Kitabı oxu: «China seit 1978»

1 Einleitung

Die Volksrepublik China hat seit 1978 – dem Jahr, das als Beginn der Reformpolitik gilt – beachtliche Erfolge erzielt: Sie hat das nominale Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf von 156 US-Dollar im Jahr 1978 auf 10.262 US-Dollar im Jahr 2019 gesteigert.¹ Gleichzeitig hat sie nach Weltbankberechnungen 850 Mio. Menschen aus der Armut geholt und, gemessen am eigenen, niedrigeren Grenzwert, im Jahr 2020 die absolute Armut sogar ganz beseitigt.² Auf der anderen Seite des sozialen Spektrums befinden sich die Dollar-Milliardäre. Hier wies China 2021 mit 1.058 Personen erstmals einen höheren Wert als die USA mit 696 Personen auf.³ Armutsreduktion und Wohlstandsgewinn waren begleitet von einer Reduzierung der Analphabetenrate von 34,5 Prozent im Jahr 1982 auf 2,67 Prozent im Jahr 2020.⁴ Auch im internationalen Vergleich hat China in seiner Wirtschaftsleistung rasant aufgeholt: Sein Anteil am globalen BIP (US-Dollar) lag 1978 bei 1,74 Prozent und 2019 bei 16,28 Prozent.⁵ Bereits 2010 hatte China Japan als zweitgrößte Volkswirtschaft überholt. Dass sich das Land in seiner Wirtschaftsleistung an den ersten Platz vor die USA setzen wird, gilt vielen Analysten als eine Sache von wenigen Jahren. Dabei ging Chinas Wachstum mit einer fundamentalen ökonomischen Umstrukturierung einher. So lag der Anteil des Agrarsektors am BIP 1978 bei 27,7 Prozent, 2019 nur noch bei 7,1 Prozent. Der Anteil des Dienstleistungssektors stieg im selben Zeitraum von 24,6 auf 53,9 Prozent.⁶ China ist auch längst nicht mehr das Niedriglohnland, das die Welt ausschließlich mit Billigprodukten versorgt: 58 Prozent seiner Exporte entfielen 2019 auf mechanische und elektronische Güter.⁷ Wachstum und Fortschritt im ökonomischen Bereich trugen schließlich zu einem immer größeren politischen Einfluss Chinas in der Welt bei.

Internationale Beobachter deuten diese Entwicklungen als Zeichen für den »Aufstieg« Chinas – kommen in der Bewertung desselben aber zu einem gespaltenen Urteil. Während die einen Bewunderung für das Wirtschaftswachstum und geradezu Neid auf die hohe Effizienz des chinesischen Systems äußern, finden die anderen nur Verachtung für Menschenrechtsverletzungen und Repression. Dem Lob für die Eigenständigkeit des chinesischen Weges steht die Verurteilung der Abweichung von westlichen Normen gegenüber. Auch die Erwartungen an die zukünftige Entwicklung Chinas könnten unterschiedlicher nicht ausfallen. Im Extremfall wird China als neue Supermacht imaginiert, die einer illiberalen Weltordnung zum Durchbruch verhelfen wird; oder es wird schlichtweg der Kollaps des chinesischen Systems prophezeit. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ihrerseits verschreibt sich der »großen Renaissance der chinesischen Nation« und begeht zentrale Jubiläen der Staats- und Parteigeschichte als Meilensteine auf dem Weg der Verwirklichung des »chinesischen Traums«: 40 Jahre Reform und Öffnung im Jahr 2018, 70 Jahre VR China 2019, 100 Jahre KPCh 2021. Zum hundertjährigen Parteijubiläum im Juli 2021 möchte die chinesische Führung China zu einer »Gesellschaft bescheidenen Wohlstands« gemacht haben. Bis zum Jahr 2049, dem hundertjährigen Jubiläum der Staatsgründung, soll China ein entwickeltes Land sein.

