Kitabı oxu: «Exit Covid!»

Einleitung

Covid-19 tötet. Es gibt weltweit über vier Millionen Todesfälle, die auf diese Krankheit zurückzuführen sind. 200 Millionen Menschen sind daran erkrankt, wobei der Großteil auf die Vereinigten Staaten, Indien und Brasilien entfällt.¹ Und das sind nur die offiziellen Zahlen. Ist diesen zu trauen? Kaum. Zum einen kann man berechtigt hinterfragen, ob staatliche Aufzeichnungen stimmen. Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro etwa hat kein allzu großes Interesse daran, hier mit offenen Karten zu spielen.² Andererseits gibt es oft gar keine verlässlichen Erhebungen. Wie will man auch in einem Vielvölkerstaat wie Indien solche Messungen anstellen? Mit mehr als einer Milliarde Einwohner*innen und ohne funktionierendes Meldesystem?³ Covid-19 ist, soviel ist sicher, eine erschreckende Pandemie, die weltweit ihren tödlichen Tribut fordert.

Covid-19 ist ein Fake. Coronaviren sind schon seit Jahrzehnten bekannt und in Umlauf. Wenn überhaupt, dann ist dieses Krankheitsbild noch am ehesten mit einer Grippe zu vergleichen. Auch an solchen sterben jährlich Millionen Menschen, bei Grippewellen hat es jedoch noch keine Lockdowns gegeben. Menschen sterben, unabhängig von Covid-19. Das war schon immer so und wird immer so sein. Unter bloßem Hinweis auf diese angebliche Pandemie Wirtschaften herunterzufahren, ja ganze ökonomischen Systeme zu zerstören, muss andere Hintergründe haben. Greift nicht etwa Bill Gates nach der Weltherrschaft? Kommt es diesem nicht gelegen, seine Impfstoffe nun auf den Markt bringen zu können – womöglich versetzt mit Mikrochips, die uns steuern sollen? Und ist nicht generell der Hinweis auf Covid-19 von den Regierungen dankbar aufgenommen worden, um Macht über die Menschen zu gewinnen? Wie wäre denn anders die aktuelle Beschränkung unserer Freiheitsrechte möglich gewesen?⁴

Selten waren unsere Gesellschaften derart zweigeteilt wie in diesen Monaten. Diese beiden Ansichten sind weit verbreitet und werden alltäglich in Familien, an öffentlichen Orten und manchmal auch im eigenen Bewusstsein diskutiert. Regelmäßig prallen hier die Fronten aufeinander: Hier die einen, die mit Vernunft argumentieren und nicht einsehen können, wie der andere Teil der Gesellschaft in Verschwörungsfantasien abdriftet und das, was sich vor den eigenen Augen abspielt, nicht wahrhaben will; dort wiederum jene, die ebenso Vernunft im Banner führen und völlig entsetzt der Mehrheitsmeinung gegenüberstehen, die als sogenannte „Schlafschafe“ nicht „erwachen“ wollen und nicht erkennen können, dass wir alle von verschiedenen Mächten gesteuert werden, die ein pandemisches Geschehen bloß konstruieren.⁵

Das ist zugespitzt, gewiss. Beide Varianten lassen sich noch weiter differenzieren: Einig sind sie sich oftmals nur in der Kritik an verschiedenen politischen Maßnahmen. Manchen erscheinen sie unzureichend, den anderen gehen sie zu weit. Im zuletzt genannten Lager findet sich zunächst die Auffassung, die Covid-19 zwar als Krankheitsbild anerkennt, diesem aber eine höhere Gefährlichkeit abspricht. Extremer ist diejenige, die – mit dem schon genannten brasilianischen Präsidenten Bolsonaro und verschiedenen Rechtspolitiker*innen (vorwiegend im Übrigen Männer) an der Spitze – nur eine Propaganda der „Linken“ erkennen kann, einen ersonnenen Hype, um die Menschen zu ängstigen, zu knechten, kurzum: eine Verschwörung mächtiger Player gegen individuelle Freiheit.

Viel ist diskutiert worden, ob diese Verengung des öffentlichen Diskurses auf die Strukturalität unserer sozialen Netzwerke zurückzuführen ist. Facebook, Instagram und andere sind in ihren Algorithmen bekanntlich auf maximale Zuspitzung programmiert. Likes bekommt, was polarisiert, Klicks, was agitiert. Die im System verankerten Marker erkennen sofort, worauf die Gemeinschaft anspringt. Diese Beiträge werden dann gerade auf den Profilen, die nach den algorithmischen Erkenntnissen daran interessiert sein könnten, vorgeschlagen. „Das könnte dich interessieren“ ist dann schon der Wink mit dem sprichwörtlichen Zaunpfahl, der Nutzer*innen zum Klick anregt. Dieser Mechanismus potenziert sich mit atemberaubender Geschwindigkeit – und führt zu einer Situation, die wir alle als Filterblase kennen.

Der Internetexperte Eli Pariser hat die Methode bereits 2011 in seinem Standardwerk Filter Bubble. Wie wir im Internet entmündigt werden (München 2012) dargelegt. Webseiten sind wissbegierige Schwämme: Sie saugen alles an Information auf, was verfügbar ist. Gerade soziale Netzwerke haben es darin zu besonderer Meisterschaft gebracht. Unvorstellbare Datenmengen sind an verschiedensten Speicherorten gelagert und stehen jederzeit für Auswertungszwecke zur Verfügung. Gerade persönliche Daten sind es, die das besondere Interesse dieser Netzwerke wecken. Bestellungen auf eBay oder Amazon, Klicks und Likes auf den Plattformen selbst und überhaupt der Browserverlauf erlauben es, eine präzise Einschätzung der Person vorzunehmen. Vorlieben, Interessen, ja selbst sexuelle Ausrichtung und politische Einstellung lassen sich aus diesem so überwältigend erscheinenden Datenstrom herausfiltern. Sogar Voraussagen über konkretes persönliches Verhalten können auf dieser Basis mit hoher Treffergenauigkeit getroffen werden.

