Kitabı oxu: «Handbuch Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalen»

Kommunale Schriften für Nordrhein-Westfalen

Herausgegeben von

Helmut Dedy

Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetages Nordrhein-Westfalen

und

Dr. Bernd Jürgen Schneider

Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Handbuch Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalen

herausgegeben von

Dr. Bernd Jürgen Schneider Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

4., aktualisierte Auflage

Deutscher Gemeindeverlag

4., aktualisierte Auflage 2021

Alle Rechte vorbehalten

© Deutscher Gemeindeverlag GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Print:

ISBN 978-3-555-02188-1

E-Book-Formate:

pdf: ISBN 978-3-555-02189-8

epub: ISBN 978-3-555-02190-4

mobi: ISBN 978-3-555-02191-1

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Mit der Kommunalwahl 2020 übernehmen zahlreiche Bürgerinnen und Bürger zum ersten Mal das Amt eines Ratsmitglieds. Das „Handbuch Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalen“ unterstützt beim Einstieg. Erfahrene Praktiker geben Antworten auf wichtige kommunale Fragestellungen wie z. B.: Welche Rechte und Pflichten haben kommunale Wahlbeamte? Wie ist das Verhältnis von Rat und Bürgermeister ausgestaltet? Was können Bürgerinnen und Bürger tun, um Kommunalpolitik aktiv mitzugestalten? Das Handbuch ist auch in der 4., aktualisierten Auflage ein bewährtes Nachschlagewerk.

Dr. Bernd Jürgen Schneider ist Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen.

Vorwort

„Die Anteilnahme und die demokratische Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger am Schicksal ihrer Stadt“, hat Johannes Rau einmal gesagt, „das ist und bleibt die wichtigste Kraftquelle der Städte.“ Der ehemalige Bundespräsident und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen hat Recht: Zukunftsfähige und lebenswerte Kommunen sind nicht denkbar ohne das Engagement ihrer Einwohnerinnen und Einwohner.

Besonderen Anteil an der Entwicklung „ihrer“ Gemeinde haben die Männer und Frauen, die sich – ehren- oder hauptamtlich – in die Kommunalpolitik einbringen. Mit der Kommunalwahl 2020 haben zahlreiche Bürgerinnen und Bürger zum ersten Mal Verantwortung für ihre Stadt übernommen – sei es als Ratsmitglied oder Hauptverwaltungsbeamter. Ihnen soll dieses Buch eine erste Hilfestellung geben und die wichtigsten Fragen beantworten, die sich im neuen Amt stellen: Welche Rechte und Pflichten hat ein Ratsmitglied? Welche Kompetenzen hat der Bürgermeister? Wie können die Bürgerinnen und Bürger die Politik in ihrer Kommune aktiv mitgestalten? Was kann eine Gemeinde tun, um ihre Medienarbeit noch professioneller zu gestalten?

Dass das Handbuch Kommunalpolitik die richtigen Antworten gibt, zeigt sich an der Resonanz, die die dritte Auflage gefunden hat. Auch dieser Ausgabe wünschen wir eine freundliche Aufnahme; unser Dank gilt den Autoren für ihre Mitarbeit.

Düsseldorf, im September 2020

Bürgermeister Roland Schäfer, Bergkamen

Präsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Dr. Bernd Jürgen Schneider

Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Bearbeiterverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

A Kommunale Selbstverwaltung – eine Einleitung

B Grundregeln der externen Kommunikation in der Kommune

I.Bedeutung der Kommunikation

II.Erscheinungsformen der externen Kommunikation

III.Erfolgreiche externe Kommunikation in der Kommune

IV.Aktive und reaktive Kommunikation

V.Bedeutung der Online-Medien für die kommunale Kommunikation

VI.Soziale Netzwerke und Trends

VII.Kommunikation im Krisenfall

VIII.Der Beitrag der Person zum Erfolg der Kommunikation

IX.Maßnahmen gegen falsche oder diskreditierende Berichterstattung

X.Ausblick

XI.Literatur

C Der Bürgermeister und sein Verhältnis zu Rat und Verwaltung

I.Der hauptamtliche Bürgermeister

II.Der Bürgermeister und sein Verhältnis zum Rat

III.Der Bürgermeister und sein Verhältnis zur Verwaltung

IV.Stellung des Bürgermeisters im kommunalpolitischen Entscheidungsprozess

D Der Rat und seine Mitglieder

I.Die Zuständigkeit des Rates

II.Die Wahl der Ratsmitglieder

III.Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder

IV.Formalien der Sitzung des Rates

V.Die Bildung von Ausschüssen

VI.Bildung und Aufgabe der Fraktionen

E Der Bürgermeister als Beamter

I.Begründung des Beamtenverhältnisses

II.Inhalte des Beamtenverhältnisses

III.Beendigung des Beamtenverhältnisses

F Die Beteiligung der Bürgerschaft am kommunalen Geschehen

I.Einleitung

II.Informelle Mitwirkung der Bürgerschaft

III.Gesetzliche Mitwirkungsmöglichkeiten seitens der Bürgerschaft

IV.Anregungen und Beschwerden, Einwohnerfragestunde, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid als besonders geregelte Möglichkeiten einer Mitwirkung