Das vorliegende Buch ist von zwei Anliegen getragen. Zum einen möchte es diesen extremen und vielfach politisierten Einordnungen ein Bild der Heterogenität und Komplexität entgegensetzen, das zu differenzierteren Urteilen zwingt. So verbirgt sich hinter den beeindruckenden aggregierten Werten für die nationale Entwicklung Chinas ein drastisches Entwicklungs- und Wohlstandsgefälle zwischen den Küstenprovinzen und dem Hinterland sowie zwischen Städten und ländlichen Regionen. Der Unterschied zwischen Stadt und Land entscheidet sogar maßgeblich über die soziale Situation und die Aufstiegschancen des Einzelnen. Vorstellungen von einem in seinen ökonomischen oder politischen Strukturen spezifischen chinesischen »Modell« blenden Variationen und komplexe Beziehungsgefüge innerhalb des Landes und auch die Interdependenz zwischen China und dem Ausland aus. So weist China eine Vielzahl regionaler, wenn nicht sogar lokaler Entwicklungsmodelle auf. Die KPCh hält sich nicht allein durch Repression, Zwang und Kontrolle an der Macht, sondern über diverse Instrumente der Kooperation mit der Gesellschaft. Außerdem ist das Land über Handel, Investitionen und Lieferketten eng mit anderen Ländern verflochten. Hierfür ist die Interdependenz zwischen China und Deutschland ein gutes Beispiel: China ist der wichtigste Handelspartner Deutschlands mit einem Volumen von 212,1 Mrd. Euro – selbst im Corona-Jahr 2020.⁸ Deutsche Automobilkonzerne bezeichnen China sogar als ihren »zweiten Heimatmarkt«, was mit der Bilanz des VW-Konzerns gut veranschaulicht werden kann: Bei diesem betrug 2019 der Anteil der in China verkauften Pkw 38,6 Prozent.⁹ Schon dieses einzige Beispiel von Verflechtung legt nahe, dass wir, wenn wir schon von einem »Aufstieg« Chinas sprechen, uns selbst als Teil dieses »Aufstiegs« begreifen müssen. Allein über China als Absatzmarkt deutscher Autos profitieren wir von einem Regime, das eine zahlungskräftige, autoaffine Mittelschicht geschaffen und an sich gebunden hat. Dass Volkswagen auch in Xinjiang ein Werk unterhält, spitzt das moralische Dilemma der ökonomischen Kooperation mit China nur noch zu. Im Übrigen ist eine dichotomische Gegenüberstellung von einem autoritären China und einem liberalen Westen allein deshalb verfehlt, weil auch »der Westen« weder durch Einmütigkeit der Werte noch durch Geschlossenheit des Handelns gekennzeichnet ist.

Das zweite Anliegen besteht darin, das postmaoistische China nicht mit dem China Xi Jinpings gleichzusetzen. Das vorliegende Buch stellt deshalb keine reine Bestandsaufnahme aktueller Gegebenheiten dar, sondern ist ein Geschichtsbuch, das die Entwicklung Chinas seit 1978 nachzeichnen und Erklärungen für die hohe Dynamik derselben liefern möchte. Das heutige China findet in dieser Darstellung einen prominenten Platz und spielt auch zwangsläufig in das Verständnis vergangener Dekaden hinein. Es ist aber weder das zwingende Resultat der 1978 beschlossenen Abkehr vom Maoismus noch das Ergebnis eines früh beschlossenen Masterplans, an dessen Ende China ein zentraler »player« auf der globalen Bühne sein würde. Genauso wenig ist die Repression, die das China Xi Jinpings auszeichnet, alternativlos, denn Xis Vorgänger haben der Gesellschaft immer wieder größere Freiräume oder gar Mitwirkungsmöglichkeiten eingeräumt. Bürgerinnen und Bürger des Landes haben diese vorübergehenden Freiräume genutzt, um sich für ein demokratisches China einzusetzen. Auch diese vorläufig gescheiterten Alternativen waren und sind Teil der gesamtgesellschaftlichen Dynamik und verdienen eine Stimme.

