Kitabı oxu: «Mut zum Recht!»

Şrift:

Oliver Scheiber zeigt auf, was einer modernen Justiz fehlt. Er berichtet von seinen Erfahrungen in Rechtsprechung und Justizpolitik, wo Schwächen bestehen, und legt dar, wie sie sich beheben ließen. Der Horizont seines Buchs reicht von Kunst und Literatur über Journalismus und Geschichte bis zur Realität des Gerichtssaals.

Ein leidenschaftliches Plädoyer für eine Justiz, die ihren Anspruch nicht aufgeben darf, moderner, das heißt menschengerechter, zu werden.

Oliver Scheiber

Mut zum Recht!

Plädoyer für einen modernen Rechtsstaat

FALTER VERLAG

© 2020 Falter Verlagsgesellschaft m.b.H.

1011 Wien, Marc-Aurel-Straße 9

T: +43/1/536 60-0, E: bv@falter.at, W: www.falter.at

Alle Rechte vorbehalten. Keine unerlaubte Vervielfältigung!

ISBN ePub: 978-3-85439-679-6

ISBN Kindle: 978-3-85439-680-2

ISBN Printausgabe: 978-3-85439-675-8

1. digitale Auflage: Zeilenwert GmbH 2020

Inhalt

Cover

Titel

Impressum

Hinter dem Papier – eine persönliche Einführung

Vorbemerkung

1. Recht und Gerechtigkeit in Literatur und Kunst

These 1: Die Kunst liefert der Justiz wichtige Impulse

2. Recht und Gerechtigkeit: Mission (im)possible?

These 2: Die Justiz muss raus aus dem Elfenbeinturm

3. Courage und Leidenschaft

These 3: Ein gutes Justizsystem braucht Leitfiguren

4. Aus dem Faschismus lernen

These 4: Es ist wichtig, ein Zeichen in Hinblick auf die Zeit des Nationalsozialismus zu setzen

5. Das Strafrecht im gesellschaftlichen Auftrag

These 5: Das Strafrecht verfehlt heute seine gesellschaftliche Bestimmung

Zur Halbzeit: Wer denkt da schon an Schikane?

6. Die europäische Perspektive

These 6: Europa verbessert unser Rechtssystem; wir sollten uns stärker einbringen

7. Sprache und Kommunikation der Justiz: Der Zugang zum Recht

These 7: Die Bevölkerung versteht die Sprache der Justiz nicht – also muss die Justiz anders kommunizieren

8. Zum Verhältnis von Polizei, Staatsanwaltschaft, Gericht und politischer Verwaltung

These 8: Zwischen Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht braucht es mehr Abgrenzung und eine effizientere wechselseitige Kontrolle. Den Gerichten kommt auch die Kontrolle über Verwaltung und Politik zu

9. Justiz und Politik

These 9: Justiz ist (fast) immer politisch; Richterinnen und Richter brauchen daher politisches Bewusstsein

10. Justiz im Wandel

These 10: Um den berechtigten Erwartungen der Bevölkerung zu entsprechen, muss die Justiz eine völlige Änderung ihrer Unternehmens- und Kommunikationskultur anstreben

Epilog

Autor

Hinter dem Papier – eine persönliche Einführung

Ich arbeite seit gut 25 Jahren für die Justiz. Seit mehr als zwanzig Jahren bin ich Richter. Wenn ich gesund bleibe, trete ich nun ins letzte Drittel meines Erwerbslebens. Rechne ich die Zahl der bisher von mir geführten Verfahren hoch, werden bei meiner Pensionierung rund 15.000 Angeklagte auf mich als Richter getroffen sein. Es ist also genug Zeit vergangen, um eine Zwischenbilanz zu ziehen.

Ich konnte mir als junger Mensch viele Berufe vorstellen, ohne mir einen davon fix in den Kopf gesetzt zu haben. Ich habe Jus studiert, um die Berufsentscheidung aufzuschieben. „Mit Jus hast du alle Möglichkeiten“, sagen viele. Vor allem die Juristen.

Das Studium war langweilig. Es bestand vorwiegend im Auswendiglernen. Eine praktische Anwendung des Vorgetragenen konnte ich mir nicht vorstellen. Das konnten wohl auch viele Universitätslehrende nicht, denn sie erörterten – wie der Rückblick zeigt – allzu oft Irrelevantes ausführlich und vergaßen das im Rechtsleben Relevante. Zwar erfuhr man im ersten Semester, die Rechtswissenschaft gehöre zu den Sozialwissenschaften. Im weiteren Verlauf des Studiums spielten Mensch und Gesellschaft nur noch eine geringe Rolle. Zwanzig Jahre in der Rechtsprechung machen klar, dass die Rechtswissenschaft selbstverständlich zu den Sozialwissenschaften zählt. Bei der Gestaltung und Anwendung des Rechts geht es laufend um Phänomene des gesellschaftlichen Zusammenlebens.

Ich habe den Richterberuf nicht angestrebt. Er ist mir zugefallen. Ich bin dafür dankbar. Ich habe nach dem Studium das Gerichtsjahr begonnen, um die endgültige Berufswahl weiter hinauszuzögern. Die Arbeit bei Gericht hat mich sofort fasziniert. Der Einblick in menschliche Schicksale. Die Möglichkeit, ausgestattet mit der richterlichen Unabhängigkeit, gestaltend einzugreifen. Die Gesetze räumen Richterinnen und Richtern großen Spielraum ein. Das Gericht kann einen Ladendieb zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilen oder zu einer Psychotherapie während einjähriger Probezeit verpflichten. Eine breite Palette an Sanktionen steht im Strafrecht zur Verfügung. Der Gesetzgeber war so vorausschauend, maßgeschneiderte Lösungen für den Einzelfall zuzulassen.

An meinem Verhältnis zum Staat hat sich seit meinem Eintritt in die Justiz wenig geändert. Als Arbeitgeber hat mich der Staat gut behandelt. Er hat mich solide ausgebildet. Er stellt mir eine hervorragende Infrastruktur zur Verfügung. Er erlaubt mir internationale Einsätze und den Wechsel in verschiedene Arbeitsfelder. Dennoch bleibt jeder vernünftige Mensch gegenüber dem Staat misstrauisch. Staatliche Einrichtungen tendieren dazu, Bürgerinnen und Bürger zu kontrollieren. Sicherheitsapparate streben nach immer mehr Eingriffsmöglichkeiten. Traditionellerweise lehnt die Bürokratie Transparenz ab. Manchmal verletzt der Staat seine eigenen Regeln ‒ und neigt in der Folge dazu, diese Verstöße zu vertuschen, so wie auch jeder Betrüger und Dieb seine Tat verbergen will. Konkret: Es gibt im Rechtsstaat nichts Schlimmeres, als wenn ein Mensch durch Organe des Staates zu Tode kommt. Etwa durch Schüsse der Polizei, wie das in Österreich schon mehrmals geschehen ist. Doppelt schlimm ist es, wenn die Aufklärung zögerlich oder gar nicht erfolgt.

Ich habe das Glück, in meinem engsten beruflichen Umfeld seit Jahren mit durchwegs hoch motivierten Menschen zusammenzuarbeiten. Der Einsatz von Familienrichterinnen und Familienrichtern, die mit viel Geduld lange Gespräche mit Eltern führen, um eine Einigung im Sinn der Kinder herbeizuführen, nötigt mir Respekt ab. So wie die professionelle Abwicklung von Anlegerprozessen durch Zivilrichterinnen und Zivilrichter, die im Verhandlungssaal zwei Streitparteien in der Stärke von jeweils einer Fußballmannschaft gegenübersitzen, während sie den Prozessstoff allein bewältigen müssen. Und umgekehrt schmerzt es alle, Staatsangestellte genauso wie Bürgerinnen und Bürger, wenn Wirtschaftsstrafverfahren über Jahre zu keinem Ende kommen, wenn Justizorgane Formalismus vor Inhalt stellen oder schlicht unfreundlich auftreten. Es ist unerträglich, wenn Polizeibeamte einen Asylwerber foltern oder einem jugendlichen Einbrecher in den Rücken schießen, ohne dass solche Vorfälle schnelle und ernsthafte Konsequenzen haben. Und die heutige Republik muss sich eingestehen, dass die Nachkriegsjustiz viele mutmaßliche Kriegsverbrecher in die Demenz statt in den Gerichtssaal begleitet hat. Man wünscht sich, dass staatliche Behörden und Organe lernen, sich bei den Opfern ihrer Fehler zu entschuldigen.

Ich selbst habe meine lang hinausgeschobene Berufsentscheidung nie bereut. Die Überzeugung, an einer Verbesserung der gesellschaftlichen und staatlichen Strukturen mitzuwirken, bildet einen starken Antrieb. Staatliche Strukturen lassen sich von innen und von außen modernisieren. Mich begeistert es, am Entstehen des europäischen Rechtsraums mitzuwirken. Es war spannend, eine Korruptionsstaatsanwaltschaft und Justizombudsstellen zu entwickeln. Die eigentliche richterliche Tätigkeit wiederum ist befriedigend, weil sie gestaltend ist. Während die Arbeit vieler Beamter mangels politischen Umsetzungswillens in der Schublade landet, sehen Richterinnen und Richter täglich die Früchte ihrer Arbeit. Jeder gelungene Vergleich, jedes erfolgreiche Mediationsverfahren, jede gut angenommene, weil gut begründete Entscheidung motiviert. In den von mir geführten Verfahren habe ich jedes Jahr mit rund tausend Menschen zu tun. Diesen Personen in für sie schwierigen Lebenssituationen menschlich zu begegnen und konstruktive Lösungen zu finden ist Herausforderung und Aufgabe.

Unser Justizsystem verdient im internationalen Vergleich ein gutes Zeugnis. Die offenen Wunden indes dürfen über diese positive Bilanz nicht vergessen werden. Die Frage der Klassenjustiz bleibt aktuell. Sie lässt sich nicht vom Tisch wischen mit dem Argument, mit Geld sei man in unserem Gesellschaftssystem eben immer besser dran: Man bekommt die bessere Ausbildung, die bessere Gesundheitsversorgung und die bessere Rechtsvertretung. Es gibt eine Empathie- und Mitleidlosigkeit, mit der unsere Strafrechtspraxis Schwachen begegnet, der mit aller Kraft entgegenzuwirken ist. Woher kommt die oft in der Anwendung von Gesetzen zutage tretende verstörende Bösartigkeit staatlichen Handelns? Schlägt man da auf die ein, die sich nicht wehren können, weil man gegen andere nicht ankommt? Prügelt man die kleinen Gauner, weil man die großen nicht kriegt? Die kleinen Gauner melden keine Berufungen an. Sie drohen nicht. Sie kommen nicht mit Rechtsvertretern, die unzählige Anträge stellen, sodass der Richter oder die Richterin das Wochenende mit der Familie verliert. Die kleinen Gauner schicken einem keine Privatdetektive hinterher und machen einem generell selten das Leben schwer.

Setzt man sich in den Verhandlungssaal eines Wiener Bezirksgerichts und hört sich einen halben Tag lang Strafverhandlungen an, so wird man Angeklagte sehen, die zu einem guten Teil psychisch krank oder sozial verwahrlost sind. Die Delikte liegen zum Großteil im Bagatellbereich. Es geht um den Diebstahl von Parfumtestern aus Drogeriemärkten, um die Beschädigung von Glücksspielautomaten, nachdem man in ein paar Minuten einige hundert Euro verloren hat, und Ähnliches. Wirft man einen näheren Blick auf die Biografien, so zeigen sich die immer gleichen Bilder: früher Verlust eines Elternteils, Tod eines Kindes oder Partners, Gewalterfahrungen. Das ist kein Plädoyer für die Straflosigkeit kleiner Vermögensdelikte, sehr wohl aber für verhältnismäßige Reaktionen darauf.

