Kitabı oxu: «Pfandleiherverordnung»

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Pfandleiherverordnung

Kommentar

zur Pfandleiherverordnung und

zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Pfandkreditgewerbe

von

Jürgen Damrau Richter am Landgericht a. D., em. Prof. an der Universität Konstanz

3., erweiterte und überarbeitete Auflage

Verlag W. Kohlhammer

3. Auflage 2020

Alle Rechte vorbehalten

© W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

Gesamtherstellung: W. Kohlhammer GmbH, Stuttgart

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ISBN 978-3-17-028380-0

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Professor Dr. Jürgen Damrau war Richter am Landgericht, sodann Professor an der Universität Konstanz

Vorwort zur dritten Auflage

Nicht unbedeutende Änderungen der Pfandleiherverordnung und der AGB im Pfandkreditgewerbe ließen eine dritte Auflage angezeigt erscheinen. Hinzu kamen Wünsche aus der Praxis um Ergänzungen und Vertiefungen.

Der Kommentar wurde mit Sorgfalt verfasst. Sollten sich dennoch Fehler in ihm finden, so wird herzlich gebeten, diese dem Autor zu melden. Eine Haftung kann nicht übernommen werden.

Konstanz, im Dezember 2019

Dr. Jürgen Damrau

Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur dritten Auflage

Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt zitierten Literatur

Texte

§ 34 Gewerbeordnung

§§ 1–2 Kreditwesengesetz (Auszug)

Pfandleiherverordnung

Allgemeine Geschäftsbedingungen im Pfandkreditgewerbe

Kommentierung

Einleitung

Teil 1:Erläuterungen zur Pfandleiherverordnung

Teil 2:Erläuterungen der AGB im Pfandkreditgewerbe

Anhang

I.Auszug aus der Begründung des Kreditwesengesetzes; Bundestag-Drucks. 3/1114

II.Auszug aus der Begründung der Pfandleiherverordnung; Bundesrat-Drucks. 402/60

III.Auszug aus der Begründung des Mittelstandentlastungsgesetzes; Bundestag-Drucks. 16/19 490

IV.(Bundeseinheitliche) Allgemeine Verwaltungsvorschriften

1.Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Vollzug der für das Pfandleih- und Pfandvermittlungsgewerbe geltenden Vorschriften (PfandlVwV)

2.Allgemeine Verwaltungsanordnung – Hamburg (aufgehoben)