Diese historische Perspektive auf das postmaoistische China wird im ersten, chronologisch strukturierten Teil des Buches eingenommen ( Kap. 2), in dem der Reformprozess als Abfolge wechselnder Führungsgenerationen dargestellt wird, die in spezifischen nationalen und internationalen Kontexten agierten und eine je eigene Programmatik verfolgten. Sie wurden dabei wiederholt von Aktivistinnen und Aktivisten herausgefordert, die versuchten, mehr Mitwirkung zu erkämpfen oder sogar einen Systemwandel herbeizuführen. Die folgenden Kapitel ( Kap. 3–6) sind systematisch angelegt und umreißen die wesentlichen Kennzeichen von Politik, Wirtschaft, Außenpolitik und Gesellschaft Chinas. Dabei wird auch zu zeigen sein, wie diese vier Bereiche zusammenhängen, konkret: wie ein autoritäres Regime immer neue Wachstumsstrategien verfolgt und hierfür gezielt bestimmte Bevölkerungsgruppen als Produzenten oder Konsumenten mobilisiert. Überschneidungen zwischen chronologischen und systematischen Kapiteln sind nicht zu vermeiden, denn jedes Kapitel soll in sich selbst verständlich sein. Wo ein Punkt nur angerissen werden kann, wird auf umfassendere Ausführungen in einem anderen Kapitel verwiesen.

Schließlich muss noch auf ein grundsätzliches Problem zeithistorischer Darstellungen hingewiesen werden: Wo wird das Ende gesetzt? Und welche Bedeutung hat ein solcher zeitlicher Schnitt für ein Gesamtnarrativ – und seine imaginierte Fortschreibung in die Zukunft? Diese Schwierigkeit besteht besonders in Bezug auf einen äußerst dynamischen Gegenstand wie China und vor dem Hintergrund einer fast schon dramatisch wechselnden Weltlage. Die Arbeit am Manuskript dieses Buches begann Anfang 2017 und endete im März 2021. In diesen Zeitraum fallen die Kodifizierung der Machtkonzentration bei der KPCh und ihrem Vorsitzenden Xi Jinping 2017/18 und die Verstärkung der staatlichen Repression, wie sie sich v. a. in den Randgebieten bemerkbar macht. Es wurden die drastischen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang bekannt. Und Hongkong erregte seit 2019 mit Massenprotesten die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit – und mit von Peking erlassenen Gesetzen, die der Hoffnung auf eine Demokratisierung der »Sonderverwaltungszone« ein vorläufiges Ende bereiteten. Global waren die Jahre seit 2017 geprägt von der Amtszeit des US-Präsidenten Donald Trump, der sich mit dem Slogan »America first« von multilateralen Institutionen verabschiedete und China in einen Handelskrieg zwang. Sein Nachfolger Joe Biden kehrt zwar zum Prinzip des Multilateralismus zurück, behält den ökonomischen Protektionismus und den konfrontativen Kurs gegenüber China aber bei. Auf diesen schwang auch die EU-Kommission ein, die China 2019 zum »systemischen Rivalen« erklärte. Die Anfang 2020 ausgebrochene Corona-Pandemie schließlich dürfte sich nicht nur momentan verheerend auf die einzelnen Länder der Welt ausgewirkt haben, sondern globale Kräfteverhältnisse weiter verschieben. Jeder der genannten Aspekte ändert die Perspektive auf China. Dass das vorliegende Buch im März 2021 endet, ist aber eine rein pragmatische Entscheidung und soll keine Aussage über die Zukunft des Landes implizieren. Spekulationen über Chinas Zukunft werden im abschließenden Kapitel des Buches ( Kap. 7) eigens problematisiert.