Allein das Wort „Strafverfolgung“ ist für viele der betroffenen Menschen unpassend. Das amerikanische Wissenschaftsprojekt „We are all criminals“ dokumentiert, dass die laut Strafregister ihr Leben lang unbescholtenen Bürgerinnen und Bürger jede Menge Straftaten begangen haben. Unsere Praxis, sehr viel an Energie in die Aufklärung und Verfolgung kleinster Regelverstöße zu stecken, erscheint angesichts dieser Realität doppelt unsinnig. Unsere Gesellschaft, unser Staatssystem, unser Wohlstand sind von Vorgängen wie jenen rund um die Hypo Alpe Adria real bedroht; von einer Schwankung der Ladendiebstahlsstatistik um ein oder zwei Prozent bestimmt nicht.

Mehrere Jahre Haft für einen Wirtschaftskriminellen sind unangemessen, heißt es oft. Es sei doch niemand verletzt worden, wo bleibe denn die Verhältnismäßigkeit zu Körperverletzungsdelikten. Ich antworte dann zumeist mit Geschichten aus meinem Gerichtsalltag, denn das erste Ziel muss sein, vergleichbare Delikte gleich zu behandeln.

Zwei Fälle sollen das veranschaulichen. Da ist zunächst die junge Frau, die in Tschechien aufwächst und nach der Matura drogensüchtig wird, wir nennen sie Lena. Lena konsumiert jahrelang täglich ein Gramm Kokain oder Heroin. Trotz einer medikamentösen Entzugsbehandlung gibt es immer wieder Rückfälle. Ihre Drogensucht finanziert Lena durch kleine Diebstähle. Dafür wird sie in Tschechien 19-mal vorbestraft. Meistens werden Geldstrafen oder bedingte kürzere Freiheitsstrafen verhängt. 2008 fährt die damals 27-jährige Lena mit einer Freundin nach Österreich und begeht weitere Ladendiebstähle. Wieder sollen mit dem Gewinn Drogen für den Eigenkonsum angeschafft werden. Als die beiden Freundinnen erwischt werden, beträgt der Schaden an gestohlenen Kosmetika insgesamt 2900 Euro. Die Strafe dafür: drei Jahre und neun Monate Gefängnis.

Lena hat den Eindruck, dass ihrer Pflichtverteidigerin der Fall egal ist. Die Verteidigerin verzichtet auf eine Berufung gegen das enorme Strafausmaß. Lena verbringt die folgenden Jahre in österreichischen Haftanstalten. Sie, offenkundig hoch begabt, spricht nach Selbststudium heute ein nahezu perfektes Deutsch. Auch in der Haft pflegt sie sich, liest, versucht, den Anschluss an das Leben draußen nicht zu verlieren. Ihre Familie lebt bei Prag. Einmal im Monat kommt ein Angehöriger nach Wien, um Lena zu besuchen. Lena ist sozial angepasst und selbstreflektiert. Und doch ist sie durch die Haft seelisch gebrochen. Das Urteil spricht davon, dass in diesem Fall nur eine drakonische Strafe helfe. Unter dem Strich: knapp vier Jahre Gefängnis für einen Schadensbetrag von weniger als 3000 Euro für eine junge Frau, die so ihre Drogenkrankheit finanziert.

Oder eine Verhandlungssituation kurz vor Weihnachten. Zwei Angeklagte kommen in den Gerichtssaal: ein junger Bursch, nennen wir ihn Marko, und seine ebenfalls angeklagte Tante. Marko ist 16 Jahre alt, er besucht ein Gymnasium in Wien. Der Bericht der Wiener Jugendgerichtshilfe spricht davon, dass Marko mutmaßlich mehrere Jahre lang sexuell missbraucht wurde. Das Gericht möge das Thema nicht ansprechen, sondern eher eine Weisung zur Psychotherapie erteilen.

Im Bericht der Jugendgerichtshilfe heißt es: „Marko ist ein sensibler, reflektierter junger Mann. Die Kontrolle verliert er, wenn überhaupt, nur dann, wenn seine Familie angegriffen wird.“ Die Mutter ist vierzig Jahre alt. Sie hat Krebs mit einer schlechten Prognose. Die nächsten sechs Monate wird sie überwiegend stationär im Krankenhaus verbringen. Die gesamte Familie ist in Psychotherapie, um die Krankheit durchzustehen. „Marko hat fast lauter Einser, trotzdem“, sagt die Tante im Gerichtssaal. Marko weint, als sie das sagt.

Marko und seine Tante sind wegen Körperverletzung angeklagt: Markos kleiner Bruder hat im Park gespielt, die Kinder sind laut. Ein 18-jähriges Mädchen, das sich mit zwei Freundinnen im Park aufhält, ohrfeigt den Kleinen. Der Kleine blutet an der Lippe: Er ist Bluter, Marko und seine Tante geraten in Zorn und Panik, sie laufen in den Park. Es kommt zu einer Rangelei. Die Mädchen rufen immer wieder: „Zigeuner, Zigeuner“, denn Marko und seine Tante haben eine dunkle Hautfarbe. „Das war nicht in Ordnung“, sagt die Tante und fügt hinzu: „Aber ich bin eh stolz darauf.“ Schließlich rangeln rund 15 Personen im Park miteinander. Das Mädchen, das die erste Ohrfeige ausgeteilt hat, hat danach Kratzspuren am Hals und ein paar Haarbüschel weniger.

Marko und seiner Tante bringt das eine Anklage ein. Im Gerichtssaal kichern und lachen die Mädchen pubertär, während Marko noch immer weint. Eine harmlose Parkstreitigkeit, wie sie sich in Wien jeden Tag zigmal abspielt; wie sie von kompetenten Polizeibeamten in den meisten Fällen vor Ort beruhigt und ohne Anzeige geschlichtet wird oder von sensiblen Anklägern mit alternativen Maßnahmen geregelt wird, ohne sie vor Gericht zu bringen. Wer von uns weiß, wie sich die wochenlange Ungewissheit einer bevorstehenden Gerichtsverhandlung auf einen sensiblen 16-Jährigen auswirkt, der für die Familie sorgt und mit der lebensbedrohlichen Erkrankung seiner noch jungen Mutter umgehen muss?

Vor Gericht selbst lässt sich die Sache nach einer Entschuldigung und einer Schmerzensgeldzahlung von fünfzig Euro schnell mit einer Verfahrenseinstellung regeln. Die Mädchen, auch erschrocken von Markos Geschichte, wollen am Ende das Geld gar nicht recht annehmen.

Der oft sorglose Umgang mit Menschen und ihren Schicksalen in der Strafpraxis wird unseren Strafgesetzen nicht gerecht. Sie sind von aufgeklärtem Geist getragen und haben den Menschen im Fokus, egal ob es um Täter oder Opfer geht. Man braucht bloß auf die Strafzumessungsgründe zu sehen: Das Strafgesetzbuch nennt viel mehr Milderungs- als Erschwerungsgründe. Die Herausforderung liegt also in der sorgsamen Anwendung der Gesetze und im Verzicht auf Floskeln und Formalismen, die die Menschen hinter dem Papier vergessen.

Die große Herausforderung, vor der die Justiz steht, ist, für eine durchgehende Modernisierung, das heißt Humanisierung von Kommunikation und Justizabläufen zu sorgen. Wer sich darauf einlässt, Menschen zuzuhören, allen gleich viel Zeit und Chancen zu geben, sich wenigstens kurz in Schicksale hineinzudenken und möglichst viel davon in die Entscheidungen einfließen zu lassen, der wird in den Rechtsberufen Erfüllung finden. Und zugleich einen kleinen Beitrag zu einem besseren Zusammenleben leisten und feststellen, wie faszinierend die Lebenswege, denen man begegnet, in ihrer Buntheit, Skurrilität, aber auch in ihrer Traurigkeit sind.

Vorbemerkung

Eine funktionierende Justiz trägt dazu bei, einen Ort lebenswert zu machen. So wie das Bildungs- oder Gesundheitssystem bildet die Gerichtsbarkeit einen Eckpfeiler des demokratischen Rechtsstaats. Kompetente Familiengerichte schützen Kinderrechte, ein gutes Grundbuch- und Firmenbuchsystem stärkt den Wirtschaftsstandort, ein effizientes Strafrechtssystem schafft Sicherheit im Land.

Das Recht ist ein weites Feld, es reicht vom Strafrecht über das Urheberrecht bis hin zum Beihilfen- oder Ausschreibungsrecht. Wie auch anderswo, ist die Spezialisierung weit fortgeschritten. Dieses Buch versucht einen Überblick über Bereiche der Justiz zu geben, die deshalb so sensibel sind, weil sie starke Eingriffe in Biografien vorsehen: also etwa Strafrecht, Familienrecht oder Erwachsenenschutzrecht. Anhand dieser Felder wird aufgezeigt, unter welchen Rahmenbedingungen die Gerichtsbarkeit ausgeübt wird. Österreich zählt zu den reichsten, bestorganisierten Staaten der Welt; auch die Justiz ist auf einem entsprechend guten Niveau. Recht und Gerichtsbarkeit entwickeln sich heute aber so dynamisch, dass größte Anstrengungen nötig sind, um nicht den Anschluss an internationale Standards zu verlieren. In zehn Abschnitten geht dieser Band zentralen Fragen unseres Rechtssystems nach: etwa der Frage nach der Existenz einer Klassenjustiz, dem Verhältnis von Recht und Gerechtigkeit, der europäischen Perspektive oder dem demokratiepolitisch wichtigen Verhältnis von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht. Bei der Analyse wird auf bekannte Strafverfahren ebenso Bezug genommen wie auf den Alltag der Bezirksgerichte.

Alle Überlegungen haben die aktuellen Entwicklungen in vielen Ländern der Erde als Hintergrund – es zeigt sich, dass auf einmal vieles wieder infrage steht, das uns abgesichert schien. Die Unabhängigkeit der Justiz gerät zunehmend unter Druck. In Ungarn, Polen oder der Türkei haben die politischen Machthaber bereits einen maßgeblichen Einfluss auf die Justiz gewonnen und das Prinzip der Trennung der Gewalten – Gesetzgebung, Verwaltung, Gerichtsbarkeit – teilweise aufgehoben. Verbal wird die Justiz in vielen Staaten attackiert; wir können das in den USA oder in Italien, zuletzt aber auch in Österreich beobachten. Dazu kommt, dass die österreichische Justiz durch Einsparungen und Stellenabbau in ihrer Funktionsfähigkeit gefährdet ist. Das macht es notwendig, darüber nachzudenken, wie die Unabhängigkeit der Justiz bestmöglich abgesichert werden kann. Wie organisiert man das Justizsystem so, dass es über eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung verfügt und die Unabhängigkeit der Justiz einen Wert für eine breite Schicht darstellt?

Recht und Justiz haben dem Menschen zu dienen. Die Qualität der Justiz bemisst sich unter anderem danach, wie menschengerecht und menschlich Recht und Gerichte organisiert sind. Die Untersuchungen der zehn Kapitel dieses Buches zu Fragen, wie unser Strafrechtssystem Ressourcen einsetzt, wie die Unternehmenskultur der Justiz aussieht oder wie das Verhältnis von Medien, Politik und Justiz ausgestaltet ist, zeigen: Bei aller Anerkennung des Erreichten, es ist noch viel Platz für Verbesserungen. Vor allem aber fehlt es an jenen Visionen, die großen Innovationsschüben in der Regel vorangehen. Solche Visionen sollen in diesem Buch skizziert werden.