Seit der Brexit-Kampagne und der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten 2016 und dem darin verankerten Skandal um Cambridge Analytica 2017 haben sich die Methoden noch verfeinert. Soziale Netzwerke sind rechtlich weitestgehend nicht reguliert. Entsprechende Initiativen werden zwar oft angekündigt, können jedoch meistens kaum tatsächliche Wirkung entfalten. Auch die EU-Datenschutz-Grundverordnung ist großteils ein zahnloser Tiger.

Um die Fäden zusammenzuführen: Das Netz weiß mehr über andere Personen als wir. Vielleicht weiß es sogar mehr von uns, als wir es selbst tun. Unsere bisherigen Netzaktivitäten erlauben mit hoher Treffergenauigkeit unsere Vorlieben, Neigungen und Einstellungen, ja unsere Weltsicht zu erkennen. Soziale Netzwerke bündeln dies, und das hat eine logische Folge, die wir leider nur selten erkennen: Wir leben in einer elektronischen Echoblase. Wir bekommen nur zu sehen, was unseren Neigungen entspricht. Uns wird nur vorgeschlagen, was wir ohnedies richtig finden – und der Rest wird ausgeblendet.

Menschen, die Covid-19 als Gefahr sehen, vielleicht Bekannte und Familienmitglieder erkranken oder sogar sterben gesehen haben, werden sich durch die vom Netzwerk generierte Umgebung bestätigt fühlen. Postings, die vor den Gefahren verfrühter Lockerungen und Nachlässigkeiten warnen, festigen die eigene Auffassung. Leugnende oder relativierende Meinungen dringen hier nur als bizarre Verfremdungen durch: Hundertfach werden abfotografierte Posts oder Kommentare von Andersgläubigen geteilt, an denen die Aufklärung der letzten 250 Jahre völlig spurlos vorbeigegangen zu sein scheint; feixend werden diese lächerlich gemacht und ihnen jegliche Intelligenz abgesprochen.

Die Antipod*innen sind nun gewiss nicht weniger zimperlich, im Gegenteil: „Schlafschafe“, so deren Synonym für verantwortungsbewusste Mitbürger*innen, sind ganz einfach noch nicht so weit, die wahre Struktur der modernen Welt zu durchschauen, sie „checken‘s einfach nicht“. Flankiert von (ehemaligen) Wissenschaftler*innen, Ärzt*innen und selbst ernannten Profis will man die Mär von der Pandemie als solche entlarven. Bill Gates, George Soros, aber auch Hillary Clinton, die Weltbank, Reptilienmonster wären die Drahtzieher*innen.⁶ Auch die hässliche, aber noch immer quicklebendige Fratze der „jüdischen Weltverschwörung“ erhebt wieder ihr schändliches Haupt in gewissen Kreisen.⁷ Medien, Wissenschaft und Tatsachen gelten in diesem Metier nur, wenn sie zur eigenen Weltsicht passen. Vorwiegend sind dies „alternative Fakten“, die jedoch nichts mit der Welt, in der wir tatsächlich leben, zu tun haben müssen.⁸

Diese Ausgangssituation macht es für Regierungen, Gesundheitsbehörden und auch jeden Menschen selbst äußerst schwierig, sich eine unvoreingenommene Meinung bilden zu können. Von allen Seiten strömen Informationen auf uns ein, die wir in aller Regel kaum den Attributen richtig und falsch zuweisen können. Letztlich sind wir hier zum Großteil auf die Verlässlichkeit der Quellen angewiesen; kaum einer der hochkomplexen Inhalte kann von uns selbst auf Plausibilität, geschweige denn Richtigkeit überprüft werden. Wir alle haben wohl keine tiefergehenden akademischen infektiologischen oder virologischen Kenntnisse, um uns selbst ein verlässliches Bild machen können.

Dennoch plädiere ich dafür, sich des eigenen Verstandes zu besinnen. Die moderne Informationsgesellschaft überflutet uns mit allerlei Daten; oft hat es den Anschein, als wäre es unmöglich, diese sinnvoll zu verarbeiten. Den Begriff des Informationsüberflusses führen wir in unser aller Munde.⁹

Aber kann es wirklich eine Option sein, die Hände in den Schoß zu legen? Sich damit abzufinden, dass wir selbst richtig von falsch nicht mehr unterscheiden können? Konsterniert, aber achselzuckend zu schließen, dass die moderne Welt eben nun einmal so sei? Dem setze ich ein klares Nein entgegen. Gerade in Zeiten der schwersten Gesundheitskrise auf dem europäischen Kontinent in den letzten hundert Jahren ist es wichtiger denn je, das eigene geistige Vermögen zu aktivieren. Ich will zeigen, dass es die ureigenste ethische Verantwortung einer jeden Person ist, sich kein intellektuelles Durchhängen zu erlauben. Im Gegenteil: Es ist unser aller Auftrag, Informationen zu selektieren, Wertigkeiten festzusetzen und danach zu entscheiden.

Das setzt voraus, dass wir Zeit und geistige Energie investieren. Dessen bin ich mir bewusst. Es kann auch sein, dass uns das ängstigt, wenn wir die wahre Dimension der gegebenen Bedrohungslage erkennen. So aber und nicht anders funktioniert Leben! Wir sind seit Jahrtausenden darauf angewiesen, Entscheidungen zu treffen. Auch wenn uns teilweise die Genetik anderes sagen will: Wir können unser Leben selbst bestimmen. Unsere Entscheidungen sind nicht von den Genen, von der Umwelt oder einer sonstigen externen Stelle vorgegeben.