Dieses Buch ist als Einführung in die Geschichte Chinas seit 1978 gedacht. Es richtet sich an Studienanfängerinnen und -anfänger des Faches Sinologie und an Leserinnen und Leser jenseits der Fachwelt, die an globalen Entwicklungen und speziell an China interessiert sind. Das Buch versteht sich als Sachbuch, das den aktuellen Wissensstand wiedergibt und mit ausgewählten Literaturempfehlungen zu einer Vertiefung der hier präsentierten Einsichten einlädt.¹⁰ Es ist gleichzeitig geprägt von meinen eigenen, langjährigen Auseinandersetzungen mit der Geschichte und Gegenwart Chinas, Studien- und Forschungsaufenthalten, Reisen, Begegnungen und Gesprächen im Land selbst. Bei der Recherche für das Manuskript wurde ich unterstützt von meinen studentischen Hilfskräften Joleen Meiners und Ricardo Rudas Meo. Hilfreiche Kommentare zu früheren Fassungen und wichtige Gespräche über einzelne Probleme verdanke ich meinen Kolleginnen und Kollegen Nina Degele, Jennifer Stapornwongkul und René Trappel. Peter Kritzinger und Ronja Schrand vom Kohlhammer Verlag haben den Band kompetent betreut. Allen genannten Personen danke ich sehr herzlich.

Weiterführende Literatur

Fingar, Thomas/Oi, Jean C. (Hg.) 2020: Fateful Decisions, Choices That Will Shape China’s Future, Stanford.

Fischer, Doris/Müller-Hofstede, Christoph (Hg.) 2014, Länderbericht China, Bonn.

Joseph, William A. (Hg.) 2019: Politics in China, An Introduction, 3. Auflage, New York.

Lam, Willy Wo-Lap (Hg.) 2018: Routledge Handbook of the Chinese Communist Party, London und New York.

Rudolph, Jennifer/Szonyi, Michael 2018: The China Questions, Critical Insights into a Rising Power, Cambridge und London.

2 Von Mao Zedong zu Xi Jinping: Wechselnde Führungsgenerationen und ihre Programmatik

Mit dem Tod Mao Zedongs im September 1976 ging in China die Ära des Sozialismus de facto zu Ende. Nach einer Übergangsphase von zwei Jahren setzte sich Deng Xiaoping 1978 als neuer »starker Mann« Chinas durch. Er leitete den bis heute andauernden Prozess von »Reform und Öffnung« in die Wege, in dessen Zuge die KPCh eine fundamentale Umgestaltung von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft Chinas vornahm. Dieser Prozess war nicht voraussetzungslos, er folgte keiner Blaupause, und er zeichnete sich durch ein sehr flexibles und experimentelles Vorgehen aus ( Kap. 4.2). Er verlief auch keineswegs so linear, wie die Wachstumskurven der ersten Reformdekaden suggerieren, denn um immer neue Wachstumspotentiale zu erschließen, wurden ökonomische Schwerpunktverlagerungen und Kursänderungen vorgenommen ( Kap. 4.3). Auch außenpolitisch positionierte sich China zu verschiedenen Zeitpunkten neu ( Kap. 5). Das heutige China ist also nicht das zwangsläufige Ergebnis einer Entscheidung, die 1978 gefällt wurde, sondern es wurde von Akteuren geprägt, die eine Wahl hatten und von anderen – inner- und außerparteilichen – Akteuren herausgefordert wurden. Die Geschichte Chinas seit 1978 ist also auch eine Geschichte der Brüche. Und sie ist eine Geschichte der nicht beschrittenen Wege, die in den Vorstellungen der politischen Opposition aufleuchten, die nicht die Macht hatte, ihre Ideale umzusetzen.