Es fasst Überlegungen zusammen, die im Laufe einer langjährigen Tätigkeit in der Justiz gewachsen sind und sich verdichtet haben. Um konkret zu werden und der Politik Handlungsanleitungen zu bieten, stehen am Ende jedes Kapitels mehrere Vorschläge, die als Thesen formuliert sind.

Ich danke dem Falter Verlag dafür, dass er die Idee einer Publikation frühzeitig unterstützt hat. Namentlich gilt mein Dank Florian Klenk, Armin Thurnher und Siegmar Schlager. Armin Thurnher danke ich für die durchgehende persönliche Betreuung des Projekts, für viele Einwürfe und Anregungen und die Genauigkeit in formaler und sprachlicher Hinsicht. Besonderer Dank gilt Susanne Schwameis vom Falter Verlag für ihre Umsicht und Unterstützung. Anna Portenschlager und Tamara Rubey danke ich nicht nur für die redaktionelle Unterstützung, sondern auch für wertvolle inhaltliche Hinweise. Ich bin meinen Eltern, beide Juristen, dafür verbunden, dass sie mir einen von Solidarität und Mitgefühl geprägten Zugang zur Gesellschaft, aber auch zum Recht vorgelebt haben. Ich danke den vielen Menschen, die mich zu den hier niedergeschriebenen Ideen und Gedanken angeregt, mich unterstützt und durch ihre Freundschaft gestärkt haben. Und ich danke einem Menschen, für den all das gilt und dessen Liebe mich trägt: Danke, Mira.

1. Recht und Gerechtigkeit in Literatur und Kunst

Nähern wir uns dem Thema von Recht und Gerechtigkeit über einen Seiteneingang: die Kunst. Kann sie uns helfen, unser Rechtssystem besser zu verstehen und zu entwickeln? Die Kunst hat der Justiz einiges zu bieten. Die Justiz kann sich Kunst zum Beispiel zunutze machen, indem sie sie direkt in das Modell ihrer Aus- und Fortbildung integriert.

Literatur und Recht sind seit jeher in vielfältiger Weise miteinander verknüpft. Neben der Liebe und dem Tod gehören Recht und Gerechtigkeit zu den wesentlichen Fragen des Lebens, mit denen sich die Literatur seit der Antike beschäftigt und die sie zu ihren großen Themen gemacht hat. Somit kommt auch der Person des Richters als literarischer Figur eine gewisse Bedeutung zu. Wir können hier ruhig die männliche Form verwenden, da Richterinnen erst im 20. Jahrhundert auftreten und in der Literatur kaum präsent sind. Der Richter ist, ähnlich dem Priester, in allen Gesellschaftsformen seit der Antike weitgehend unverändert eine die Gesellschaft tragende Figur. Die Verbindung zwischen Recht und Literatur wird dadurch verstärkt, dass viele große Schriftsteller ausgebildete Juristen waren und sind.

Man denke nur an Goethe, Kleist, Grillparzer, Storm, Kafka oder Tucholsky. Die Tradition des schreibenden Richters wird heute etwa von Janko Ferk oder Bernhard Schlink fortgeführt. Nicht selten steht, wie etwa bei Thomas Bernhard, die Beschäftigung mit der Gerichtsreportage am Beginn einer Schriftstellerkarriere oder wird, wie bei Karl Kraus, zu einer zentralen schriftstellerischen Betätigung.

Zu dieser Verbindung von Literatur und Recht trägt auch die Nähe jeder Gerichtsverhandlung zum Schauspiel bei. Theater und Gerichtssaal sind weitgehend austauschbare Spielstätten. So wie das Theater ist die Gerichtsverhandlung mit Ritualen und Symbolen aufgeladen. Die eigentümliche Sprache, die Talare der Richterinnen und Richter, die Roben der Verteidigerinnen und Verteidiger, der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, die feierliche Verkündung des Urteils – das alles sind Elemente des öffentlichen Regelungs- und Reinigungsprozesses, wie ihn vor allem die Strafverhandlung darstellt.

Die Sprache ist das Hauptinstrument der Dichterinnen und Dichter und eines der wichtigsten, wenn nicht das elementare Mittel der Rechtsberufe – eine weitere Verbindung von Recht und Literatur. Wenige Berufe sind so auf die Sprache und auf Ausdrucksfähigkeit angewiesen wie das Richteramt, produziert doch jedes einzelne Rechtsprechungsorgan jährlich hunderte bis tausende Seiten zum Teil doch recht individueller Texte. In Zivilsachen tätige Bezirksrichterinnen und -richter haben in Österreich rund hundert Urteile pro Jahr auszufertigen, die im Schnitt zwischen zehn und fünfzehn Seiten lang sind.

Die vielfältigen Verflechtungen von Recht und Literatur wurden von der Wissenschaft interessanterweise erst in neuerer Zeit systematisch bearbeitet, und zwar in der sogenannten Law and Literature-Bewegung, die in den 1980er-Jahren in den USA entstanden ist. Diese Bewegung hat heute im amerikanischen rechtswissenschaftlichen Diskurs einen fixen Platz. Law and Literature beschäftigt sich unter anderem mit der Analyse von literarischen Werken, dem Einsatz von Literatur in der juristischen Ausbildung und der Anwendung literaturwissenschaftlicher Methoden sowie der Rolle des Narrativen im Rechtsdiskurs.

Die Funktion der Richterinnen und Richter, die die Streitigkeiten der Bürgerinnen und Bürger beilegen und den Rechtsfrieden herstellen sollen, finden wir in allen Gesellschaften und Epochen. Aufgaben und Grenzen der richterlichen Tätigkeit werden in Rechtswissenschaft und Philosophie, je nach eigenem weltanschaulichem Standpunkt, mit gewissen Abweichungen beschrieben – so spielt es etwa eine Rolle, ob jemand dem Naturrecht oder dem Rechtspositivismus anhängt. Ungeachtet der verschiedenen Definitionen des Berufsbilds ist die Rolle der Richterinnen und Richter für jede Gesellschaft zentral. Die Entwicklung der Rechtsprechung in Arbeits- und Sozialrechtssachen, in Asyl- und Mietangelegenheiten, die Entscheidung, ob Straftätern Bewährungshilfe gewährt oder eine Therapie bewilligt wird, der Umgang mit den Opfern von Straftaten – all dies sind gesellschaftlich relevante Fragen und Beiträge zur Entwicklung jeder Gemeinschaft. Das Rechtsprechen wird hier zu einer in höchstem Maße politischen, wenn auch im zu wünschenden Regelfall nicht parteipolitischen Aufgabe. Und die Bedeutung der Gerichte wächst, zumal die Politik immer öfter heikle Fragen offenlässt. An die Stelle des unentschlossenen Gesetzgebers treten die (Verfassungs-)Gerichte. Die Vorstellung von Montesquieu, Richter sollten nur willenlose Wesen sein, nicht mehr als der „Mund des Gesetzes“, ist damit heute nicht haltbar.

Richterinnen und Richter sind aber auch selbst unmittelbare Zeuginnen und Zeugen gesellschaftlicher Entwicklungen: Zum einen schlägt sich etwa eine Verarmung oder zunehmende Verschuldung bestimmter Personengruppen sehr rasch in steigender Kriminalität oder in einer Zunahme der Zahl der Exekutionsverfahren nieder. Zum anderen legen die Personen, die vor Gericht aussagen, in der Regel ihren Alltag und ihr Denken sehr bereitwillig offen. Wenige Berufe gewinnen daher einen so umfassenden Eindruck von den Lebensverhältnissen der Menschen wie Richterinnen und Richter. Ihre Berichte – wie das „Tagebuch“ des Richters Dante Troisi („Diario di un giudice“, 1955) – sind deshalb spannende zeitgeschichtliche Dokumente.

Vor allem die Fragen nach Gerechtigkeit und Wahrheit sind es wohl, die das Richteramt für die Literatur so spannend machen. Es herrscht Unsicherheit über die Existenz von Wahrheit und Willensfreiheit. Die unterschiedlichen Auffassungen darüber, was wahr und was gerecht denn bedeuten, zeigen: Wer Recht spricht, begibt sich auf gefährliches Terrain.

Um Ordnung und Rechtssicherheit zu gewährleisten, verleiht der Staat dem Richterspruch Autorität. Urteile, und seien sie auch noch so irrig, werden mit staatlicher Hilfe durchgesetzt. Philosophische Rechtfertigungen für richterliche Entscheidungen bleiben ungewiss. Vielleicht ist es heute zweckmäßiger, mit Begriffen wie Wahrheit und Gerechtigkeit sparsam umzugehen und besser von Spielregeln zu sprechen, die sich in den Gesetzen ausdrücken und allen bekannt sein sollten.

Eine weitere zentrale Fragestellung der richterlichen Berufsausübung ist die Willensfreiheit des Menschen. Das gesamte Strafrecht, letztlich aber auch das Zivilrecht, baut auf der Grundthese auf, dass sich der Mensch aufgrund seiner Willensfreiheit für oder gegen bestimmte Taten und Handlungsweisen entscheiden kann. Im Strafverfahren wird bestraft, wer Schuld hat. Die zentrale Frage, ob der Mensch in seinen Handlungen determiniert oder nicht determiniert ist, ob man also jemandem die Entscheidung für das Unrecht zum Vorwurf machen kann oder ob jeder in seinen Entscheidungen vorherbestimmt ist, ist in der Philosophie strittig und wird sich wohl nie lösen lassen. Die richterliche Tätigkeit leidet daher in diesem Punkt in gewisser Weise immer an einem Legitimitätsproblem, das nur durch pragmatische Erklärungskrücken gelindert werden kann. Selbst neueste Erkenntnisse der Hirnforschung helfen in der Frage der Willensfreiheit nicht weiter. So meint der langjährige Präsident des Wiener Jugendgerichtshofs, Udo Jesionek, tatsächlich fühle sich der Mensch in seinen Handlungen frei, weshalb die Menschen Strafen für Unrecht auch als gerecht akzeptieren würden. Dieser Ansatz findet Unterstützung in der Tatsache, dass nur ein geringer Prozentsatz von Verurteilungen im Strafverfahren bekämpft wird.

Bei Richterfiguren in der Literatur denkt man zuerst an Werke wie Kafkas „Prozess“, die Ringparabel in Lessings „Nathan der Weise“ oder an den „Zerbrochnen Krug“ von Kleist. Richter begegnen uns in der Literatur von den griechischen Dramen der Antike und alten religiösen Schriften (der Richter Salomon im Alten Testament oder Pontius Pilatus) bis zur Kriminalliteratur der Gegenwart. Allerdings treten Richterfiguren nur eher selten in literarischen Werken hervor oder tragen gar die Handlung. Häufiger sind es Fragen von Recht und Gerechtigkeit, von – nicht nur bei Dostojewskij – Schuld und Sühne, die im Mittelpunkt stehen, und weniger die Figur eines konkreten Richters. Nur in Ausnahmefällen wie dem „Zerbrochnen Krug“ können wir also einem Richter in der Literatur bei der Arbeit zusehen. Wo das der Fall ist, konzentriert sich das Interesse der Kunst auf den Strafrichter. Nicht anders ist es bei der Prozessberichterstattung in den Medien. Auch hier gilt fast die gesamte Aufmerksamkeit den Strafverhandlungen, die jedoch nur einen vergleichsweise geringen Anteil an allen Rechtsprechungstätigkeiten ausmachen. Aber das Strafrecht ist eben näher an den Grundfragen des Lebens und an den entscheidenden philosophischen Fragen. Dies mag seinen Reiz ausmachen.

Manche Probleme, wie die Ausübung besonderer Formen der Gerichtsbarkeit, etwa der sogenannten Besatzungs- oder Siegerjustiz, die sich im letzten Jahrhundert zu einer internationalen Gerichtsbarkeit entwickelt hat, ziehen sich durch die Epochen, von der Beschreibung der Gerichtsverhandlung des Pontius Pilatus im Neuen Testament bis zu Peter Handkes „Rund um das Große Tribunal“.