V.Muster eines Pfandscheins

Stichwortverzeichnis

Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt zitierten Literatur


a. A. anderer Ansicht
abgedr. abgedruckt
abl. ablehnend
AcP Archiv für die civilistische Praxis (Zeitschrift; zitiert nach Band, Erscheinungsjahr, Seite)
AG Aktiengesellschaft; Amtsgericht (mit Ortsnamen)
AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGBG Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
AgrarR Agrarrecht, Zeitschrift für das gesamte Recht der Landwirtschaft, der Agrarmärkte und des ländlichen Raumes
allg. allgemein(e)
allgM allgemeine Meinung
Alt. Alternative
amtl. amtlich(e)
Anh. Anhang
Anm. Anmerkung
Anl. Anlage
AO Abgabenordnung
AöR Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift, zitiert nach Band, Erscheinungsjahr, Seite)
Art. Artikel
BAnz. Bundesanzeiger
BayObLG Bayerisches Oberstes Landesgericht
BayObLGSt Amtliche Sammlung von Entscheidungen des Bayerischen Obersten Landesgerichts in Strafsachen
BayObLGZ Amtliche Sammlung von Entscheidungen des Bayerischen Obersten Landesgerichts in Zivilsachen
BayVBl. Bayerische Verwaltungsblätter (Zeitschrift)
BB Der Betriebs-Berater (Zeitschrift)
Begr. Begründung
Beibl Beiblatt
Bem. Bemerkung
BGBl. Bundesgesetzblatt
BGH Bundesgerichtshof
BGHSt. Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen
BGHZ Entscheidungssammlung des BGH in Zivilsachen
BR Bundesrat
BT Bundestag
BVerfG Bundesverfassungsgericht
BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
BVerwG Bundesverwaltungsgericht
BVerwGE Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts
Diss. Dissertation (Universitätsort)
DJZ Deutsche Juristenzeitung
DÖV Die öffentliche Verwaltung
Drucks. Drucksache
DVBl. Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift)
ehem. ehemalig
GBl. Gesetzblatt
gem. gemäß
Ges., ges. Gesetz; gesetzlich
GewA Gewerbe-Archiv (Zeitschrift)
GewAnzVO Gewerbeanzeigenverordnung
GwG Geldwäschegesetz
GewO Gewerbeordnung
GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Gruchot Beiträge zur Erläuterung des Deutschen Rechts, begr. von Gruchot (1. 1857–73, 1933)
GS (Preußische) Gesetzes-Sammlung
GVGA Geschäftsanweisung für Gerichtsvollzieher
Halbs. Halbsatz
HansGZ Hanseatische Gerichtszeitung
HGB Handelsgesetzbuch
hM herrschende Meinung
HRR Höchstrichterliche Rechtsprechung (Zeitschrift)
i. d. R. in der Regel
i. S. im Sinne
i. S. d. im Sinne des
i. S. v. im Sinne von
insb. insbesondere
i. V. m. in Verbindung mit
JherJb Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Zeitschrift, Band, Jahrgang, Seite)
JR Juristische Rundschau (Zeitschrift)
JW Juristische Wochenschrift (Zeitschrift)
JZ Juristenzeitung
KG Kammergericht (Berlin); Kommanditgesellschaft
KGJ Jahrbuch für Entscheidungen des Kammergerichts in Sachen der freiwilligen Gerichtsbarkeit, in Kosten-, Stempel- und Strafsachen (bis 19. 1899: in Sachen der nichtstreitigen Gerichtsbarkeit), 53. 1922
KWG Gesetz über das Kreditwesen
Landmann/Rohmer Landmann/Rohmer, Gewerbeordnung, (Loseblattausgabe)
Leg. Legislaturperiode
Lenzen Georg Lenzen, Das deutsche Pfandleihrecht, Kommentar zum preußischen Pfandleihgesetz unter Berücksichtigung der außerpreußischen Gesetze, 1929
LM Lindenmaier-Möhring, Nachschlagewerk des Bundesgerichtshofs
LRE Sammlung lebensmittelrechtlicher Entscheidungen
LVwVG Landesverwaltungsvollstreckungsgesetz
LZ Leipziger Zeitschrift
m. a. W. mit anderen Worten
MDR Monatsschrift für Deutsches Recht (Zeitschrift)
MünchKomm (Bearbeiter) Münchener Kommentar zum BGB, 7. Aufl. 2013 ff. (soweit nichts anderes mitgeteilt wird)
Nachw. Nachweis
NJW Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift)
NJW-RR Neue Juristische Wochenschrift – Rechtsprechungs-Report (Jahr und Seite)
NStZ Neue Zeitschrift für Strafrecht
NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
o. ohne
OLG Oberlandesgericht