Unter Berücksichtigung der genannten Differenzierungen lässt sich die Geschichte Chinas seit 1978 grob nach Dekaden unterteilen, die ungefähr mit den Regierungszeiten von vier sogenannten »Führungsgeneration« zusammenfallen. Unter einer Führungsgeneration versteht man den Kern der politischen Führung um das zweiköpfige Führungsteam: Präsident und Parteichef, die seit 1993 eine Personalunion bilden, auf der einen und Ministerpräsident auf der anderen Seite. Beide sind in der Regel für zwei Amtszeiten, also zehn Jahre, an der Macht. Der jetzige Präsident Xi Jinping hat sich mit einer Verfassungsänderung im März 2018 allerdings die Möglichkeit verschafft, dieses Amt unbefristet zu bekleiden ( Kap. 2.5). Xis Machtfülle stellt einen Bruch mit dem kollektiven Führungsstil dar, dem sich die KPCh nach dem Tod Maos verschrieben hatte. Man könnte deshalb auch von der »Ära Xi Jinping« sprechen.

Die Reformpolitik begann mit der zweiten Führungsgeneration, die nach einer Übergangsphase ( Kap. 2.1) die erste Generation um Mao Zedong ablöste, und führte bisher in die Amtszeit der aktuellen, fünften Führungsgeneration um Xi Jinping und Li Keqiang ( Kap. 2.2 bis 2.5). Jede dieser vier Führungsgenerationen wies einen spezifischen Erfahrungshintergrund auf, stand vor eigenen, internen und externen Herausforderungen und setzte unterschiedliche politische Prioritäten.

2.1 Deng Xiaoping und der Übergang von der »Kulturrevolution« zu »Reform und Öffnung« (1970er Jahre)

Hatte China seit der Machtübernahme der KPCh 1949 zwar beachtliche Entwicklungserfolge zu verzeichnen, die auch eine gute Ausgangslage für die spätere Reformpolitik darstellten, so wurden diese bald von der Spaltung der politischen Führung überschattet. Die maoistischen Exzesse von »Großem Sprung nach vorn« (1958–1961) und »Großer proletarischer Kulturrevolution« (1966–1976) hatten jeweils verheerende Auswirkungen und zeitigten viele Todesopfer. Am Ende der Kulturrevolution waren die Strukturen und personellen Grundlagen von Staat und Partei erschüttert, das Bildungswesen lag am Boden, und die gesamte Bevölkerung litt Hunger und Armut.

Übergangsphase und Konflikt um die Nachfolge Maos

Der Übergang von der Kulturrevolution zu »Reform und Öffnung« wird in der Regel entlang der offiziellen chinesischen Periodisierung dargestellt. Demnach dauerte die Kulturrevolution zehn Jahre, von 1966 bis 1976, und wurde mit dem Tod Mao Zedongs im September 1976 und der Verhaftung der »Viererbande« einen Monat später beendet. Nach einer zweijährigen Übergangsphase unter Hua Guofeng wurde auf dem Dritten Plenum des Elften Zentralkomitees im Dezember 1978 von Deng Xiaoping die Periode von »Reform und Öffnung« eingeleitet. In dieser Periodisierung erscheint der Übergang von Mao zu Deng als klarer Bruch. Die Verfehlungen der Partei können so in die Vergangenheit verbannt und auf einen kleinen Kreis von Verursachern – die »Viererbande« und Mao in der Phase seiner »linken Abweichungen« – abgeschoben werden. Mit der Beschwörung der Schrecken der Kulturrevolution lässt sich gleichzeitig eine grundsätzliche Neuausrichtung legitimieren.

Tatsächlich ist es aber schwierig, das Ende der Kulturrevolution und den Beginn von »Reform und Öffnung« klar zu datieren. Sinnvoller scheint es, die 1970er Jahre als eine Übergangsphase zu verstehen, in der der Konflikt um die Nachfolge Maos fortbestand und die Machtverhältnisse zwischen radikalen und moderaten Kräften unentschieden waren. Diese Übergangsphase setzte die auf dem Neunten Parteitag 1969 offiziell als »siegreich« bezeichnete Kulturrevolution insofern fort, als das gesamte System bis zu seinem Tod auf Mao Zedong ausgerichtet blieb, der sich aber nicht eindeutig für eine bestimmte Gruppierung und politische Linie aussprach.