Nach Richterinnen suchen wir in der Literatur vergeblich. Zwar beträgt der Frauenanteil in der österreichischen Richterschaft heute mehr als fünfzig Prozent. Aber historisch waren Frauen die längste Zeit nicht nur vom Richteramt, sondern von den rechtswissenschaftlichen Studien überhaupt ausgeschlossen. Es ist heute schwer vorstellbar, dass erst im Jahr 1887 mit Emily Kempin-Spyri die erste Juristin in Europa, an der Universität Zürich, promovierte. Es dauerte bis in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts, dass Frauen in Österreich in die Rechtsprechung gelangten. Erst 2007 erhielt Österreichs Oberster Gerichtshof zum ersten Mal eine Präsidentin.

Welches Bild der Richter finden wir in der Literatur gezeichnet? Die positiven und negativen Darstellungen halten sich, und zwar in allen literaturgeschichtlichen Epochen, die Waage. Die Beschreibungen der Richter schwanken zwischen den beiden folgenden Extremen:

„Darum nimmt man auch beim Streite seine Zuflucht zum Richter. Zu ihm zu gehen bedeutet zur Gerechtigkeit zu gehen. Denn der Richter soll so etwas wie eine beseelte Gerechtigkeit sein, und man sucht einen maßvollen Richter, und einige nennen sie ‚Mittelsmänner‘ …“ (Aristoteles, Nikomachische Ethik) „Immer war der Richter ein Lump, jetzt soll der Lump ein Richter sein.“ (Brecht, Der kaukasische Kreidekreis)

Wir stoßen auf das Phänomen, dass der Beruf des Richters bzw. der Richterin bei Umfragen in der breiten Bevölkerung nach wie vor hohes Ansehen genießt. Gleichzeitig gibt es gerade in der deutschsprachigen Literatur eine Tradition harter Kritik an der Justiz und ihrem Umgang mit den vor dem Richtertisch stehenden Menschen. Diese Kritik stützt sich mitunter auf – wie im Falle von Karl Kraus – sehr intensive Prozessbeobachtung. Sie setzt frühzeitig ein, etwa mit dem in Vergessenheit geratenen Franz Xaver Huber im 18. Jahrhundert. Gut hundert Jahre später, knapp nach 1900, treffen wir auf die harsche, satirische Justizkritik von Karl Kraus, die sich allerdings nicht nur gegen die Prozessführung der Richter, sondern gleichermaßen gegen den Gesetzgeber mit dessen „grauenvollen Strafgeboten“ richtet. Das liest sich etwa folgendermaßen:

„Johann Feigl, Hofrat und Vizepräsident des Wiener Landesgerichts, hat als Vorsitzender einer Schwurgerichtsverhandlung am 10. März 1904 einen dreiundzwanzigjährigen Burschen, der in Not und Trunkenheit eine Frau auf der Ringstraße attackiert und ihr die Handtasche zu entreißen versucht hatte, zu lebenslänglichem schweren Kerker verurteilt.“

Um nichts weniger hart fällt die Kritik Kurt Tucholskys an der deutschen Justiz aus:

„Eine der unangenehmsten Peinlichkeiten in deutschen Gerichtssälen ist die Überheblichkeit der Vorsitzenden im Ton den Angeklagten gegenüber. Diese Sechser-Ironie, verübt an Wehrlosen, diese banalen Belehrungen, diese Flut von provozierenden, beleidigenden und höhnischen Trivialitäten ist unerträglich.“

Nicht selten knüpft die Literatur an die politischen Vorgänge an, an Justizsysteme, die sich von den Machthabern instrumentalisieren lassen. Werke von Leonardo Sciascia, „Der Zusammenhang“, und Anatole France, „Crainquebille“, sind Beispiele dafür. Das Thema „Justiz und Nationalsozialismus“ hat in der deutschsprachigen Literatur unter anderem Thomas Bernhard in seinem Stück „Vor dem Ruhestand“ aufgegriffen. Bernhard nahm für dieses Stück Anleihen beim Fall des deutschen Ministerpräsidenten Hans Filbinger und führte das Thema Justiz, Politik und Nationalsozialismus in den Dramoletten „Der deutsche Mittagstisch“ (1978), „Freispruch“ (1981) und „Eis“ (1981) weiter.

Der Gerichtssaal, selbst in seiner modernen architektonischen Ausgestaltung, ist ein dramaturgischer Ort. Die Rituale des Strafprozesses mit der Verlesung der Anklage, dem Abfragen der Personalien, der Frage nach dem Schuldbekenntnis und den Plädoyers schaffen eine eigene Welt, in der sich die Eingeweihten sicher bewegen und einfache Bürgerinnen und Bürger sich von Beginn an auf einer schiefen Ebene wähnen.

Wie immer man dieses Szenario bewertet, eine gewisse Faszination ist mit den Themen Strafprozess, Schuld, Sühne, Wiedergutmachung, Strafe und Ausgleich durchaus gegeben. Das Kino hat mit dem Gerichtsfilm früh ein eigenes Genre geschaffen. Sidney Lumets „Zwölf Geschworenen“ und Billy Wilders „Zeugin der Anklage“ mit Marlene Dietrich sind zwei bekannte Beispiele dafür, beide 1957 entstanden. Heute findet die Beschäftigung mit dem Gerichtssaal, unserer Zeit entsprechend, vor allem im Fernsehen statt. Richterpersönlichkeit und Strafprozess werden mal mit mehr Esprit, etwa in amerikanischen Fernsehserien wie „Ally McBeal“ oder „Boston legal“, mal weniger geistreich, wie in den vor Jahren gehypten Gerichtsshows der deutschen Privatfernsehsender, abgehandelt. Als Verbindung zur Welt des Theaters finden wir in Letzteren regelmäßig den Überraschungszeugen als Deus ex Machina, der das Blatt wendet.

Freilich, die Rituale und die Sprache des Gerichtssaals sind heute zu hinterfragen. Die Kommunikation des Gerichts ist traditionell von jener des Alltags entfernt, eine Notwendigkeit dafür nicht immer erkennbar. Die Wahrheitsfindung als hochgehaltener Zweck des Gerichtsverfahrens lässt sich in natürlicher Umgebung wohl leichter herstellen als im Rahmen überholter Riten. Diese Erkenntnis setzt sich allmählich durch, jahrhundertealte Gepflogenheiten des Gerichtslebens fallen daher. Mussten früher alle Zeugen und Parteien vor der Richterbank stehen, selbst bei stundenlangen Befragungen, so verfügen sie seit rund zwanzig Jahren über einen Sitzplatz hinter einem kleinen Tischchen. Die Beeidigung wird nach und nach aus den Prozessordnungen gestrichen, die Erhöhung der Richterbänke wird reduziert oder fällt in modernen Gerichtsbauten ganz weg. Die Architektur ebnet den Weg zur gleichberechtigten Kommunikation.

Anders als beispielsweise in den Vereinigten Staaten, wo das Gericht die Parteien agieren lässt und Distanz die höchste Tugend der Richterinnen und Richter ist, stehen Österreich und Deutschland mit ihren Strafprozessen nach wie vor in der Tradition des Inquisitionsverfahrens, mit einer starken Rolle der Richterinnen und Richter, die die Strafverhandlung über die Maßen zu dominieren scheinen. Dialoge und fruchtbringende Gesprächssituationen sind die Ausnahme. Dieses Festhalten an einem überholten Verfahrenskonzept mag die traditionell heftige Richterschelte in der deutschsprachigen Literatur erklären.

Die Gegenwartsliteratur scheint den Gerichtssaal etwas aus den Augen verloren zu haben. Das mag man bedauern, denn die literarische Beschreibung und Intervention dokumentiert nicht nur den Justizalltag einer bestimmten Zeit, sie kann auch Fehlentwicklungen aufzeigen und korrigieren helfen. Zolas Beschäftigung mit der Affäre Dreyfus oder Anatole France’ Erzählung „Crainquebille“ sind gute Beispiele dafür. Aus der jüngeren Justizgeschichte böten etwa die Polizei- und Justizverfahren der Operation Spring (1999/2000) ausreichend Stoff, fragwürdige gesellschaftliche und justizielle Entwicklungen zu bearbeiten. Im Jahr 1999 wurden in einem anlaufenden Wahlkampf in Wien mehr als hundert afrikanische Flüchtlinge festgenommen und in der Folge zu exemplarischen Gefängnisstrafen wegen Drogenhandels verurteilt. Die Verfahren wurden vielfach kritisiert, der schwerwiegendste Vorwurf war jener des rassistischen Behördenvorgehens. Noch immer harrt dieser Fragenkomplex einer bereinigenden Aufarbeitung.

Das spätere Tierschützerverfahren (die Ermittlungen begannen 2007, die letzten Freisprüche wurden 2014 rechtskräftig) und der Wiener Prozess gegen den Demonstranten Josef S. im Jahr 2014 werden wohl in Zukunft in einem Atemzug mit der Operation Spring genannt werden. Die sogenannte BVT-Affäre (2018) um die Hausdurchsuchung in einer Spezialbehörde ist demokratiepolitisch der wahrscheinlich dramatischste Sachverhalt. Alle diese Verfahren sind dadurch gekennzeichnet, dass sie von polizeilicher Seite mit Vehemenz vorangetrieben und im Falle der Operation Spring sowie des Tierschützerverfahrens auch noch im Stadium des Gerichtsverfahrens polizeilich dominiert wurden – unter Ausnutzung aller dramaturgischen Effekte, die der Verhandlungssaal zulässt. Das beginnt bei einem Spalier von Sicherheitsbeamten, durch den sich Besucherinnen und Besucher der Verhandlungen den Weg bahnen mussten, und endet bei Polizeischülern, die einen guten Teil der Zuhörerplätze im Verhandlungssaal füllten, sodass interessierten Bürgerinnen und Bürgern nur wenige Restplätze zur Verfügung standen. Die Verbindung von Gerichtssaal und Bühne wurde noch augenfälliger, als eine Polizeibeamtin hinter einem Vorhang aussagte, sodass nur ihr Schattenbild zu sehen war.

Während die überhöhte Rolle der Richterinnen und Richter im Gerichtssaal zunehmend in der Kritik steht und auf den Boden heutiger Realität geholt wird, nutzen umgekehrt die anderen Verfahrensbeteiligten den Verhandlungssaal immer mehr als Bühne. Der gesellschaftliche Trend zur permanenten Inszenierung des Banalen, zur täglichen Ausrufung des Spektakels macht vor den Toren der Gerichte nicht halt. Staatsanwältinnen und Staatsanwälte trachten danach, sich als coole, moderne Ermittler im Sinne amerikanischer Fernsehserien in Szene zu setzen. Angeklagte versuchen, ihre Aussichten vor Gericht durch dramaturgische Effekte zu verbessern, und werden dabei von ihren Verteidigern tatkräftig unterstützt. Wir sehen Beschuldigte, die auf der Anklagebank wochenlang ihr krankes Bein hochlagern, Verdächtige, die ungeachtet ihres beträchtlichen Vermögens mit dem kleinsten am Markt befindlichen Wagen zur Vernehmung vorfahren, andere Angeklagte, die, bevor sie sich in der Gefängniszelle das Leben nehmen, ihre nationalsozialistischen Parolen ein letztes Mal im Gerichtssaal herausbrüllen. Auch den Angeklagten schadet letztlich die Überinszenierung. Die Öffentlichkeit liebt das Spektakel, doch übertriebene Selbstdarstellung ruft Missgunst auf den Plan und provoziert einen tiefen Fall.