Diese Fähigkeit steht uns nicht gratis zur Verfügung. Wir können Reize unserer Umwelt mit allen Sinnen aufnehmen, diese für uns angemessen aufbereiten, und konstituieren so unser Weltbild. Dieses ist letztlich unser Welterklärungsmodell. Wir lesen die Umwelt schließlich so, wie sie in unser Weltbild passt. Dessen müssen wir uns bewusst sein und danach handeln. Im Gegenzug müssen wir uns dieser Verantwortung würdig erweisen. Leben bedeutet: informieren, beurteilen und entscheiden.

Die Welt in Zeiten von Covid-19 ist hier keine Ausnahme. Im Gegenteil: Unser aller Leben ist davon betroffen! Wenn wir uns infizieren, können wir erkranken. Einzelne von uns schwer, manche können sterben. Dies passiert auch tagtäglich überall auf der Welt. Eine erste Entscheidung ist es daher, die Möglichkeit, dass ein solches Krankheitsbild tatsächlich existiert, überhaupt geistig zuzulassen. Dann stellt sich die Frage: Wie kann ich mich dagegen wappnen? Handhygiene, Abstand und vor allem das Tragen von Masken haben sich als äußerst wirkungsvoll herausgestellt. Unabhängig von einer allfälligen rechtlichen Verpflichtung dazu, verantwortungsvoll zu fragen – kann ich mir das überhaupt vorstellen? Lasse ich mir meine individuelle Freiheit durch eine solche Vorgabe überhaupt einschränken? Oder boykottiere ich derartige nach Kräften – und nehme dadurch eine weitere Verbreitung, endlose Lockdowns, ja sogar meine eigene Infektion in Kauf?

Schon diese Entscheidungen sind im Spannungsfeld individueller Freiheit und gesellschaftlicher Verantwortung angesiedelt. Das für mich, nach meinen Maßstäben, Beste muss nicht dasjenige sein, das für den sozialen Umkreis optimal ist. Mich kann etwa das Tragen einer FFP2-Maske stören – meiner Familie, mit der ich einige Stunden am Tag in geschlossenen Räumen verbringe, jedoch die Gefahr einer Ansteckung ersparen. Ganz zu schweigen von der gesamt-gesellschaftlichen Verankerung: Jede einzelne Infektion ist die Basis für eine weitere Verbreitung des Virus, jede Einzelne schafft die Grundlage für Mutationen. Jede Einzelne verstärkt daher das Risiko, selbst (nochmals) zu erkranken und auch geliebte Menschen zu gefährden.

Die Impfung scheint all diese Risiken mit einem Schlag einzudämmen. Nach den aktuellen, nun gesicherten Erkenntnissen sind Impfungen gegen Covid-19 sicher. Von wenigen schwerwiegenden Impfreaktionen abgesehen, bieten die hierzulande verfügbaren Präparate weitgehende Sicherheit gegen schwere Krankheitsverläufe, die einen Spitalsaufenthalt notwendig machen und gegebenenfalls in Lebensgefahr münden. Auch leichte Krankheitsverläufe können bedenklich sein: Long Covid fasst Zustandsbilder zusammen, die noch Monate nach einer Infektion teilweise schwerste Folgen im Bereich der Lungenfunktion, neurologischer Strukturen und der Denkfähigkeit nach sich ziehen können. Das Risiko leichter Verläufe wird durch eine Impfung deutlich herabgesetzt.

Auch die Impfung kann allerdings nach allem, was wir derzeit wissen, nicht ganz vor einer Infektion und Übertragung des Virus selbst schützen. Nach den aktuellen mathematischen Modellen kann allerdings verlässlich gesagt werden, dass eine sogenannte Herdenimmunität allgemeinen Schutz bietet. Herdenimmunität bedeutet: Ist ein gewisser Prozentsatz der Bevölkerung immun, schleicht das Virus aus und findet keine neuen Opfer mehr. Dann wäre Covid-19 faktisch – bis auf Weiteres – besiegt. Versuche europäischer Staaten wie Schweden und Großbritannien, eine solche durch eine Durchseuchung der Bevölkerung zu erreichen, sind dramatisch gescheitert. Die Todesraten dieser beiden Staaten übertreffen jene von Deutschland und Österreich um ein Vielfaches – ohne dass man auch nur im Ansatz von Herdenimmunität sprechen könnte!

Die nun vorliegenden gesicherten Modelle sprechen davon, dass je nach viraler Variante bis zu neunzig Prozent der Bevölkerung geimpft sein müsste, um ein Absterben des Virus durch Herdenimmunität zu bewirken.¹⁰ Davon sind die europäischen Staaten noch weit entfernt: Deutschland¹¹ und Österreich¹² verfügen über eine Erstimpfungsrate von maximal rund zwei Dritteln der erwachsenen Bevölkerung. Die für die Mehrzahl der Impfstoffe notwendige zweite Impfung, um den vollen Impfschutz zu garantieren, hat gerade einmal gut die Hälfte.