Der Tod des Verteidigungsministers Lin Biao 1971 bedeutete zwar eine deutliche Schwächung der Radikalen, gleichzeitig war die Nachfolgefrage damit erneut offen – Lin war vom Neunten Parteitag als Nachfolger Maos bestimmt worden. Auf Seiten der Radikalen versuchte die »Viererbande« um Maos Frau Jiang Qing, die Macht an sich zu reißen und Konkurrenten mit weiteren politischen Kampagnen auszuschalten. Gemäßigte Kräfte um Ministerpräsident Zhou Enlai und den 1972 rehabilitierten Deng Xiaoping bemühten sich demgegenüber um innenpolitische Stabilisierung und

Abb. 1: Deng Xiaoping und Jimmy Carter, 1979.

wirtschaftliche Konsolidierung. Aber auch diese Faktion war nicht stark genug, um sich politisch durchzusetzen. Zhou war in seinen letzten Lebensjahren von einer Krebserkrankung gezeichnet, und Deng, der von Mao 1973 zum stellvertretenden Ministerpräsidenten und 1975 sogar zum stellvertretenden Parteivorsitzenden ernannt worden war, wurde zwischen 1976 und 1977 erneut aller Ämter enthoben.

1976 war ein Schicksalsjahr für China. Mit dem Tod Zhou Enlais im Januar und dem Tod Maos im September des Jahres spitzte sich der Konflikt um die Führung des Landes weiter zu. Ein verheerendes Erdbeben im nordchinesischen Tangshan im Juli kostete 240.000 oder sogar deutlich mehr Menschen das Leben – für viele Chinesen, die noch dem traditionellen Denken politischer Zyklen anhingen, das Vorzeichen für einen anstehenden Regierungswechsel. Dieser wurde von Hua Guofeng und dem Militär mit der Verhaftung der »Viererbande« im Oktober 1976 eingeleitet. Hua, Politbüro-Mitglied und Getreuer Mao Zedongs, war nach Zhou Enlais Tod von Mao als dessen Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten und dann auch als stellvertretender Parteivorsitzender eingesetzt worden. Jedoch verstand es Deng Xiaoping nach seiner erneuten Rehabilitation, einen neuen Kurs durchzusetzen und Hua de facto zu entmachten. Das Dritte Plenum im Dezember 1978 traf Personalentscheidungen und inhaltliche Schwerpunktsetzungen im Sinne Dengs. Hua Guofeng behielt zwar bis 1981 seine Ämter, blieb letztlich aber eine Übergangsfigur.

Mao Zedong wurde nach seinem Tod von der Partei nur bedingt entthront. Zwar führte Deng Xiaoping China nach 1978 schnell aus dem Maoismus heraus, aber eine fundamentale Abrechnung mit dem »großen Vorsitzenden« unterblieb. In einer Resolution zur Parteigeschichte, veröffentlicht zum dreißigsten Jahrestag der Parteigründung 1981, befand die KPCh zwar, dass Mao die Hauptverantwortung für die Kulturrevolution trage, dass insgesamt seine Verdienste die Fehler aber überwögen. Inoffiziell verwendete man auch für Mao die ursprünglich in der Sowjetunion auf Stalin gemünzte Formel von 70 Prozent Verdiensten und 30 Prozent Fehlern. Eine schärfere Verurteilung verbot sich allein deshalb, weil dies auch diejenigen Politiker der ersten Führungsgeneration diskreditiert hätte, die China in die Reformphase führen sollten, und weil die grundsätzliche Autorität der Partei damit in Frage gestellt worden wäre. Bis heute bleibt die Kulturrevolution ein nicht aufgearbeitetes Kapitel in der Geschichte Chinas.