Viele Rituale und Symbole des Gerichtssaals haben ihre Berechtigung, auch in der aufgeklärten Moderne. Die Robe macht Richterinnen und Richter als Vertreter der Staatsmacht, die ihre Gesetze umsetzt, erkennbar. Der Mensch tritt hinter der Rolle zurück. Die Überinszenierung freilich schadet auch im Fall des Gerichts. Es beschädigt das Ansehen des Staates, wenn sich Justizorgane überhöhen. In gewisser Weise jedoch werden die Verfahrensbeteiligten, die vor Gericht ihre Position durchbringen möchten und lange Aufgestautes erstmals vor einer staatlichen Autorität darlegen können, den Verhandlungssaal immer als Bühne, ja als ihre Bühne verstehen. Der Gerichtssaal wird seinen Charakter als dramatischen und dramaturgischen Ort so bald nicht verlieren.

Vom französischen Literaturnobelpreisträger Anatole France, insbesondere von seiner kurzen Erzählung „Crainquebille“, lässt sich zu Rechtsfragen viel gewinnen. „Crainquebille“ ist in seiner Schlichtheit wohl eine der großartigsten Parabeln zu Gerechtigkeit und Justiz. Der berühmte Rechtswissenschaftler Gustav Radbruch hat sich nicht von ungefähr in einem bekannten Zitat auf Anatole France bezogen: „Die großen Zweifler an der Wissenschaft und dem Werte des Rechts, ein Tolstoi, ein Daumier, ein Anatole France, sind für den werdenden Juristen unschätzbare Mahner zur Selbstbesinnung. Denn ein guter Jurist kann nur der werden, der mit schlechtem Gewissen Jurist ist.“

Anatole France (1844–1924) war zu seiner Zeit einer der führenden französischen Schriftsteller und Intellektuellen und erhielt 1921 als vierter französischer Autor den Literaturnobelpreis. Er wuchs als Sohn eines Buchhändlers in Paris auf. Im Alter von 37 Jahren gelang ihm mit dem Roman „Die Schuld des Professors Bonnard“ („Le Crime de Sylvestre Bonnard“) der Durchbruch als Schriftsteller. Politisch stand France in dieser Zeit noch den Konservativen nahe. Die Bedeutung, die Anatole France zu seinen Lebzeiten hatte, lässt sich heute nur mehr erahnen. Die Auswertung der Ausleihungen der Bibliotheken zeigt, dass France damals auch im deutschsprachigen Raum zu den meistgelesenen Autoren zählte. Zu seinem achtzigsten Geburtstag, 1924, wurde Anatole France mit Ehrungen überhäuft. Kurz darauf verstarb er. Er erhielt ein Staatsbegräbnis, an dem der Präsident der Republik und sämtliche Minister sowie zahlreiche Arbeiterführer teilnahmen. Einen Eindruck von der Einschätzung der Zeitgenossen vermittelt der Nachruf, der am 13. Oktober 1924 in der österreichischen Arbeiter-Zeitung erschien: „Eine Leuchte ist erloschen, deren Schein über den Erdkreis strahlte, eine Stimme verstummte, deren Klang die ganze zivilisierte Welt lauschte, ein Geist gebrochen, der ein Menschenalter hindurch unter den klarsten Geistern Europas glänzte.“ Vom „bedeutendsten Schriftsteller der Gegenwart“ spricht der Nachruf der Neuen Freien Presse.

1901 unter dem Titel „L’Affaire Crainquebille“ erschienen, erzählt die Novelle die Geschichte von Jérome Crainquebille, einem einfachen, wenig gebildeten Mann von etwas über sechzig Jahren. Sein ganzes Leben war er fahrender Gemüsehändler. Um fünf Uhr früh ersteigert er Gemüse auf dem Großmarkt, um dann den ganzen Tag seinen Gemüsewagen durch die Rue Montmartre zu ziehen.

Das Unglück des Gemüsehändlers beginnt, als er eines Tages auf eine Kundin wartet, die, um den Einkauf zu bezahlen, Geld aus ihrem Laden holt. Durch das längere Anhalten mit seinem Wagen verursacht Crainquebille in den Augen eines Polizisten („Der Polizist mit der Nummer 64“) einen kleinen Stau in der Rue Montmartre. Auf dessen Aufforderung hin weiterzugehen, erwidert Crainquebille, er müsse doch auf sein Geld warten. Der Polizist bildet sich fälschlicherweise ein, Crainquebille habe eine Beleidigung („Mort aux vaches! – „Tod den Bullen!“) geäußert und verhaftet den Gemüsehändler.

Crainquebille verbringt eine Nacht auf der Wache und wird dann ins Gerichtsgefängnis überstellt. Ihm wird ein Verteidiger beigestellt, die Gerichtsverhandlung findet bald statt. Obwohl ein angesehener Arzt als Zeuge für Crainquebille aussagt und dessen Unschuld deutlich wird, gibt der Polizist in der Verhandlung völlig unglaubhaft an, auch der Arzt habe ihn beleidigt. Der Richter folgt allein der Aussage des Polizeibeamten und verurteilt den Gemüsehändler zu zwei Wochen Haft und einer Geldstrafe.

Nach der Verbüßung der Haft zeigt sich, dass durch Mundpropaganda die Tatsache von Crainquebilles Gefängnisaufenthalt in der Rue Montmartre verbreitet worden ist. Die Kunden bleiben aus. Crainquebille beginnt zu trinken, lässt sich auf Streitigkeiten mit Kunden ein und verliert seine wirtschaftliche Existenz. Er übernachtete bis dahin in einem Verschlag; nicht einmal in diesem kann er jetzt mehr bleiben. Aus seinen ohnedies elenden Verhältnissen stürzt er weiter ab. Crainquebille verfällt auf die Idee, nun tatsächlich einen Polizisten zu beleidigen, um wenigstens in den Genuss der Grundversorgung eines Gefängnisses zu kommen. Aber auch hier scheitert Crainquebille. Der Polizist, an den er diesmal gerät, sieht von einer Anzeigeerstattung ab. Der Schluss der Erzählung ist trist, der Weg in den Selbstmord wird angedeutet: „Crainquebille senkte den Kopf und schritt mit hängenden Armen durch den Regen in die Dunkelheit.“

1903 gab France eine Version der Erzählung als Theaterstück heraus. Darin gestaltete er den Schluss positiver. An die Stelle des angedeuteten Suizids tritt die Einladung eines Waisenjungen, der Crainquebille ein Abendessen anbietet. Das Stück erlebte bereits am 24. November 1903 im Theater in der Josefstadt seine österreichische Uraufführung und wurde dort in der Folge weitere achtzehn Mal gezeigt.

1922/23 entstand nach dieser Erzählung ein Stummfilm nach einem Drehbuch und unter der Regie von Jacques Feyder. Maurice de Féraudy spielte die Hauptrolle. Das Ende des Films folgt der Theaterfassung: ein kleiner Junge tritt auf, der von allen „die Maus“ genannt wird. Ihm gelingt es, den alten Crainquebille vom Sprung in die Seine abzuhalten und wieder fröhlich zu stimmen. Die Authentizität des Maurice de Féraudy in der Rolle des Jérôme Crainquebille prägte eine ganze Generation französischer Schauspieler. Der Film gilt als eines der wichtigsten Werke der französischen Stummfilmära. Kopien verstreuten sich in alle Welt. Erst im 21. Jahrhundert konnte aus mehreren Fragmenten eine restaurierte Fassung mit einer Länge von 73 Minuten hergestellt werden. Sie wurde am 2. Juli 2005 im Pariser Jardin du Luxembourg im Rahmen des Sommerkinos uraufgeführt, begleitet von einem Orchester unter der Leitung von Antonio Coppola.

„Crainquebille“ zeigt eine Klassenjustiz, die völlig bedenkenlos im Sinne der Mächtigen agiert. Die Erzählung erschien, als die Dreyfus-Affäre auf ihren Höhepunkt zusteuerte, und ist zweifellos in deren Kontext zu sehen. Die Kritik am Justizsystem hat darüber hinaus aber allgemeine Gültigkeit, zeigt sie doch die Hilflosigkeit des einfachen, mittellosen und ungebildeten Menschen im Gerichtssaal, vor dessen Ritualen und der dort herrschenden abgehobenen Sprache. Interessant ist, dass Karl Kraus etwa zur selben Zeit seine Prozessbeobachtungen unter dem Titel „Sittlichkeit und Kriminalität“ veröffentlichte.

France’ Erzählung ist formal äußerst kompakt und kurzweilig. Die Sprache ist einfach, voll Ironie, Witz, Spott und Sarkasmus. Während der Autor mit diesen Mitteln Missstände anprangert, lässt er den einfachen, unter die Räder der Gesellschaft gekommenen Personen, wie hier dem Gemüsehändler Crainquebille, Wärme und Empathie zukommen. Der Autor ergreift die Partei der wirtschaftlich Schwachen, die unter den damaligen Verhältnissen kaum Möglichkeiten hatten, sich aus ihrem Elend zu befreien. Diese auch in den anderen Werken von France dominierende Grundhaltung machte ihn nach Émile Zolas Tod (1902) zur führenden Persönlichkeit unter jenen französischen Schriftstellerinnen und Schriftstellern, die für eine gerechtere Gesellschaftsordnung ein- und gegen soziale Missstände auftraten.

Die Erzählung, der schon zitierte Schlusssatz der Urfassung macht es deutlich, enthält wenig Hoffnung. Der Romanist Thomas Baldischwieler bringt es im Nachwort der Reclam-Ausgabe auf den Punkt, wenn er davon spricht, dass die Geschichte um Crainquebille deprimierender als die Dreyfus-Affäre, trotz aller Anklänge an diese, sei, da Crainquebille nicht einmal begreife, dass er Opfer eines Justizirrtums geworden ist.

Crainquebille ist sich im Zuge seiner Auseinandersetzung mit dem Polizisten noch sicher, diesen nicht beleidigt zu haben. Beeindruckt von der Zeremonie der Verhandlung und der Ausstattung des Gerichtssaals, stellt sich bei ihm jedoch ein Schuldbewusstsein ein, das der Autor mit der Erbsünde vergleicht. Die Verurteilung wird für Crainquebille zu einem „hehren Mysterium“, zu einer „zugleich dunklen und einleuchtenden, herrlichen und schrecklichen Offenbarung“.

Der Justiz gelingt es, den unschuldigen Crainquebille allein schon mit ihrem Zeremoniell und ihren Ritualen zu erschlagen:

„Er war sich selbst nicht darüber klar, dass sich die Richter geirrt hatten. Das Gericht hatte seine geheimen Schwächen unter der Erhabenheit der Formen vor ihm verborgen. Er vermochte nicht zu glauben, dass er Recht haben sollte gegenüber Männern in der Robe, deren Rechtsgründe er nicht verstanden hatte: Unmöglich konnte er davon ausgehen, dass etwas an dieser schönen Zeremonie nicht in Ordnung sein mochte. Denn da er weder in die Messe ging noch im Élyséepalast verkehrte, hatte er im Leben noch nichts so Schönes gesehen wie diese Verhandlung vor der Strafkammer.“

Dieser kurze fünfte Abschnitt der Erzählung mit dem Titel „Von Crainquebilles Unterwerfung unter die Gesetze der Republik“ schließt an den ersten Abschnitt an, der nicht ohne Sarkasmus mit „Von der Erhabenheit der Gesetze“ bezeichnet wird. Hier, am Beginn der Erzählung, hebt der Autor das Einschüchternde an der Erscheinung von Gerichtssaal und Richtern hervor: die Verdienstorden, die der Richter in der Verhandlung trägt, die Büste der Republik und das Kreuz an der Rückwand des Verhandlungssaales. Crainquebille empfindet im Verhandlungssaal „den gehörigen Schrecken“, er ist, von Ehrerbietung durchdrungen, von Furcht und Schrecken überwältigt, bereit, die Entscheidung über seine Schuld ganz den Richtern anheimzustellen. Vor seinem Gewissen empfand er sich nicht als Verbrecher. Doch er spürte, wie wenig das Gewissen eines Gemüsehändlers im Angesicht der Symbole des Gesetzes und der Bevollmächtigten der rächenden Gesellschaft bedeutete: „In dieser Umgebung verschlossen ihm Ehrfurcht und Angst den Mund.“ In der Verfilmung der Erzählung wird die Übermacht des Gerichts mit – für die damalige Zeit beachtlichen – Trickeffekten versinnbildlicht, indem die Richter und der Polizeibeamte im Gerichtssaal zu Riesen werden.