Covid-19, ein Dauerzustand? So sieht es aus.¹³ Wenn nicht die Impfrate schnell und nachhaltig steigt, werden wir uns mit diesem Gedanken anfreunden müssen. Die Erfahrungen aus Israel, dem propagierten Impfweltmeister, zeigen das: Nach einer ursprünglich völlig aus dem Ruder gelaufenen Ansteckungsrate hat man voll auf die Karte breitbandiger Impfungen gesetzt. Die Ansteckungsrate hat sich massiv verringert und ist fast auf den Nullpunkt gesunken. Die Gegenbewegung folgte auf dem Fuße: Die Impfwilligkeit hat in der Folge deutlich abgenommen. Nun sind rund um Jerusalem und Tel Aviv wieder Ansteckungsraten gegeben, die an die verheerenden vorangegangenen Wellen gemahnen. Auch in Europa ist dieses Phänomen bekannt: Im Sommer 2021 haben Abertausende Personen vereinbarte zweite Impftermine nicht mehr wahrgenommen. Worauf dies auch immer zurückzuführen sein mag – eine Ausrottung des Virus wird auf diese Art nicht gelingen. Die nächste Welle steht vor der Tür.¹⁴

Dieses Buch ist ein Plädoyer. Ich plädiere für ein angemessenes Verantwortungsbewusstsein: Sich dessen bewusst zu sein, dass Covid-19 eine lebensbedrohliche Krankheit darstellt. Dafür, dass jede/r Einzelne von uns es in der Hand hat, einen eigenen Beitrag zur Eindämmung dieses Virus zu leisten. Aber auch dafür, sich ehrlich einzugestehen, dass mangelnde Einsicht erst recht für eine unkontrollierbare Verbreitung sorgt. Dafür, sich bewusst zu machen, dass eine Impfung Leben retten kann: Nicht nur das eigene, sondern gerade auch dasjenige von anderen, schutzbedürftigen Personen. Und nicht zuletzt dafür, sich aus Einsicht in diese Tatsachen selbst impfen zu lassen.

Wir alle hatten nun, Minderjährige ausgenommen, die Möglichkeit, uns impfen zu lassen.¹⁵ Wer dies nicht getan hat, hat dies aus individuellen Gründen verweigert. Dies könnten medizinisch relevante sein wie etwa Angst, ein eingeschränktes Immunsystem oder vorbestehende Krankheiten; aus meinem eigenen Bekanntenkreis weiß ich jedoch, dass es oft auch nur Nachlässigkeit (oder nicht sogar Ignoranz?) ist. So haben manche etwa noch keinen Impftermin vereinbart – oder einen solchen nicht eingehalten. Auch ein medizinischer Fachbegriff für dieses Phänomen wurde schon gefunden: „Vaccine Hesitancy“.¹⁶

Personen, die eine Impfung aus nachvollziehbaren medizinischen Gründen nicht wahrnehmen wollen, müssen dies nicht tun. Weder aus rechtlichen noch aus ethischen Gründen wird dies sachgerecht erscheinen. Was ist aber mit solchen, die sich darüber hinaus verweigern?

Dieser Fragestellung kann man sich aus mehreren Richtungen annähern. Die Wirtschaft, ohnedies in Zeiten von Corona schwer gebeutelt, wird Impfrisiken gegen deren Chancen abwägen: Wie wahrscheinlich ist es, dass Personen durch die Impfung Reaktionen zeigen, die sie einige Tage oder länger aus der Bahn werfen? Derartiges könnte die wirtschaftliche Entwicklung beeinträchtigen, da diese während der Dauer der Einschränkung als Arbeitskräfte in Unternehmen ausfallen, zu Hause keine Angehörigen mehr betreuen und auch nur sehr eingeschränkt, wenn überhaupt, konsumieren können. Sollte sich jedoch herausstellen, dass die geimpften Personen tatsächlich einer realistischen Krankheitsgefahr aus dem Weg gehen können, wäre viel gewonnen. Die berufliche Tätigkeit bliebe gesichert, ebenso der Status als Konsument*innen, das gesamtgesellschaftliche Vertrauen gewönne. Lockdowns wären auf absehbare Zeit Vergangenheit, wenn nur genügend diese Gelegenheit zur Impfung in Anspruch nehmen. Die Wirtschaft könnte neu durchstarten.

Auch die gesellschaftliche Realität wird sich äußern. Wer möchte nach wie vor abgekapselt leben, die Sozialkontakte soweit möglich reduzieren, Masken tragen müssen? Sehnen sich nicht alle danach, endlich wieder frei durchatmen zu können, unbeschwert von der Angst, selbst an Covid-19 zu erkranken oder geliebte Angehörige anzustecken?

Das medizinische Interesse geht sicherlich in die Richtung, eine baldige gesundheitliche Stabilität im Gesamten sicherzustellen. Auch wenn wir aktuell in einem breitbandigen Feldversuch leben, der noch auf Jahrzehnte Erkenntnisse gerade in epidemiologischer Hinsicht liefern wird –, der Auftrag der Medizin ist ein grundlegend kurativer. Die Heilung von Krankheiten und, in den letzten Jahren immer wichtiger, die Aufrechterhaltung der Gesundheit steht im Vordergrund.

An den einzelnen Aspekten des staatlichen Interesses scheiden sich die Geister. Ist es nun die Gesundheit der Staatsangehörigen, die zu schützen ist? Das Gesundheits-, das Versorgungssystem? Oder nicht vielmehr das Wirtschaftssystem, ohne das ein Staat nicht existieren könnte? Sind es die individuellen Freiheitsrechte, die unter allen Umständen bewahrt werden müssen? Oder müssen nicht gerade diese zurücktreten, wenn es um Leib und Leben von Menschen geht?