V.Bürgerschaftliches Engagement

VI.Zusammenfassung

G Bauleitplanung in der Gemeinde

I.Grundlagen und Begriff der Bauleitplanung

II.Grenzen der Planungshoheit

III.Instrumente der Bauleitplanung

IV.Gesetzlicher Planersatz

H Die Vergabe öffentlicher Aufträge

I.Zweiteilung des Vergaberechts und Bedeutung der Schwellenwerte

II.Öffentliche Auftraggeber

III.Welche Aufträge sind auszuschreiben?

IV.Welche Verfahrensarten stehen zur Verfügung?

V.Tariftreue- und Vergabegesetz

VI.Inhouse-Geschäfte und Interkommunale Zusammenarbeit

VII.Organisation der Vergabe in der Gemeinde

I Kommunaler Finanzausgleich

I.Sinn und Zweck des kommunalen Finanzausgleichs

II.Die Ermittlung der Finanzausgleichsmasse

III.Allgemeine Zuweisungen

IV.Zweckzuweisungen

V.Kreise und Landschaftsverbände im kommunalen Finanzausgleich

VI.Die Beteiligung der Kommunen an den Lasten der Deutschen Einheit

VII.Reform des kommunalen Finanzausgleichs

J Haushaltsrecht und NKF

I.Einleitung

II.Rechtsgrundlagen

III.Haushaltsgrundsätze

IV.Haushaltssatzung und Haushaltsplan

V.Das Haushaltssicherungskonzept

VI.Vorläufige Haushaltsführung

VII.Überschuldung

VIII.Rechnungsprüfung

IX.Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF)

Stichwortverzeichnis

Bearbeiterverzeichnis

An dem Handbuch haben mitgewirkt:
Roland Schäfer Bürgermeister der Stadt Bergkamen Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW	Vorwort
Dr. Bernd Jürgen Schneider Hauptgeschäftsführer, Städte- und Gemeindebund NRW	Vorwort Einleitung – Teil A
Martin Lehrer M. A. Hauptreferent, Städte- und Gemeindebund NRW	Teil B
Philipp Stempel Referent und Pressesprecher, Städte- und Gemeindebund NRW	Teil B, V. u. VI.
Klaus-Viktor Kleerbaum Landesgeschäftsführer, KPV NRW	Teil C
Arno Jansen Allgemeiner Vertreter des Landesgeschäftsführers, SGK NRW	Teil D
Michael Becker Hauptreferent, Städte- und Gemeindebund NRW	Teil E
Dr. Manfred Wichmann Hauptreferent a. D., Städte- und Gemeindebund NRW	Teil E
Christiane Bongartz Referentin, Städte und Gemeindebund NRW	Teil F
Rudolf Graaff Beigeordneter, Städte- und Gemeindebund NRW	Teil G
Anne Wellmann Hauptreferentin, Städte- und Gemeindebund NRW	Teil H
Claus Hamacher Beigeordneter, Städte- und Gemeindebund NRW	Teil I
Carl Georg Müller Referent, Städte- und Gemeindebund NRW	Teil J