THESE 1
DIE KUNST LIEFERT DER JUSTIZ WICHTIGE IMPULSE

Die Kunst beschäftigt sich seit jeher mit den zentralen Fragen des Lebens. Viele Künstlerinnen und Künstler bearbeiten außerdem aktuelle Geschehnisse und Trends der Zeit. Die Justiz, die täglich ins Leben vieler Menschen eingreift und mit den Nöten der Menschen laufend konfrontiert ist, profitiert von einem Austausch mit der Kunst. Die Kunst spendet Anregungen und liefert vielfach eine Kritik, die sonst im Berufsalltag gegenüber Justizorganen nicht geäußert wird.

Die Justiz sollte die Vernetzung mit der Kunst als Tool für die Aus- und Fortbildung noch stärker nutzen. Die Kunst kann ein zentrales Element bei der Auseinandersetzung mit der richterlichen Tätigkeit sein. Je präsenter die Kunst in Gerichtsgebäuden und in der Aus- und Fortbildung der Richter*innen und Staatsanwält*innen ist, umso nachdenklicher und den Menschen zugewandter ist die Justiz. Als Beispiel dient Nikolaus Habjans Inszenierung „F. Zawrel“, die seit einigen Jahren in der Grundausbildung der Justiz eingesetzt wird. Die Zusammenarbeit mit Künstlerinnen und Künstlern und Kunststätten liefert der Justiz Impulse und erweitert den Horizont der Einzelnen und des Systems.

2. Recht und Gerechtigkeit: Mission (im)possible?

Die Erzählung „Crainquebille“ hat uns einen exemplarischen Fall von Klassenjustiz gezeigt. Im folgenden Abschnitt wechseln wir von der Kunst zum Alltag der Gerichte. Wir wollen der Frage nachgehen, was Gerechtigkeit vor Gericht bedeutet und wie nahe die heutige Justiz diesem Anspruch kommt. Ein Blick auf Strukturen, Ressourcenverteilung und innere Kultur der Justiz wird uns zeigen, dass noch immer viel Luft nach oben besteht.

Bürgerinnen und Bürger erwarten von der Justiz Gerechtigkeit. Die öffentliche Diskussion, aber auch die Fachdiskussion, bemisst in der Regel an Urteilen, ob sie Gerechtigkeit herstellen. Es wird also vom Ende her gedacht. Verfahren dauern aber oft jahrelang. Zielführender ist die Betrachtung des Verfahrens als Ganzes; dabei darf nicht vergessen werden, dass es für den Verurteilten einen Unterschied macht, ob er drei oder fünf Jahre in Haft verbringen muss. Bei der Annäherung an Gerechtigkeit erscheint mir der Ansatz der Europäischen Menschenrechtskonvention der richtige: Dieses seit Jahrzehnten anerkannte und maßgebliche internationale Regelwerk stellt den Grundsatz des fairen Verfahrens in den Mittelpunkt. Gerechtigkeit wird in diesem Konzept vor allem durch Verfahrensgerechtigkeit erreicht. Wird ein Gerichtsverfahren fair abgewickelt, stößt es auf breite Akzeptanz bei den Beteiligten und bei der Öffentlichkeit. Das faire Verfahren hat wiederum viele Aspekte: Es geht darum, den Beteiligten ausreichend Recht auf Gehör zuzuteilen; also ihnen zuzuhören. Es geht um qualifizierte Dolmetschende, gut ausgebildete Sachverständige und kompetente Richterinnen und Richter.

Der Begriff der Gerechtigkeit überfordert, soll er mit Inhalten erfüllt werden, Juristinnen und Juristen genauso wie rechtliche Laien. Der unter diesem Stichwort angeführte Wikipedia-Eintrag definiert etwa, dass der Begriff der Gerechtigkeit einen idealen Zustand des sozialen Miteinanders bezeichne, in dem es einen angemessenen, unparteilichen und einforderbaren Ausgleich der Interessen und der Verteilung von Gütern und Chancen zwischen den beteiligten Personen oder Gruppen gebe. Dieser hohe Anspruch wird wohl in keiner Gesellschaft, in keinem Land der Welt eingelöst. Es wäre vermessen, die vollständige Einlösung dieses Anspruchs von der Justiz zu erwarten. Viele Hindernisse pflastern den Weg zu gerechten Gerichtsentscheidungen: Unterschiede in Bildung, Vermögen oder Artikulationsfähigkeit wirken sich natürlich auf den Zugang zum Recht aus. Um diese Unterschiede auszugleichen, haben wir viele Krücken geschaffen, wie etwa die Verfahrenshilfe oder die Beiziehung von Dolmetschenden. Dennoch ist es eine große Herausforderung, auch für weniger gebildete oder vermögenslose Personen einen gleichen Zugang zu den Gerichten und gleiche Chancen vor Gericht sicherzustellen.

Der Weg zu einem guten, fairen Justizsystem führt über viele Stationen: Es geht um die Beseitigung vieler Hindernisse, um Offenheit, Transparenz und Öffnung zur Gesellschaft. Fehlende Evaluierungen stellen auf diesem Weg eine Schwierigkeit dar. Woran misst man, ob ein Justizsystem gerecht, ob ein Verfahren fair ist? Die Evaluierungssysteme von Europarat und EU, die sogenannten CEPEJ-Berichte bzw. das EU-Justizbarometer, stellen der österreichischen Justiz regelmäßig ausgezeichnete Bewertungen aus. Dabei werden vor allem Parameter wie die Verfahrensdauer und Effizienz gemessen. Die vergleichsweise geringe Quote an Urteilen, die mit Rechtsmitteln bekämpft werden, spricht tatsächlich für ein Funktionieren des Systems. Um die Zufriedenheit von Bürgerinnen und Bürgern abzutesten, müsste man verstärkt Befragungen einsetzen. Sie könnten Auskunft über die sozialen Kompetenzen der Richter und Richterinnen, der Staatsanwälte und Staatsanwältinnen geben, wenn es um Fragen wie Höflichkeit und Pünktlichkeit geht.

Auch wenn es bei der großen Mehrzahl der vielen Gerichtsverhandlungen, die täglich ablaufen, gelingt, den Menschen mehr oder weniger faire Verfahren mit einem sachgerechten Ergebnis zu bieten, lassen sich natürlich immer wieder einzelne Gerichtsverfahren unschwer als unbillig, ja grob ungerecht erkennen. Wenn wir unser System verbessern wollen, ist es wichtig, uns vor allem solche Verfahren anzusehen, die schiefgelaufen sind, Fehler zu analysieren und die Finger auf offene Wunden zu legen. Denn für die Justiz gilt Ähnliches wie für das Gesundheits- oder Bildungssystem: Österreich liegt gut, aber es bedarf neuer Wege und Strukturen, um auch in Zukunft zu den Besten zu gehören.

Zur zentralen Frage der Fairness des Verfahrens zählen die Beseitigung finanzieller Hürden – die österreichischen Gerichtsgebühren sind unter den höchsten in Europa – ebenso wie eine einfache Sprache und eine hohe Verständlichkeit in schriftlichen Erledigungen, bei Informationsmaterial und im Verhandlungssaal. Auch die Vertretung im Verfahren hat Bedeutung: Sollten nicht alle Verdächtigen im Strafverfahren durchgehend anwaltlich vertreten sein, um gleiche Verteidigungsmöglichkeiten vor Gericht zu garantieren? Wie sichern wir die Position verletzlicher Personengruppen (Alte, Kinder, psychisch Kranke, Fremdsprachige etc.) vor Gericht besser ab als heute? Was spricht gegen die Audio-/Videoaufzeichnung jeder gerichtlichen Vernehmung und Verhandlung als Qualitätssicherungsinstrument? Die Aufzeichnung schützt beide Seiten, Zeuginnen und Zeugen vor Unfreundlichkeiten und die Richterinnen und Richter vor Unterstellungen.

Die Verbindung von Recht und Gerechtigkeit gelingt eher dann, wenn Gleiches gleich behandelt wird und wenn die Verhältnismäßigkeit das staatliche Handeln bestimmt. Das Rechts- und Justizsystem wird umso eher als gerecht empfunden, je weiter es von einer Klassenjustiz entfernt ist. Gibt es sie (noch), die Klassenjustiz? Ja, es gibt diese Zweiklassenjustiz. In derselben Weise, wie es eine Zweiklassenmedizin gibt. Wer mehr Geld hat, wird sich besser verteidigen bzw. vertreten lassen können. Der Arme wird leichter in die Fänge von Polizei und Justiz geraten, da die Ressourcen nach wie vor primär in die Verfolgung von Bagatellkriminalität fließen.

Nehmen wir Fälle, wie sie im Gerichtsalltag vorkommen: In Wien gibt es eine überschaubare, aber doch nicht ganz kleine Gruppe von Menschen, die aus Pakistan und Indien zugewandert sind. Am Arbeitsmarkt sind sie zu einem guten Teil in den Bereichen der Kolportage, der Zustellung und Auslieferung (Pakete, Werbematerial, Essen) und im Rosenverkauf tätig. Diese Tätigkeiten gehören zu jenen mit den niedrigsten Einkommen. Die Austräger von Werbematerial benutzen zum Großteil ihre eigenen alten Mopeds für den Job. Sie sind oft formell selbstständig, obwohl sie de facto in völliger Abhängigkeit ihres Auftragsunternehmens arbeiten. In den letzten Jahren kommt es in Wien vermehrt zu Anzeigen gegen diese pakistanischen und indischen Austräger. Anlässlich des Umschreibens ihrer indischen oder pakistanischen Führerscheine auf österreichische Lenkberechtigungen oder anlässlich von Verkehrskontrollen erstattet die Polizei Anzeige, dass der Führerschein aus dem Heimatland mutmaßlich gefälscht sei. Eine Zusammenarbeit mit den indischen und pakistanischen Behörden wird entweder erst gar nicht versucht oder sie funktioniert nicht, weil die ausländischen Behörden nicht antworten. Ob der indische/pakistanische Führerschein regulär erworben wurde, lässt sich also kaum feststellen. Die Männer (Frauen sind in diesem Segment kaum tätig) werden oft angeklagt und stehen dann vor Gericht. Vor Gericht sagen sie in der Regel aus, den Führerschein auf normalem Weg und ordnungsgemäß in ihrer indischen oder pakistanischen Heimat erworben zu haben. Als sich diese Fälle häuften, habe ich in einer Verhandlung die selbst aus Indien stammende Dolmetscherin dazu befragt, wie sie die Situation einschätzt. Die Dolmetscherin hat mir erklärt, dass das Behördenwesen in Indien dermaßen korrupt sei, dass praktisch niemand auf völlig regulärem Wege den Führerschein erlangt. Vielmehr sei es üblich, dass die Prüfer oder Fahrschulen Bestechungsgelder verlangen und erst dann einen Führerschein aushändigen. Die nötigen Fahrstunden würden oft absolviert, manchmal auch nicht. Aufgrund der Vorgangsweise der Prüfer sei ein Ablegen der Prüfung nach europäischem Muster kaum möglich und der Ausnahmefall. Tatsächlich wird in vielen solchen Fällen aus verschiedensten Gründen keine Strafbarkeit eingetreten sein. Grundsätzlich stellt sich aber die Frage, warum der Staat so viel an Energie und Ressourcen in die Verfolgung solcher Delikte steckt, deren Unrechtsgehalt und Störwert für die Gesellschaft minimal ist. Denn die betroffenen Personen können Moped fahren und fahren seit Jahren Moped, sie haben in der Regel eine Fahrausbildung in ihrer Heimat gemacht und müssen anlässlich der nötigen Umschreibung ihres Führerscheins in der EU ohnedies die praktische Fahrprüfung nochmals ablegen.