Diese Diskussion begleitet die modernen Staaten seit der Aufklärung. Zuvor hatte es ein Phänomen wie menschliche Individuen nicht gegeben. Als Einzelperson war man eingebunden in ein starres ständisches System: Man war entweder privilegiert (als Angehörige/r des Adels oder des Klerus) oder gehörte dem Dritten Stand an. Letzterer bot kaum Rechte, dafür aber jede Menge Pflichten. Die Arbeitsleistung hatte man dem adeligen Gutsherrn zur Verfügung zu stellen, das geistige Kapital der kirchlichen Sphäre. Der weltliche Herrscher bestimmte das menschliche Schicksal auf Erden, der göttliche sorgte für das Seelenheil im Jenseits – wenn man sich in seine Rolle fügte und den vorgegebenen Dogmen beugte. Der Mensch zählte nicht als Einzelperson, sondern als Gattungswesen. Er war austauschbar, Fähigkeiten und Neigungen waren irrelevant. Wer nicht mitspielte, wurde ausgestoßen. Meist wurde kurzer Prozess gemacht: Abtrünnige landeten im Kerker oder auf dem Scheiterhaufen.

Erst gegen 1700 setzte ein anderes Denken ein. Kirchliche Revolutionäre wie Giovanni Pico della Mirandola, Giordano Bruno und vor allem Martin Luther hatten ein anderes Menschenbild geprägt. Mensch, besinne dich deiner Möglichkeit – und gestalte dein Leben selbst! Immanuel Kant hat in seinen berühmten Worten vom „Ausgang des Menschen aus der selbst verschuldeten Unmündigkeit“ gesprochen. In Zentraleuropa war mehr als tausend Jahre lang der Gedanke einer möglichen Einzigartigkeit eines Menschen abgetötet worden. Der islamische Kulturkreis hatte diesen antiken griechisch-römischen Grundsatz zum Glück konserviert und teilweise noch nach Europa (Andalusien) gebracht. Die deutschsprachigen Gefilde blieben davon allerdings weitgehend unberührt.

Erst im Zuge dieses gewandelten Menschenbilds entstand die Idee sogenannter Menschenrechte. Vorher wäre, dies zu vertreten geradezu grotesk gewesen: Menschen waren, wenn nicht aus den herrschenden Schichten stammend, Eigentum. Die Bezeichnung „Leibeigene“ spricht noch immer Bände. Es stellten sich nun Fragen, die aktueller nicht sein könnten: Was ist der Mensch? Ein sprachbegabtes Wesen mit der Gabe der Vernunft, so lautete die einhellige Antwort der Aufklärer. Welche Rechte sollen ihm zukommen? Sind die Menschen gleich – so die Parole der Französischen Revolution ab 1789, deren Ausläufer fast ganz Europa in den Folgejahrzehnten überrollen sollten –, und wenn ja: in welcher Hinsicht? Soll diese Gleichheit nur Freiheitsrechte beinhalten oder auch solche auf soziale Sicherung? Diese Diskussion, die sich zwischen Liberalen und Sozialist*innen entfalten sollte, setzte zwei einander scheinbar widersprechende Schwerpunkte.

Freiheitsrechte sollten nicht nur überkommene Auffassungen wie Leibeigenschaft und Fronarbeit abwehren, sondern vor allem auch Übergriffe des Staates gegen das Individuum. Lange wurde gerungen, die Kämpfe waren zäh. Schließlich setzte sich vor gut 150 Jahren endgültig der bürgerliche Freiheitsgedanke durch: Versammlungen, Eigentum und Arbeit wurden großteils freigegeben.

Anders sollte sich zunächst die Frage einer anders gewendeten Freiheit darstellen. Setzt wirkliche Freiheit nicht voraus, dass man frei ist von existenziellen Bedrohungen? „Freiheit kann man nicht essen“, so ein berühmter Ausspruch aus der damaligen Zeit. Kann nicht nur derjenige frei sein, der Zeit, Energie und geistiges Potenzial hat, sich um seine Freiheit zu kümmern? Wichtige Aspekte der sozialen Absicherung, der Beschränkung von Arbeitszeiten und der Bildung traten in der öffentlichen Diskussion hinzu.

Diese Abwägung verschiedener Freiheitsbegriffe und Freiheitsinteressen begleitet uns bis heute. Unsere Gesellschaft scheint sich nun nicht mehr wie in den letzten Jahrzehnten zwischen links und rechts aufzuspalten; vielmehr scheint die Bruchlinie zwischen einem althergebrachten Konservatismus, der auf „alte Werte“ verweist und diese – auch um den Preis einer Unterdrückung von Randgruppen – bewahren möchte, und einer optimistischen liberalen Strömung, der der Schutz einer intakten Umwelt, die Einhegung des ungezügelten Neoliberalismus und die maximale Entfaltung individueller Neigungen am Herzen liegt, zu verlaufen.

Wie die Wahlergebnisse der letzten Jahre zeigen, lassen sich kaum stabile weltanschauliche Mehrheiten finden. In Österreich regiert seit Anfang 2020 ein mehr als instabiles konservativ-grünliberales Bündnis mit deutlich ersterem Übergewicht, das sich insgesamt eher in Richtung autoritativer Populismus wie aus Ungarn und Polen bekannt zu entwickeln scheint. Deutschland hat nach der letzten Bundestagswahl 2017 enorm darum gekämpft, überhaupt eine große Koalition zu bilden. Entwicklungen in Israel, Belgien, Frankreich untermauern diesen Trend (und haben teilweise abenteuerliche Koalitionen bedingt, wie gerade in Israel: Dort wollen extrem linke und rechte Gruppen, jüdische und arabische Glaubensbündnisse kooperieren).