OLGE Die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte auf dem Gebiet des Zivilrechts, hrsg. v. Mugdan und Falkmann (1. 1900–46. 1928)
OVG Oberverwaltungsgericht
OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
PfandlV Pfandleiherverordnung
Recht Das Recht (Zeitschrift)
Reger Entscheidungen der Gerichte und Verwaltungsbehörden auf dem Gebiete des auf reichsgesetzlichen oder gemeinrechtlichen Bestimmungen beruhenden Verwaltungs- und Polizeistrafrechtes (1. 1881–61. 1943/44)
RG Reichsgericht
RGBl. Reichsgesetzblatt
RGRK (Bearbeiter) Das Bürgerliche Gesetzbuch, Kommentar, hrsg. v. Mitgliedern des Bundesgerichtshofs, 12. Aufl. 1974 ff.
RGSt Amtliche Sammlung von Entscheidungen des Reichsgerichts in Strafsachen
RGZ Amtliche Sammlung von Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen
RJA Entscheidungen in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit und des Grundbuchrechts, zusammengestellt im Reichsjustizamt (1. 1900–17. 1922)
Rn. Randnummer der Begründung bei neueren Urteilen und Beschlüssen
ROHG Reichsoberhandelsgericht, auch Entscheidungssammlung (Band und Seite)
Rz. Randziffer bei den Erläuterungen in Kommentierungen
Scholl Behördliche Prüfungsbefugnisse im Recht der Wirtschaftsüberwachung, 1989
Sess. Session
SeuffA Seufferts Archiv für Entscheidungen der obersten Gerichte in den deutschen Staaten (Zeitschrift, zitiert nach Band, Erscheinungsjahr, Nr.; 1. 1847–98. 1944)
Soergel (Bearbeiter) Bürgerliches Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen, begründet von T. Soergel, 13. Aufl. 1978 ff. (soweit nichts anderes mitgeteilt wird)
sog. sogenannt
Staudinger Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, (Bearbeiter) 13. Aufl. (1998 ff.) (soweit nichts anderes mitgeteilt wird)
StGB Strafgesetzbuch
StPO Strafprozeßordnung
UStG Umsatzsteuergesetz
VersR Versicherungsrecht, Juristische Rundschau für die Individualversicherung (Zeitschrift)
VerstV Verordnung über gewerbsmäßige Versteigerungen (Versteigererverordnung – VerstV)
VerwA Verwaltungsarchiv (Zeitschrift)
VG Verwaltungsgericht
VGH Verwaltungsgerichtshof
VO Verordnung
VRS Verkehrsrechts-Sammlung (Zeitschrift; zitiert nach Band, Erscheinungsjahr, Seite)
VVG Gesetz über den Versicherungsvertrag (Versicherungsvertragsgesetz – VVG)
VwGO Verwaltungsgerichtsordnung
VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
WarnR Rechtsprechung des Reichsgerichts, hrsg. v. Warneyer (Band, Erscheinungsjahr, Nr.)
WEG Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht (Wohnungseigentumsgesetz)
Wistra Zeitschrift für Wirtschaft, Steuer, Strafrecht (Jahr, Seite)
WiuVw Wirtschaft und Verwaltung (Beilage zum GewA)
WM Wertpapiermitteilungen (Zeitschrift)
z. B. zum Beispiel
ZHR Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht und Wirtschaftsrecht
ZIP Zeitschrift für Wirtschaftsrecht und Insolvenzpraxis
ZLR Zeitschrift für das gesamte Lebensmittelrecht
ZPO Zivilprozessordnung
Bemerkung:
Von Bedeutung für das heutige Pfandleihrecht ist noch immer das Werk von Georg Lenzen, Das deutsche Pfandleihrecht, Kommentar zum preußischen Pfandleihgesetz unter Berücksichtigung der außerpreußischen Gesetze, 1929. Dies beruht einmal darauf, dass Lenzen die Bezüge zum Zivilrecht eingehend erörtert, zum anderen haben die Schöpfer der Pfandleiherverordnung in großen Umfang das preußische Recht in die PfandlV übernommen.
Das andere ältere Schrifttum (Nachweise bei Lenzen S. VIII–XVI), ist regelmäßig heute kaum mehr verwertbar, weil es weniger die Bezüge zum Zivilrecht als vielmehr die speziellen früheren Pfandleihgesetze behandelt; für diese Gesetze – soweit sie Privatrecht enthielten – ordnete Art. 94 EGBGB an, dass sie vom BGB unberührt bleiben.

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Janr və etiketlər

Yaş həddi:
0+
Litresdə buraxılış tarixi:
18 dekabr 2025
Həcm:
661 səh. 3 illustrasiyalar
ISBN:
9783170291980
Müəllif hüququ sahibi:
Bookwire
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