Ein ähnliches Muster zeigen Strafverfahren gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Reinigungs- und Schneeräumungsdiensten. Immer mehr Hauseigentümer und Hausverwaltungen räumen den Gehsteig im Winter nicht selbst vom Schnee, sondern beauftragen einen privaten Winterdienst. Oft entsteht eine längere Kette von Subunternehmern. Am Ende steht wieder eine Einzelperson, formell selbstständig, tatsächlich abhängig, die von ihrem Auftraggeber eine so große Zahl an Liegenschaften zugewiesen erhält, dass sie bei einem nächtlichen Wintereinbruch die Schneeräumung in der vorgeschriebenen Zeit unmöglich bewerkstelligen kann – lehnt sie das ab, verliert sie den Job oder den Auftrag. Rutscht dann ein Passant oder eine Passantin auf dem nicht geräumten Gehsteig aus und verletzt sich, kommt es zu einem Strafverfahren – die Staatsanwaltschaften klagen in aller Regel das letzte Kettenglied an. Was zwischen den einzelnen Ebenen genau besprochen und ausgemacht wurde, lässt sich in der Regel kaum feststellen. Außerdem sprechen die Menschen am Ende der Kette oft nicht sehr gut Deutsch. Meist ist es fraglich, ob sie zu ihren Verpflichtungen und Aufgaben beziehungsweise über gesetzliche Bestimmungen, deren Verletzung man ihnen am Ende vorwirft, überhaupt in einer ordentlichen Form belehrt worden sind.

Ähnliches kann man im Zusammenhang mit Arbeitsunfällen am Bau beobachten. Immer wieder sterben in Wien Personen, die bei Gerüstarbeiten oder Dacharbeiten nicht vorschriftsmäßig gesichert sind und abstürzen. Geht es um die strafrechtliche Klärung der Verantwortung, wird die Verantwortung innerhalb der Großunternehmen hin und her geschoben, ebenso zwischen General- und Subunternehmen. Strafrechtlich angeklagt werden oft wieder Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen der untersten Ebene, die auf derselben oder gerade eine halbe Stufe über den Verunfallten eingeordnet sind.

Nehmen wir als letztes Beispiel, weil es besonders anschaulich ist, Strafsachen nach dem Lebensmittelgesetz. Werden verdorbene Lebensmittel verkauft, ist das unter gewissen Bedingungen strafbar. Viele Jahre lang wurden diese Strafbestimmungen von den Staatsanwaltschaften so gehandhabt, dass, wenn etwa in einem großen Supermarkt verdorbenes Obst oder verdorbene Süßspeisen verkauft wurde, nicht etwa Filialleiter bzw. Filialleiterin oder Regionalverantwortliche belangt werden, sondern die jeweiligen Verkäuferinnen und Verkäufer oder Regalbetreuer im Supermarkt. Freilich hatten diese Personen in der Regel keine Kompetenz, die Entfernung der Ware aus den Regalen zu bewirken.

Die Strafjustiz greift also gern auf die Kleinen zurück. Warum aber ist das so? Muss es so sein? Rechtlich ganz sicher nicht. Dem europäischen Trend entsprechend erhielt Österreich bereits 2005 ein Unternehmensstrafrecht. Nicht nur natürliche Personen können seither strafrechtlich angeklagt werden, sondern eben auch Unternehmen. Stürzt ein Bauarbeiter ungesichert vom Dach, müssen Polizei und Staatsanwaltschaft nicht lange ermitteln, wie die Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten innerhalb des Bauunternehmens verteilt waren. Das Unternehmen hat sich jedenfalls strafbar gemacht und kann nach dem Verbandsverantwortlichkeitsgesetz angeklagt werden. Dieses Gesetz wird allerdings sehr selten angewandt. Dabei hätte seine regelmäßige Anwendung viele positive Effekte – man erhielte statistisch eine bessere Übersicht, wie oft einzelne Unternehmen das Strafrecht verletzen. Wird die Strafkarte eines Unternehmens länger, läge es nahe, ihm die Gewerbeberechtigung zu entziehen und es von öffentlichen Aufträgen auszuschließen. Das Verfolgen kleiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedeutet auch, dass sich an den Strukturen, die zu Unfällen und Gesetzesverstößen führen, nichts ändert. Es werden Menschen bestraft, die keinen oder wenig Einfluss auf die Abläufe haben; Unternehmen können sich in der Gewissheit wiegen, dass Schlampereien für sie keine Folgen haben. Auf einer Großbaustelle kann aufgrund struktureller Nachlässigkeiten, zu geringer Sicherheitsvorkehrungen, zu großem Zeitdruck einiges an Unfällen passieren. Mehrere kleine Abschnittsverantwortliche erhalten vielleicht Vorstrafen, während Unternehmen und ihre Vorstände unbehelligt bleiben.

Oder ein anderes Beispiel zum Thema Klassenjustiz: Angeklagt war ein Mann wegen Sachbeschädigung. Er soll bei einem parkenden Auto die Luft aus den Autoreifen gelassen haben, sodass schließlich die Felgen kaputt gingen. Die Hauptverhandlung ergab dann ein etwas umfassenderes Bild des Hintergrundes. Der Autobesitzer, ein Jurist, wurde im Verfahren als Opfer geführt. Der etwa fünfundvierzig bis fünfzig Jahre alte Mann hatte, wie er selbst sagte, seinen Wagen vorschriftswidrig auf einem Behindertenparkplatz geparkt, um seine junge Freundin zu besuchen. In der Verhandlung beklagte der Jurist die Parkplatzmisere. Das Parkpickerl sei ein echtes Ärgernis. Um in verschiedenen Bezirken Wiens billiger parken zu können, habe er mittlerweile seine diversen Autos auf verschiedene Freundinnen angemeldet. Da damals vor dem Haus seiner Freundin kein Parkplatz frei gewesen sei, habe er das Fahrzeug eben auf dem Behindertenparkplatz geparkt. Er sei ohnedies bald zurückgekommen.

Der Angeklagte, der die Luft aus den Reifen gelassen haben soll, hätte wohl über ein gutes Motiv verfügt: Es handelte sich um den Sohn jenes Behinderten, für den der Parkplatz extra ausgeschildert war. Der Mann bestritt allerdings die Tat. Es stand Aussage gegen Aussage: Der Angeklagte behauptete, er habe ein Zischen bei den Reifen gehört und habe sich das näher angesehen. Tatsächlich sei Luft aus den Reifen entwichen, er selbst habe die Reifenventile aber nicht geöffnet, dies ginge bei diesem Fahrzeugmodell gar nicht ohne ein Spezialwerkzeug. Der Jurist sei aber zu ihm gekommen, habe sich sehr aggressiv verhalten, ihn bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten und dabei auch verletzt. Tatsächlich wies der Mann auch recht erhebliche Kratzspuren im Hals- und Schulterbereich auf, die von der Polizei mit Fotos dokumentiert worden waren. Der Autobesitzer dagegen behauptete, er habe den Mann dabei erwischt, wie dieser gebückt bei den Reifen stand. Ganz offensichtlich habe der Angeklagte die Reifenventile geöffnet.

Allerdings gestand auch der Jurist zu, dass man die Reifenventile nur mit Spezialwerkzeug öffnen konnte. Während die Polizei noch Anzeige wegen Sachbeschädigung gegen den einen Mann und wegen Körperverletzung gegen den zweiten Beteiligten, den Juristen, erhoben hatte, stellte die Staatsanwaltschaft das Körperverletzungsverfahren gegen den Juristen ein. Gegen den bereits vorbestraften zweiten Beteiligten wurde jedoch Anklage wegen Sachbeschädigung erhoben. Das Strafgericht hatte in diesem Fall also nur mehr ganz isoliert die Frage der Sachbeschädigung zu beurteilen. Und doch geraten Opfer- und Täterrolle durcheinander, stellt sich die Frage, wer nun primär Geschädigter ist, wenn die als Opfer geführte Person selbst mehrere Gesetzesverstöße zugibt und als selbstverständlich und ohne jedes Unrechtsbewusstsein referiert, dass er Autos auf mehrere Freundinnen anmeldet, um Parkpickerl für mehrere Wiener Gemeindebezirke zu bekommen und bei Parkplatzmangel einfach Behindertenparkplätze in Anspruch nimmt. Wie ist es zu erklären, dass gleichzeitig die zahlreichen Kratzwunden beim anderen Beteiligten nicht vor Gericht abgehandelt werden?

Die angeführten Beispiele zeigen die Neigung der Strafjustiz, bei der Verfolgung von Delikten auf die zuzugreifen, von denen am wenigsten Widerstand zu erwarten ist. Man belangt jene, die sich nicht gut artikulieren können, weil sie schon die das Verfahren einleitenden Schriftstücke von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht nur unzureichend verstehen, weil sie nicht die finanziellen Mittel für eine anwaltliche Vertretung haben. Und so stecken Polizei und Justiz viel an Ressourcen in die Bekämpfung von Kleinkriminalität und die Verfolgung der untersten Verantwortungsebene, die das Geschehen nicht wesentlich mitbestimmt. Kriminelle Strukturen bleiben so unbehelligt. Für die Gesellschaft weit schädlichere Verhaltensweisen werden strafrechtlich nicht verfolgt, entweder weil die Ressourcen sich in der Bekämpfung der Bagatellkriminalität erschöpfen oder weil der politische Wille für die strafrechtliche Auseinandersetzung mit finanziell und politisch Mächtigeren fehlt. Es ist dies freilich kein neues oder an ein bestimmtes Land gebundenes Phänomen, sondern eine globale, konstante Schwäche des Strafrechts. Und doch finden wir immer wieder Beispiele einer effizienten Strafgerichtsbarkeit, die zeigt, dass es auch anders ginge – man denke nur an die Aufarbeitung der politischen Korruption in Kärnten, an das Strafverfahren gegen die Führung des Fußballklubs Bayern München oder US-amerikanische Strafverfahren im Zusammenhang mit der Manipulation von Autoabgastests.

Wenn wir davon ausgehen, dass die Justiz das Recht ungeachtet der Person nach der Schwere der Störung anwenden soll, und weiters davon, dass das Strafrecht vor allem zur Ahndung der schweren Verstöße gegen das menschliche Zusammenleben gedacht ist, dann müssen wir uns ansehen, wo vielen Menschen große Schäden drohen oder entstehen. Wir landen schnell bei der Umwelt- und Finanzkriminalität. Die Wiener Soziologin Laura Wiesböck hat zuletzt eindringlich auf die Dimension der Finanzkriminalität aufmerksam gemacht. Der jährliche Schaden für die Republik durch Steuerhinterziehung und Steuerbetrug beträgt rund 2,9 Milliarden Euro, das entspricht rund einem Prozent des BIP. Wiesböck kommt bei einer Schätzung der Schäden durch die Finanz- und Wirtschaftskriminalität auf rund ein Sechstel (15 Prozent) des Bruttoinlandsprodukts, was eine gewaltige Dimension bedeutet.