Diese politische Aufsplitterung einerseits und das doch austarierte Blockgleichgewicht andererseits scheinen auch auf absehbare Zeit das parlamentarische System zu bestimmen. Eine eindeutige Festlegung auf Prioritäten wird nicht zu erwarten sein. Mit anderen Worten: Man darf nicht davon ausgehen, dass in den nächsten Jahren eine klare weltanschauliche Festlegung der politischen Entscheidungsträger*innen erfolgen wird, welchen Aspekten der Vorzug vor anderen zu geben ist: Menschenleben, Freiheit, Eigentum, Wirtschaftssystem, Schutz der Umwelt. Ich bin davon überzeugt: Wir werden noch oft hören, dass all diese Momente wichtig sind. Gerade der Umweltschutz wird eine, wenn nicht die entscheidende Weichenstellung für unsere Zukunft dringend erfordern. Es wird jedoch wohl dabeibleiben: mehr Desselben, nur in hübsche Formeln verpackt. Der große Wurf? Warten wir skeptisch ab.

Die zuvor gestellte Frage, unter welchem Gesichtspunkt das Verhalten von Mitmenschen beurteilt werden soll, die sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollen, werden wir daher bis auf Weiters nach den bisherigen Maßstäben beantworten müssen. Gerade zwei Ebenen kommen dafür infrage: Die rechtliche gibt Regeln vor, an die wir uns alle halten müssen. Diese Regeln erlassen gesetzgebende und vollziehende Organe, die unmittelbar oder mittelbar von uns gewählt werden können. Wenn wir solche Regeln brechen, müssen wir mit Sanktionen rechnen. Diese können von verschiedensten Nachteilen wie etwa Verlust einer Anspruchsberechtigung, Strafzahlungen bis hin zu Gefängnisstrafen reichen.

Die andere Ebene, die über unser Verhalten zu Gericht sitzt, ist die moralische. Das Wort Moral, abstammend vom lateinischen „mos“ (Vorschrift, Sitte), will dem Menschen einen Rahmen für als angemessen empfundenes Verhalten setzen. Anders als das Recht sind Normen der Moral in unseren modernen Gesellschaften nicht unmittelbar durch staatliche Behörden durchsetzbar. Verstößt man allerdings gegen solche, kann dies zu einer Ächtung durch andere Personen führen. Hierzulande ist etwa Geschlechtsverkehr zweier erwachsener Personen nicht mehr strafbar. Gerade auf dem Lande allerdings herrschen teilweise noch immer Moralvorstellungen vor, die derartiges ablehnen; von einem völligen Unverständnis Lebenspraxen der LGBTQI* gegenüber ganz zu schweigen.

Ethik ist als Begriff der Moral eng verwandt. Beide Begriffe werden auch oft als Bezeichnung für ein und dasselbe verwendet. Tatsächlich bezeichnet Ethik die wissenschaftliche Betrachtung der Moral. Sie vergleicht etwa verschiedene moralische Modelle miteinander.

Oft werden Ethik und Moral als Basis für das Recht angesehen. Die sogenannten Naturrechtslehren an der Schwelle zur Neuzeit gehen davon aus, dass gewisse Grundprinzipien existieren, die wir alle zu beachten haben. Das Recht soll diese allgemein verständlich fassen und umsetzen. Dieser Grundgedanke prägt unser Verständnis bis heute.

In diesem Buch will ich mich der Frage widmen, ob Menschen zu Impfungen verpflichtet werden können – oder sind wir nicht schon aus moralischen Erwägungen dazu verpflichtet? Ich werde nach einer Darstellung der derzeitigen Ausgangssituation, die auf wissenschaftlich anerkannten Fakten beruht, zunächst einen kurzen Überblick über die Geschichte des Impfens bieten. Diese als Erfolgsgeschichte zu bezeichnen, griffe tatsächlich noch zu kurz. Erst durch Impfung ist es der Menschheit gelungen, ein annähernd stabiles Leben zu führen – wenn auch gerade Gefährdungen durch uns selbst zu allen Zeiten bestanden haben und noch immer bestehen. Diese können durch eine Impfung leider nicht beseitigt werden. Alleine aber die Pockenimpfung war es, die Hunderttausende sinnlose Tode und Abermillionen entstellter Körper verhindert hat! Und dies auch nur, weil man sich in einer entscheidenden Phase dieser Impfung teilweise unterziehen musste. Freiwillig wäre niemals jene Impfquote erreicht worden, die notwendig war, um zu einer faktischen Ausrottung dieser Seuche zu führen.

Daran anschließend will ich die rechtliche Situation ausleuchten. Deutschland und Österreich sind moderne Verfassungsstaaten. Alles Recht geht daher auf die jeweiligen Verfassungsordnungen zurück, in Deutschland auf das Grundgesetz, in Österreich auf das Bundesverfassungsgesetz. Wir sind jedoch darüber hinaus Teil der Europäischen Union. Wir haben den europäischen Rechtsrahmen zu achten. Auch dieser kann Richtlinien vorgeben, die durch staatliches Recht nicht beeinträchtigt werden dürfen. Unsere Staaten haben sich dazu verpflichtet, das Rechtsregime nach der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und der Europäischen Menschenrechtskonvention zu beachten.

Sämtliche dieser übergeordneten Rechtsordnungen gebieten einerseits den Schutz menschlichen Lebens, untersagen jedoch staatliche Eingriffe in dieses Recht, sofern solche nicht unmittelbar durch extreme Gefährdungen höherwertiger Rechtsgüter gefährdet werden. Steht die staatliche Ordnung auf dem Spiel, sind derartige Eingriffe zulässig. Fraglich ist im Zusammenhang mit Covid-19, ob dieses Pandemiegeschehen eine Durchbrechung individuellen Willens einer Person in Form einer Pflichtimpfung erlaubt. Eine Impfung durch Injektion ist zweifelsfrei ein Eingriff in die physische Integrität eines Menschen. Stimmt dieser nicht zu, braucht es schon eine sehr gute Begründung, um diese Integrität zu verletzen.