Abkürzungsverzeichnis

a. A.	anderer Auffassung
a. a. O.	am angegebenen Ort
Abs.	Absatz
a. E.	am Ende
a. F.	alte Fassung
AG	Aktiengesellschaft
AG KJHG	Ausführungsgesetz zum KHJG
Alt.	Alternative
Anm.	Anmerkung
Art.	Artikel
Aufl.	Auflage
AuslG	Ausländergesetz
BauGB	Baugesetzbuch
BauO	Bauordnung
BayBG	Bayerisches Beamtengesetz
BayVBl.	Bayerische Verwaltungsblätter
BBauG	Bundesbaugesetz
BBesG	Bundesbesoldungsgesetz
BBG	Bundesbeamtengesetz
BeamtStG	Beamtenstatusgesetz
BeamtVG	Beamtenversorgungsgesetz
BeckRS	Rechtsprechungssammlung des Verlags C. H. Beck
Beschl.	Beschluss
BGB	Bürgerliches Gesetzbuch
BR-Drs.	Bundesratsdrucksache
BVerfG	Bundesverfassungsgericht
BVerfGE	Bundesverfassungsgerichtsentscheidung
BVerwG	Bundesverwaltungsgericht
BVerwGE	Bundesverwaltungsgerichtsentscheidung
BVO	Beihilfenverordnung
bzw.	beziehungsweise
d. h.	das heißt
DÖD	Der öffentliche Dienst (Zeitschrift)
DÖV	Die öffentliche Verwaltung
DStGB	Deutscher Städte- und Gemeindebund
DVBl.	Deutsches Verwaltungsblatt
Erl.	Erläuterung
f., ff.	folgende, fortfolgende
Fn.	Fußnote
FrUrlVO	Freistellungs- und Urlaubsverordnung
GFG	Gemeindefinanzierungsgesetz
GFRG	Gemeindefinanzreformgesetz
GemHVO	Gemeindehaushaltsverordnung
GemKVO	Gemeindekassenverordnung
GG	Grundgesetz
GKG	Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit
GmbH	Gesellschaft mit beschränkter Haftung
GO	Gemeindeordnung
GPA	Gemeindeprüfungsanstalt
GV. NRW.	Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land NRW
Hs.	Halbsatz
i. d. F.	in der Fassung
IM	Innenministerium
IT.NRW	Information und Technik NRW
i. V. m.	in Verbindung mit
JHA	Jugendhilfeausschuss
JZ	Juristenzeitung
KAG	Kommanditgesellschaft auf Aktien
KJHG	Kinder- und Jugendhilfegesetz
KommJur	Kommunaljurist (Zeitschrift)
KorrG	Korruptionsbekämpfungsgesetz
KPV	Kommunalpolitische Vereinigung
KWahlG	Kommunalwahlgesetz
KWahlO	Kommunalwahlordnung
KWBG	Gesetz über kommunale Wahlbeamte Bayern
LBG	Landesbeamtengesetz
LBeamtVG	Landesbeamtenversorgungsgesetz
LBesG	Landesbesoldungsgesetz
LDG	Landesdisziplinargesetz
lfd. Nr.	laufende Nummer
LGG	Landesgleichstellungsgesetz
LKV	Landes- und Kommunalverwaltung (Zeitschrift)
LT-Drs.	Landtagsdrucksache
MBl.	Ministerialblatt
Mitt.	Mitteilungen
NdsVBl.	Niedersächsische Verwaltungsblätter
n. F.	neue Fassung
NJW	Neue Juristische Wochenschrift
NKF	Neues Kommunales Finanzmanagement
NordÖR	Zeitschrift für öffentliches Recht in Norddeutschland
NRW	Nordrhein-Westfalen
NtV	Nebentätigkeitsverordnung
NVwZ	Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
NVwZ-RR	Rechtsprechungsreport der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht
NWVBl.	Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter
NZA	Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht
NZG	Neue Zeitschrift für Gesellschaftsrecht
OVG	Oberverwaltungsgericht
OVGE	Entscheidungen der Oberverwaltungsgerichte für das Land NRW in Münster sowie für die Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein in Lüneburg – amtliche Sammlung
OWiG	Ordnungswidrigkeitengesetz
PersV	Die Personalvertretung (Zeitschrift)
RdErl.	Runderlass
RhPfBG	Rheinland-Pfälzisches Beamtengesetz
RiA	Recht im Amt (Zeitschrift)
Rn.	Randnummer
s.	siehe
S.	Seite
SchVG	Schulverwaltungsgesetz
SGB	Sozialgesetzbuch
SGK	Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik
sog.	Sogenannte
SpKG	Sparkassengesetz
StGB	Strafgesetzbuch
ThürVBl.	Thüringer Verwaltungsblätter
TVöD	Tarifvertrag öffentlicher Dienst
Tz.	Textziffer
ÜBesG	Übergeleitetes Besoldungsgesetz
Urt.	Urteil
VBlBW	Verwaltungsblätter Baden-Württemberg
vgl.	vergleiche
VfGH	Verfassungsgerichtshof
VG	Verwaltungsgericht
VGH	Verwaltungsgerichtshof
v. H.	vom Hundert
VLVG	Versorgungslastenverteilungsgesetz
VO	Verordnung
VR	Verwaltungsrundschau (Zeitschrift)
VV	Verwaltungsvorschrift
VwVfG	Verwaltungsverfahrensgesetz
z. B.	zum Beispiel
ZBR	Zeitschrift für Beamtenrecht
Ziff.	Ziffer