Umweltkriminalität wiederum ist heute dafür verantwortlich, dass in ganzen Regionen das Trinkwasser vergiftet ist, die Böden landwirtschaftlich nicht mehr nutzbar sind oder die Lebenserwartung Hunderttausender binnen weniger Jahre markant sinkt. Umweltverbrechen werden weltweit kaum ernsthaft geahndet. Verantwortlich sind meist Konzerne, mit denen sich die staatlichen Strafverfolgungsbehörden nicht anlegen. Stattdessen verweisen die Staatsanwaltschaften in der Regel auf die Schwierigkeit der Strafverfolgung, den nicht belegbaren Kausalzusammenhang, und legen in solchen Fällen an die Beweisbarkeit so strenge Maßstäbe an wie bei keinem Kridadelikt eines Kleinunternehmens und keinem Drogengeschäft von Kleinkriminellen.

Schließlich geht es oft nur um den Einsatz der richtigen Mittel. Telefonüberwachungen sind bei der Bekämpfung des Drogenhandels ein Routineinstrument. Würde man diese Überwachungen und zusätzlich verdeckte Ermittler bei der Umwelt- und Finanzkriminalität ebenso konsequent einsetzen, würde man schnell fündig werden und gute Beweisergebnisse erzielen. Letztlich ist es auch bei der Drogenkriminalität so, dass vor allem wirtschaftlich schwache Drogenabhängige verfolgt werden, die auf der Straße leben und dort ihren Stoff kaufen. Ebenso viele Abhängige und Händler ließen sich in den Clubs und In-Lokalen finden. Nur wird dort nicht mit so vielen verdeckten Fahndern nach ihnen gesucht. Aus zwei Gründen: Zum einen greift die Polizei vor allem auf jene Drogenkonsumentinnen und -konsumenten zu, die in den Augen der Öffentlichkeit und des Boulevards ein Ärgernis sind, also etwa in den U-Bahn-Stationen aufhältige Drogenkranke. Die koksende Rechtsanwaltskonzipientin oder der heroinabhängige Kreativdirektor stört in der Regel die Öffentlichkeit nicht. Zum anderen geht es wieder darum, dass der Junkie von der Straße das einfachere Gegenüber ist, er wird sich selten wehren oder etwas einfordern.

Große Kriminalitätsfelder werden mangels Interesses oder Kompetenzen der Justiz weitgehend schadlos gehalten. Das gilt etwa für die gesamte Bilanz- und Börsenkontrolle. Gesetzesverstöße bleiben ohne ernsthafte Sanktionen und ermöglichen die Anlegertäuschung. Die vor einigen Jahren beschlossene neue sogenannte Bilanzpolizei wird daran wenig ändern: Entdeckte Verstöße gegen Rechnungslegungsvorschriften werden nicht zwingend veröffentlicht. Gerade das wäre aber der Sinn der Ermittlungen: Der Schutzzweck des Gesetzes wird völlig dadurch unterlaufen, dass man nur veröffentlichen kann, aber nicht muss. In Deutschland werden alle Verstöße veröffentlicht; Transparenz ist eben auch hier ein Schlüsselelement.

Ein anderer Bereich, in dem Korruption unbehelligt bleibt, ist der Sektor Medizin/Pharmazie. Die Ärzteschaft hat hierzulande geradezu eine Bedienungsanleitung für Korruption zur Hand. Pharmafirmen finanzieren nicht nur Medizinzeitschriften, sondern auch medizinische Kongresse, ärztliche Fortbildungsveranstaltungen und sogenannte Qualitätszirkel. Diese Veranstaltungen finden bevorzugt an attraktiven Reisezielen statt. Reise- und Aufenthaltskosten werden von jenen Pharmaproduzenten bezahlt, die ihre Produkte an die versammelte Ärzteschaft verkaufen wollen. Diese Anfütterung im klassischen Sinn ist noch dazu durch gesetzliche Ausnahmeregelungen im Medizinrecht zulässig. So überträgt das Ärztegesetz der Ärztekammer die Organisation von Fortbildungsveranstaltungen. Die Verordnung der Ärztekammer über ärztliche Fortbildung aus dem Jahr 2010 ermöglicht die Kooperation von ärztlichen Fortbildungsanbietern mit an der Fortbildung interessierten Organisationen, Einrichtungen und Dritten (Sponsoren), welche einen Beitrag zur Entwicklung der medizinisch-wissenschaftlichen Fortbildung leisten. Im Kommentar zur Verordnung heißt es, der Sponsor, das ist in der Regel eine Pharmafirma, könne das Fortbildungsthema bestimmen. Gleichzeitig verlangt die Verordnung jedoch, Inhalte ärztlicher Fortbildung unabhängig von wirtschaftlichen Interessen Dritter zu halten und die Zusammenarbeit zwischen Sponsor und ärztlichem Fortbildungsanbieter so zu gestalten, dass das Patientenwohl und die Wahrung der ärztlichen Unabhängigkeit und Entscheidungsfreiheit nicht gefährdet oder beeinflusst werden – die Quadratur des Kreises. Anschaulich wird die Problematik durch die Zahl der Pharmavertreter: 4000 Pharmareferentinnen und -referenten kümmern sich um 8000 niedergelassene österreichische Ärztinnen und Ärzte. In der Schweiz und in Deutschland wird dieses enorme Korruptionsfeld – der Schaden durch Korruption im Gesundheitswesen wird in Deutschland mit jährlich 18 Milliarden Euro (10 % aller Gesundheitsausgaben) geschätzt – immerhin bereits diskutiert. In Österreich wird das Thema bisher weitgehend totgeschwiegen. 2013 hat die NGO Transparency International das Thema aufgegriffen und von einer „Kuvert- und Zweiklassenmedizin“ in Österreich gesprochen. Die geschilderten Rahmenbedingungen führen außerdem dazu, dass die Pharmafirmen die Forschung auf jene Felder leiten, die medikamentenintensiv sind und die höchsten Umsätze erwarten lassen. Forschungsbereiche, die für die Patientinnen und Patienten wichtiger sind, aber wirtschaftlich weniger attraktiv – weil Prävention oder Operation hier besser wirken – werden vernachlässigt. Dies illustriert, welche gesellschaftlichen Schäden aus korrupten Strukturen entstehen.

Ein staatlich geduldetes Korruptionsszenario liegt auch in der durch die Krankenzusatzversicherungen verursachten Zweiklassenmedizin mit intransparenten Operationswartelisten und übermäßigen Nebentätigkeiten der Primarärztinnen und Primarärzte in Privatspitälern. An öffentlichen Spitälern angestellte Medizinerinnen und Mediziner sind nicht selten an Privatkliniken beteiligt, die Nutzung öffentlicher Gesundheitsdienste für Privatversicherte ist die Folge. Teure Untersuchungen erfolgen über die Infrastruktur des öffentlichen Spitals, hohe Honorare werden in der Privatordination bezahlt.

All dies führt uns zu dem Befund, dass wirtschaftlich und sozial Schwache ungeachtet der Schwere und Dimension ihrer Straftat ein hohes Risiko einer strafrechtlichen Verfolgung haben. Denn Polizei und Justiz konzentrieren sich auf die Verfolgung sozial und wirtschaftlich schwacher Menschen bzw. jener Kriminalitätsfelder, die für sozial und wirtschaftlich Schwache naheliegend sind. Nur ein System, das den Fokus auf die Verfolgung von Ladendiebstählen oder Drogenkonsumenten legt, kommt auf eine hohe Zahl an Anklagen gegen sozial Schwache. Würde man dagegen Finanz- und Umweltverbrechen zur Priorität der Strafjustiz machen, was ja (ethisch und volkswirtschaftlich), bedenkt man deren gesellschaftliche Folgen und Dimension, sinnvoller wäre, stünde man vor ganz anderen ‒ gebildeten, sozial gut vernetzten und wirtschaftlich starken ‒ Tätergruppen. Das ist ungemütlicher.

Die vorrangig verfolgten sozial Schwachen haben meist ein chronisch schlechtes Gewissen, sie leisten keine Gegenwehr. Wird gegen Mächtige ermittelt, sinkt, verkürzt und plakativ gesagt, die Arbeits- und Lebensqualität der Ermittler. Eine gute Rechtsvertretung schreitet ein, das Gericht steht im Licht medialer Aufmerksamkeit. Jeder Schritt, jede Einvernahme muss von Polizei und Staatsanwaltschaft wesentlich akribischer vorbereitet werden. Aufgrund der guten anwaltlichen Vertretung ist bei der Strafverfolgung der wirtschaftlich potenten Verdächtigen die Erfolgsquote geringer und das Risiko für die Ermittler höher. So bleibt es beim falschen Ressourceneinsatz. Kommt es doch zur Anklage von politisch und wirtschaftlich Mächtigen, dann hatten solche Anklagen in den letzten Jahren vor den Gerichten in der Regel Bestand. Die Gerichte hatten dank ihrer Unabhängigkeit keine Scheu, Mächtige zu verurteilen.

Wir verfolgen also mit dem Strafrecht allzu oft nicht die richtigen Delikte. Nach den rechtstheoretischen Vorstellungen ist das Strafrecht das schärfste Mittel des Staates; es sollte den schwersten Verstößen gegen das gesellschaftliche Zusammenleben vorbehalten sein. Wenn wir kranke Menschen wegen eines kleinen Diebstahls bestrafen, dann findet dieses Handeln nur Legitimität, wenn wir entsprechend scharf gegen die wirklich schweren Verbrechen vorgehen. Dabei versagt der Staat im Großen und Ganzen; Österreich genauso wie die meisten anderen Staaten. Der Grund dafür liegt wohl in der globalen Dominanz der Finanz- und Wirtschaftswelt über die Politik. Die Ressourcen werden also falsch eingesetzt, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte werden falsch ausgebildet, nämlich zur Verfolgung von Kleindieben und Drogenkranken statt zur Verfolgung von Finanz- und Umweltverbrechen. So entsteht eine zynische Klassenjustiz. Dass sich diese sehr wohl aufbrechen ließe, zeigt die Korruptionsbekämpfung in Österreich. Als die Politik vor rund zehn Jahren die Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität und Korruption zum Ziel erklärt und eine Spezialbehörde eingerichtet hat, kamen die Strafverfahren auf diesem Gebiet in Gang. Noch nicht in ausreichender Zahl und auch die Geschwindigkeit lässt zu wünschen übrig, aber immerhin. Man wüsste also, wie es geht, wollte man Finanz- und Umweltverbrechen ernsthaft bekämpfen.

Die eingangs dieses Abschnitts angesprochene Öffnung der Justiz meint auch einen neuen Umgang mit Politik und Medien. Das Verhältnis von Justizressort und Richterschaft zur Politik ist weiterhin von Abgrenzung geprägt. Diese ist notwendig, wenn es um die Abwehr parteipolitischer Einflussnahme geht. Sie ist verfehlt, wenn dadurch der Austausch zwischen Politik und Justiz unterbleibt. Auch Parlamentsabgeordnete können nur dann kompetent über justizpolitische Fragen entscheiden, wenn ihnen gute Informationen zur Verfügung stehen, wenn sie also auch von Justiz und Berufsvertretungen aus erster Hand und regelmäßig über die Herausforderungen, Sorgen und Bedürfnisse der Gerichtsbarkeit informiert werden. Justiz und Politik müssen sich hier auf Augenhöhe begegnen. Politische Arbeit, sei es in der Exekutive oder im Parlament, sollte anerkannt werden. Parlamentarische Untersuchungsausschüsse als wichtiges politisches Aufklärungselement in der Demokratie verdienen Unterstützung und Respekt der Justiz.

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22 dekabr 2023
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9783854396796
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