Ich werde zeigen, dass die Verhängung einer Impfpflicht während eines fortgesetzten und unkontrollierten pandemischen Geschehens bei stagnierender Impfbereitschaft grundsätzlich zulässig ist. Der Schutz des Lebens verpflichtet den Staat, in dramatischen Gefährdungslagen Schutzmaßnahmen zu treffen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat schon deutlich gemacht, dass Umweltgefahren solche Eingriffe rechtfertigen, ja erforderlich machen können. Die derzeitige Phase der Pandemie ist ein Paradebeispiel für Gefahr in Verzug – handeln wir nicht, werden wir weitere Tausende Todesopfer erleben, die wir verhindern könnten. Sie erlaubt keine vernünftige Alternative: Abermalige konsequente Maßnahmen des Lockdowns, der Maskenpflicht und von Testungen würden unser alle Rechte erheblich beeinträchtigen – und letztlich ohne relevante Auswirkung bleiben. Mit einer hohen Durchimpfungsrate im Rücken, die nur durch Impfpflicht in absehbarer Zeit erreicht werden kann, besteht jedoch eine realistische Chance auf Herdenimmunität. Dann wäre das Infektionsgeschehen nachhaltig, hoffentlich endgültig eingedämmt.

Diese Interessensabwägung hat individuelle und allgemeine Interessen zu berücksichtigen. Die Letzteren überwiegen hier die möglichen der Einzelperson deutlich. Der Schutz schutzbedürftiger Personen (Risikogruppen und solche, für die keine Impfempfehlung oder -zulassung gilt) wiegt schwerer. Eine Impfpflicht ist daher rechtlich nicht nur möglich, sondern in der vorliegenden Ausnahmesituation sogar notwendig.

Aber wie verhält es sich auf moralisch-ethischer Ebene? In die Beurteilung auch dieser Fragestellung fließen Elemente mit ein, die deutlich über bloß individuelle Interessen hinausreichen. Wir alle haben unsere persönliche Meinung, ob wir grundsätzlich Impfungen an uns zulassen wollen oder nicht. Manche sind dazu sofort bereit, wenn ihnen der Nutzen plausibel erscheint. Early adopters gibt es auch im Impfbereich, wie die teilweise stürmische Nachfrage nach den neuartigen mRNA-Vakzinen zeigt. Andere wollen sich auf gar keinen Fall impfen lassen und befürchten nachteilige Auswirkungen auf den eigenen Körper. Wieder andere – ein Phänomen, das uns gerade nach den ersten Wellen von Covid-19 zu begleiten scheint – ziehen zurück oder verweigern sich; es sind doch genügend andere geimpft. Warum solle man, erfolgreiche/r Trittbrettfahrer*in, selbst ins mögliche Risiko gehen?

Ich will zunächst die wesentlichen ethischen Aspekte präsentieren, die in dieser Fragestellung mitschwingen. Immanuel Kant hat vor gut 200 Jahren die Pflichtenethik etabliert, die unserem mitteleuropäisch-neuzeitlichen Verständnis noch immer zugrunde liegt. Pflichtenethik heißt diese deswegen, weil sie Pflichten des Individuums festlegt. Kant folgert dies unmittelbar aus dem Begriff der Freiheit: Negative Freiheit (von äußeren Beschränkungen) ist die Basis, als deren positive Seite muss sich der Mensch jedoch selbst Beschränkungen auferlegen, um sich seinen Fähigkeiten, seinem Auftrag und dem Funktionieren der Gesellschaft würdig zu erweisen.

Etwas später haben Jeremy Bentham und John Stuart Mill auf der britischen Insel den Grundstein für den Konsequentialismus gelegt, der den anglo-amerikanischen Bereich bis heute dominiert. Dieser fragt nach dem Nutzen: Welche Handlung verspricht welchen Nutzen? Gut ist ein Verhalten dann, wenn es den Gesamtnutzen maximiert. Maximaler Nutzen für die maximale Personenanzahl entscheidet, so lautet hier die Devise.

Diese beiden Varianten bestimmen noch heute die Diskussion, auch wenn sie nicht ausdrücklich als Triebfedern benannt werden. Daneben sind die ethischen Theorien der Tugendethik nach Aristoteles, die dieser schon vor rund 2500 Jahren entwickelt hat (unsere menschlichen Tugenden, die wir uns erarbeitet haben und die wir Tag für Tag durch unser Handeln bestätigen müssen, haben unseren Charakter geprägt, der uns richtige Entscheidungen zu treffen erlaubt) und medizinethische Theorien vor allem nach Tom Beauchamp und James Childress (mit den Elementen Autonomie, Schadensvermeidung, Fürsorge und Gerechtigkeit) von Bedeutung.

Ich werde zum Ergebnis gelangen, dass aus moralischer Sicht eine Impfung nicht nur als sinnvoll erachtet werden sollte, sondern ethisch sogar erforderlich ist. Die Begründung läuft zu weiten Teilen analog der zuvor angeschnittenen rechtlichen, trifft aber auf eine breitere Basis. Das Recht sagt mir: Was muss ich tun? Die Moral gibt vor: Was soll ich tun? Diese Sollensanforderung ist umfassender als die rechtliche Verpflichtung, mit anderen Worten: Das Recht gibt jenes Verhalten vor, das ich setzen muss, um reibungslos mit anderen Menschen leben zu können. Recht ist daher mehr oder weniger die Verkörperung eines ethischen Minimums. Um richtige Handlungen im Sinne von moralisch guten zu setzen, reicht es aber nicht aus, sich bloß an die Rechtsordnung zu halten. Ein guter Mensch ist nicht nur rechtsbewusst, sondern rechtschaffen. Er hat eine moralisch wertvolle Einstellung und fügt sich nicht bloß der Autorität.

