefunden. Der Glaube an die Existenz der Selbstreinigung unterstützt sogar das Verbreiten von Falschmeldungen, da seitens der Entscheidungsträger niemand irgendwelche Konsequenzen zieht. Wer auf Social Media Lügen auftischt, kommt ungestraft davon. So konnte sich der unverantwortliche Umgang mit der Verbreitung von Falschmeldungen als normal etablieren. So erfolgreich war und ist dieser Angriff auf die Demokratie.
Pulsuz fraqment bitdi.