Wir werden die verschiedenen moralischen Aspekte abwägen. Wir werden nach Kant fragen, ob eine Impfpflicht in dieser pandemischen Ausnahmesituation gerechtfertigt, ja sogar geboten ist; mit dem Konsequentialismus, ob eine solche oder Impffreiheit den größten Nutzen für die größte Zahl bringt? Ob nach der modernen Medizinethik die Aspekte der Fürsorge für andere schutzbedürftige Personen, die auf andere Weise nicht geschützt werden können, der Gerechtigkeit (als Blindheit gegenüber materiellen Voraussetzungen) und der Schadensvermeidung nicht die individuelle Selbstbestimmung, die sich im Einzelfall gegen die Impfung entscheiden könnte, überwiegen?

Auch hier wird die Antwort wie schon vorweggenommen eindeutig ausfallen. Die herrschenden ethischen Theorien befürworten in der derzeitigen fortgeschrittenen Infektionsphase mangels anderer zumutbarer Alternativen eine Impf- plicht.

Dieser rechtliche und ethische Auftrag muss allerdings – noch – nicht zwangsläufig bedeuten, mit körperlicher Gewalt die Impfung einer dazu nicht bereiten Person vorzunehmen. In Extremfällen kann dies gerechtfertigt sein, jedoch sicherlich nicht als Regelfall. Ich werde dies eingehend diskutieren und zeigen, dass ein sanfter Druck auf verweigernde Kreise das erste Mittel der Wahl sein wird. Erst nach dessen Verpuffen, das wir schon weitgehend beobachten konnten, wird sich die Frage stellen, auf welche Art und Weise eine derartige Pflicht durchgesetzt werden kann. Immer ist jedoch der Maßstab der Verhältnismäßigkeit zu beachten.

Dieses Plädoyer will nicht polemisch sein. Ich muss zugestehen: Es fällt mir manchmal schwer, gegen absurde Behauptungen nicht zynisch zu werden. Auch ich bin ein Mensch, der beruflich – als Rechtsanwalt – mit dem Pandemiegeschehen auf die eine oder andere Art in Kontakt gekommen ist; viel einprägsamer ist allerdings noch meine persönliche Verstrickung. Ich habe Todesopfer im Bekannten- und Familienkreis zu beklagen.

Dieses Bewusstsein ist es auch, das mich antreibt. Es hat mich dazu veranlasst, dieses Buch zu schreiben. Ich sehe es als meinen persönlichen Auftrag, einer leider weit verbreiteten Indifferenz entgegenzutreten. Wir alle leben nun schon monatelang mit dramatischen Einschränkungen, teilweise sind wir in unserer finanziellen Existenz bedroht. Das ist mir nur zu bewusst. Keine/r von uns hat sich die Pandemie herbeigesehnt, auch nicht deren Folgen, die wir als zuvor unvorstellbaren Eingriff in unsere Rechte wahrnehmen. Dennoch ersuche ich zu berücksichtigen: Es ist die unvergleichliche Gesundheitskrise, die uns den Boden unter den Füßen wegzieht – und die leider scharfe Eindämmungsmaßnahmen erfordert.

Unsere Höchstgerichte sind tagtäglich damit beschäftigt, die einzelnen politischen Maßnahmen auf ihre Verhältnismäßigkeit zu prüfen. Es wäre sehr verwunderlich, wenn manche nicht tatsächlich als unverhältnismäßig aufgehoben werden würden (was ja auch schon geschehen ist). Das ist auch gut so – gerade in Zeiten des größten Drucks passieren Fehler, die aufgezeigt und korrigiert werden müssen. Die wohl schlimmsten Fehler macht aber derjenige, der gar nichts tut. Wie viele Todesopfer hätte Passivität gefordert? Ein Blick nach Brasilien, in die USA unter Trump, immer wieder nach Großbritannien und anfangs Schweden macht uns sicher, dass dies keine menschenwürdige Alternative gewesen sein würde.

Ich werde daher die Argumente für und gegen eine Impfpflicht ihrem wesentlichen Inhalt nach darstellen und fachlich gegeneinander abwägen. Ich werde dazu die aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse heranziehen. Zur besseren Lesbarkeit werde ich im Text selbst die diesbezüglichen Quellen, vor allem Studien, nicht vollumfänglich zitieren. Bei Interesse ersuche ich Sie, sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser, die Quellennachweise zu verfolgen. Ich habe im Anhang jeweils die Quelle der herangezogenen Information benannt. Hier habe ich mich ausschließlich auf vertrauenswürdige, ja soweit möglich gesicherte, verlassen.

Hier eine ausdrückliche Einschränkung meinerseits: Verschiedenste Thesen, die allgemein üblicherweise unter dem Siegel der Verschwörungsmythen firmieren, will ich nicht präsentieren. Dieses Buch steht im Zeichen von Vernunft und Verantwortung. Es wäre aus meiner Sicht höchst unvernünftig wie unverantwortlich, derartige teilweise groteske Quellen im Sinne einer false balance darzustellen. YouTube, Instagram und andere einschlägige Kanäle können das besser.

Ich denke, die aktuelle Entwicklung des Infektionsgeschehens in Form der kommenden Wellen lässt sich am sinnfälligsten mit dem nachstehenden Zitat der amerikanischen Bühnenberühmtheit Irwin Corey auf den Punkt bringen: „If we don’t change direction soon, we’ll end up where we’re going“.¹⁷

Wir haben es in der Hand, unser wie auch anderes mitmenschliches Leben zu schützen. Lassen Sie uns beginnen!